Sitzung eröffnet um: 20:00 Uhr
Moderation: Pawel
Aufzeichnung: LV NRW/Krähennest: https://kraehennest.piratenpartei-nrw.de/2022/03/15/team-polgf-sitzung-vom-15-03-22/
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte:
- Sendet eine Email an desk@newsaktuell.de
- Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig.
- Aufruf an Stefano und Frank: Bitte mal das korrekte Verfahren hier im Template (https://etherpad.pp-international.net/p/sitzungsvorlage-qz870ld) eintragen!
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
- Das Pad wurde entlastet. Archiv siehe Kopfleiste.
TOP 1: laufende Projekte
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Junge Piraten
Notartermin von heute wurde verlegt. Neue Info folgt.
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Neues aus dem Europaparlament
Wahlen 2022 - Kampagne(n)
- 4 Landtagswahlen 2022
- 27. März 2022 Saarland
- UU erledigt
- 08. Mai 2022 Schleswig-Holstein
- UU erledigt
- 15. Mai 2022 Nordrhein-Westfalen
- UU erledigt
- 09. Oktober 2022 Niedersachsen
- UU-Formular: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/a/a5/Formular_UU_LTW22_NDS.pdf
- Übersicht alle Landesverbände mit Landtagswahlen 2022
- https://wiki.piratenpartei.de/Landtagswahl_2022/Unterst%C3%BCtzungsunterschriften
- WKO-Bund: Tyg
- 11.3.22 19:00 Uhr Sitzung mit Einladung an SH, NRW & SL wegen aktuellem Stand der WK-Vorbereitung
- SH guter Vorbereitungsstand, aktuell keine Unterstützung notwendig
- NRW UUs sehr knapp, wollen aber aus eigener Kraft schaffen, Unterstützung bei Audio- & Videospots angefragt
- nächste Sitzung 25.3. für diese Sitzung wollen wir NDS einladen, schauen ob und wo da Unterstützung notwendig.
TOP 2: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
@BastianBB berichtet
- Das nächste Board-Meeting wurde jetzt durch eine erneute Umfrage ermittelt und findet am Donnerstag 24.03.2022 um 21:00 auf dem Jitsi der PP-CZ statt.
- Newsletter-Board der Piraten-MdEPs
- https://57361.seu1.cleverreach.com/m/7894130/#
- Der Vorsitzende der Piraten Norwegen ist nach wie vor in Polen, um Hilfstransporte in die Ukraine zu organisieren. Die Kommunikation läuft über einen Telegramkanal der PPI.
- An den guten Aussichten für die kommenden Wahlen für die Piratenpartei in Slowenien (stabil über der 4% Sperrklausel) und die MKKP in Ungarn (z.Zt. bei 3,8% allein in einem Wahlbündnis gegen die Fidesz (Orban) hat sich nichts geändert.
- Am 11.03.2022 hat die Aid-Ukraine Veranstaltung stattgefunden und die ganzen Schwierigkeiten aufgezeigt, hier nachhaltig zu wirken, rund 20 Teilnehmer aus der ganzen Welt.
Es werden interne Kommunikationskanäle zu Aktivisten in der Ukraine aufgebaut. Weniger sinnvoll scheinen individuelle Hilfslieferungen (außer Medikamente gemäß Anforderungen) zu sein, da sie Ressourcen und Verkehrswege verstopft.
- Außerdem scheint es so, dass insbesondere die kleinen Hilfskonvois auch von gewissen „Geschäftsleuten“ inszeniert werden, die den Krieg und die Not ausnutzen. Das ist den Behörden in Polen, Rumänien und Moldawien auch schon aufgefallen. Aus der Slowakei und Ungarn liegen noch keine Infos vor.
- Die Aid-Ukraine und Putin’s War beschäftigen uns international sehr, da wir Information auch außerhalb Europas verbreiten.
- Der Vorsitzende der PP-Norwegen ist der Hauptlieferant von Nachrichten im Telegramkanal.
- Schwierig ist die legale Abwicklung von Geldspenden.
- Nächstes Board-Meeting am 29.03.2022 22:00 MEZ
- PPI-Kalender: https://pp-international.net/calendar/
- Internationale Koordination
- Die IK bekommt vermutlich wieder unangenehme Arbeit, weil hier eine neue Affäre „Lex Bastian“ hochgespielt wird, als hätten wir nichts Wichtigeres zu tun.
- Nächste Sitzung am 22.03.2022 21:30 nach dem TeamPolGf.
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: N/A
Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug
Esports: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
- https://www.piratenpartei.de/2022/03/15/der-green-deal-ist-heute-aktueller-denn-je-die-goldenen-zeiten-der-energie-oligarchen-sind-geschichte/
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
Inklusion Florian Lancker, @Lancker13
Landwirtschaft: Annette Berndt, ABerndt@rftonline.net
Flucht und Migration:: N/A
Netzpolitik: N/A
Queer: N/A
- Bastian war beim letzten Treffen dabei und hat den Queeraten Mut gemacht, sich hier einzubringen, da das Thema in der Piratenpartei sehr wichtig ist.
- Vielleicht könnte aus diesem Raum auch ein wenig mehr Unterstützung und Solidarität kommen.1
Sozialpolitik: N/A
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
- nicht Neues
- Sitzung 16.3. entfällt leider, nächste Sitzung dann am 23.3.
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- wenig Neues, aber $Dinge in Vorbereitung durch die AG
- Nächste AG-Sitzung ist heute am 15.03.2022 21:30 nach dem TeamPolGf.
- Nächster Talk am Freitag am 25.03.2022 20:00, Thema folgt.
- https://etherpad.ag-technik.de/p/talk-2022-03-11-g138u33
Kommunales: kommissarisch Frank Grenda @Eiself
- https://www.mehr-demokratie.de/projekte/beteiligungs-software-consul
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
AG Innenpolitik
AG SingleMalt
AG Verkehr + Mobilität
- heute abwesend, bitte vortragen. :-)
- Programmerarbeitung (Grundsatzprogramm, Positionspapiere)
- Stellungnahme zur Verordnung des Barrierefreiheisstärkungsgesetzes wird diese Woche auf der Ressortseite veröffentlicht
- Vorbereitung übergreifende Veranstaltung zum Thema "Tempolimit"
- Nächste Sitzung 24.03.22 / 19:00 Uhr
TOP 3: Polgf Berichte
Bund: Frank Grenda @Eiself / Stefano Tuchscherer @StefanoDT00
- - diverse Gespräche (Artikel s.o)
- - interne Sitzungen
- - Projekt - Energiewende - läuft weiter
- - Gespräche mit IT - damit Tickets erledigt werden (hoffe, dass diese Woche eine entsprechende Lösung vorliegt)
BayernBY: komm. @TygKF
- 12.3. erstes Zusammentreffen mit anderen Kleinparteien in BY mit dem Ziel der gemeinsamen LTW23;
- Ideen und Einladung zur Vernetzung positiv aufgenommen, nächstes Treffen geplant in 3 Wochen.
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- Bericht von GBW
- Vorbereitung der Veranstaltungen, die wieder stattfinden werden:
CSD, Hanfparade, Umweltfestival
- Einzelne in Ukraine-Hilfe in Berlin stark involviert
- Demo 13.03. gegen Ukrainekrieg
BrandenburgBB: Tinka @Tinka2611 , Thomas Ney @neythomas
- Bericht von Riccardo
- Berichte in maz, moz und bei Antenne Brandenburg sowie im Landtag Brandenburg zu Piraten-Helfen
- Letzten Freitag acht Transporter mit rd. 15t Material an polnisch-ukrainische Grenze
- Bedarfsliste unverändert. Vor allem Lebensmittel inzwischen notwendig.
- Nächste Tour 1.4. - ca 12 Fahrzeuge geplant
BremenHB:
HamburgHH: Arthur Kaiser @bluros
- Es berichtet Günter Knichel
- Ansonstens nichts Neues
- Günter berichtet über sein Engagement bei der Seebrücke.
HessenHE: Carsten Baums, @BaumsCarsten
- Berichte (Blogbeitrag, PM, SM) zur Nichtannahme unserer Klage beim BVerfG gegen den Hessentrojaner
- Mitarbeit bei Piraten-Helfen für Ukraine (Sammelstelle bei CB in Frankfurt/Main).
Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini
NiedersachsenNDS: Kim Höfer, @Kim_Hfr
- Eigentlich nicht viel Neues
- Sonst nur was Regionales:
- Donnerstag 17.03. Mahnwache für Ukraine in Elze (LK Hildesheim) organisiert durch unser dortiges Ratsmitglied (Leider erkrankt, daher durch mich vertreten)
Nordrhein-WestfalenNRW: Fabian Holtappels, @Oberaichwald
- Genügend bestätigte UUs vorhanden.
- Radiospot und Fernsehspot für die LTW in Vorbreitung.
- SoMe etc. werden geboostert
- Plakate sind gedruckt und werden verteilt
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- Nichts Neues
- Planen gerade ein Wochenende aller aktiven und neugierigen Piraten in RLP
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-AnhaltLSA: Zora
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
TOP 4: Sonstiges
Gegendarstellung Bastian: Thema Marina - seit 2010 parteiöffentlich bis auf die geschlossene 1V-Runde auf der Marina. Gilt auch für die leider eingestellte Marina-Online.
Informationen
Sitzung geschlossen um 21:43 MEZ
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