Sitzung eröffnet um: 20:03 Uhr
Moderation: Tyg
Aufzeichnung: LV NRW/Krähennest: @Oberaichwald
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte:
- Sendet eine Email an desk@newsaktuell.de
- Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig.
- Aufruf an Stefano und Frank: Bitte mal das korrekte Verfahren hier im Template (https://etherpad.pp-international.net/p/sitzungsvorlage-qz870ld) eintragen!
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktuelles
- Vorab eine Anmerkung von Bastian: Aufgrund des Verlaufs der letzten Sitzung des TeamPolGf. und der Relativierung von extremistischen Ansichten wie „zur Kasernierung von Ungeimpften“ haben wir uns von PiratesOnAir entschieden, nach fünf Jahren die Übertragung der Sitzungen des TeamPolGf. vom Sendeplan zu nehmen.
Es tut uns leid, dass die Zuhörer eine andere Möglichkeit finden müssen, live teilzunehmen.
Allerdings werden wir auch zukünftig nicht dazu beitragen, dass solches, menschenunwürdiges Gedankengut insbesondere von Funktionären der Piratenbewegung in die Welt gesendet wird.
- Gegen eine Aufzeichnung der Sitzungen des TeamPolGf. habe ich selbstverständlich nichts einzuwenden.
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Junge Piraten
Cryptopartys
Neues aus dem Europaparlament
- - Europols illegale Massendatensammlung stoppen
- https://www.theguardian.com/world/2022/jan/10/a-data-black-hole-europol-ordered-to-delete-vast-store-of-personal-data
- EDSB verhängt Sanktionen gegen das Europäische Parlament wegen illegaler Datenübermittlung zwischen der EU und den USA
- https://www.patrick-breyer.de/datenuebermittlung-in-die-usa-und-unzureichende-cookie-informationen-noyb-bringt-im-namen-von-sechs-eu-abgeordneten-beschwerde-gegen-das-europaeische-parlament-ein/
Wahlen 2022 - Kampagne(n)
- 4 Landtagswahlen 2022
- 27. März 2022 Saarland
- UU-Formulare: https://piraten.saarland/unterstuetzungsunterschriften-zur-landtagswahl-2022/
- 08. Mai 2022 Schleswig-Holstein
- UU-Formular: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/4/44/UU-LTWSH22_PIRATEN.pdf
- 15. Mai 2022 Nordrhein-Westfalen
- UU-Formular: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/0/07/Anlage_14b_UU_Formblatt_LTWNRW-komprimiert.pdf
- 12. Oktober 2022 Niedersachsen
- UU-Formular: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/a/a5/Formular_UU_LTW22_NDS.pdf
- Übersicht alle Landesverbände mit Landtagswahlen 2022
- https://wiki.piratenpartei.de/Landtagswahl_2022/Unterst%C3%BCtzungsunterschriften
- Saarland mit UU weitgehend durch; in einem WK fehlen noch ca. 2 UU, das kann der LV selbst übernehmen
- Fährt die kommenden Tage noch nach SH zum Sammeln
- WKO-Bund: Tyg
- nächste WKO-Nachbearbeitungstermine:
- Fr. 14.1. 19:30 Uhr "Problem" um Design/CI / Wahlprüfsteine
- Fr. 28.1. 19:30 Uhr Sammelbestellungen, kaufmännisches, Timeline einhalten
- Fertigstellung WKO-Budget jetzt in aktiver Bearbeitung, Besprechung im SM-Club 21.1.22
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Frank Grenda @Eiself / Stefano Tuchscherer @StefanoDT00
- Mumble Sitzungen, Gespräche, Vorstandssitzung,
- weitere Arbeiten
- a) Mandatsträger 41 von 127
- b) Verbände 891 von 2998
- - Vorbereitung für Berichte der Themenbeauftragte 2021
- langsames Erwachen aus dem Winterschlaf
- Klausurvorbereitungen
- Demo 19.02. Lörrach Thema Mobilitätswende
BayernBY: komm. @TygKF
- nach Vertagung des LPT in den April, Planung von 1tägiger LaVo-Klausur, Programm-OPT zum Wahlkampfstart (LPT Herbst 23)
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
BrandenburgBB: Tinka @Tinka2611 , Thomas Ney @neythomas
- Am 30.1. 17:00 WoZiGe, politisches Gespräch online, Details folgen.
BremenHB:
HamburgHH: Arthur Kaiser @bluros
HessenHE: Carsten Baums, @BaumsCarsten
- Parteiübergreifende Gespräche geplant.
Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini
NiedersachsenNDS: Kim Höfer, @Kim_Hfr
- Pressemitteilung v. 05.01.: Distanzunterricht muss selbstbestimmt möglich sein
- https://piraten-nds.de/2022/01/05/distanzunterricht-muss-selbstbestimmt-moeglich-sein/
- Tweet https://twitter.com/PiratenNDS/status/1479046534637535235?s=20
- Pressemitteilung v. 07.01.: Unterstützung von Hamelner Protest gegen “Spaziergänger”
- https://piraten-nds.de/2022/01/07/unterstuetzung-von-hamelner-protest-gegen-spaziergaenger/
- Tweet https://twitter.com/PiratenNDS/status/1479454916242550784?s=20
- Dazu dann Teilnahme an entsprechender Versammlung mit insgesamt 7 Piraten
- Pressemitteilung v. 10.01.: Warnung vor Schnelltest-Gläubigkeit
- https://piraten-nds.de/2022/01/10/warnung-vor-schnelltest-glaeubigkeit/
- Tweet: https://twitter.com/PiratenNDS/status/1480460685536632832?s=20
Nordrhein-WestfalenNRW: Fabian Holtappels, @Oberaichwald
- LPT NRW 22.1 am WE (15.01. & 16.01.) in Herne und online
- PM - PIRATEN fordern: Kein Präsenzunterricht um jeden Preis
- PM: PIRATEN kritisieren Qualität der Schnelltests an Schulen
- NRW Stream letzten Sonntag, weitere in Planung
- Dinge in Arbeit wie https://nrw.rocks und https://jaichwill.es
- Termin beim LWL nächste Woche wegen den Wahlunterlagen
- Kreativen NRW haben sich zwecks Plakatdesign getroffen, Entwürfe bereits fertig
- Wahlkampf-Hashtags: #ZurückindenLandtag, #ZukunftMitdenken
- Krähennest übernimmt anscheinend jetzt die Team polgf Aufzeichung
- Einladungen zu den Direktkandidaten-AVs sind raus, 27 Wahlkreise eingeladen
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-AnhaltLSA: Zora
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Joachim teilt mit, dass der LV $Dinge tut. ;-)
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
@BastianBB berichtet
- Die letzte Sitzung des PPEU-Boards war am 05.01.2022 erneut ohne Teilnahme der Vorsitzenden.
- Sie wurde nach 30 Minuten informell beendet. Es war die letzte Sitzung des amtierenden Vorstandes. Ich habe den Kollegen für die Zusammenarbeit in der ablaufenden Amtszeit gedankt.
- Council Meeting ist 22./23.01.2022 ab 10.30h online im PP-CZ Jitsi
- Letztes Board-Meetings war am 05.01.2022
Vorbereitung der General Assembly
- Finanzen
- Headquarter-Administration
- IGF-Teilnahme
- Arbeitsgruppen
- https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=Standing_Committees
- Ergebnisse der General Assembly 08.-09.01.2022
- Vorstandswahlen (nur rund die Hälfte der Vorstandsämter werden besetzt):
- -one vice-chairperson: Gregory Engels (PPDE)
- -three board members: Keith Goldstein (PPIL), Mauricio Vargas (PPCL), Alexander Isavnin (PPRU)
- -three alternate board members: Adam Wolf (PPDE), Sebastian Krone (PPDE), Veronika Murzynová (PPCZ)
- -up to six Court of Arbitration members: Vojtěch Pikal (PPCZ), Marco Confalonieri (PPIT), Ohad Shem Tov (PPIL), Markus Barenhoff (PPDE), Rudolf Molnar (PPSK), Michal Pírek (PPSK)
- -three lay auditors: Alessandro Ciofini (PPIT), Noam Kuzar (PPIL), Enrique Herrera (PPCL)
- Anträge:
- Neues Mitglied: Pirate Party Serbien
- Budget abgesegnet
- Schiedsgerichtsentscheidung:
- Einige Mitglieder sind nicht mehr Mitglied: Pirate Party of Bulgaria, Pirate Party of Kazakhstan, Pirate Party of Morocco, Pirate Party of Bosnia and Herzegovina, Pirate Party of Korea
- Einige Mitglieder sind bis auf Weiteres als Beobachtermitglieder eingestuft:
- Pirate Center of Belarus, Pirate Party of Japan, Pirate Party of Slovenia, Pirate Party of Spain, Pirate Party of Romania, Pirate Party of Latvia
- Termine:
- Teilnahme am „Ad Hoc Committee to Elaborate a Comprehensive International Convention on Countering the Use of Information and Communications Technologies for Criminal Purposes (AHCCECICCUICTCP)” 17.-28. Januar 2022 in New York findet – wenn überhaupt – nur online statt. #Omikron
- Wiederbelebung der PPI „Think Twice“ Konferenz im Frühjahr 2022 (mit der PP-CZ)
- Termin für nächstes Board-Meeting wird noch festgelegt.
- PPI-Kalender: https://pp-international.net/calendar/
- Die nächste Sitzung der Internationale Koordination findet heute am 11.01.2022 ca. 21:30 statt.
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
- Pad aus der Sitzung von heute
- https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/sn0n8QR43q58LNdNLrOdirrayAyN9ZWd3LC6E-MFqiU/present/
- Themen Debatte Sexualkundeantrag, Covidwarnapp für Kinder etc.
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: N/A
Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug
Esports: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann
- Bereits vor Weihnachten habe ich die Xbox Cloud Technologie, also das Spielen von Games in der Cloud, vor allem in Bezug auf Esport Tauglichkeit, selber testen können und darüber in der AG Digitaler Wandel berichtet, was eine Diskussion zur Folge hatte. Nachdem ich bereits vor einem Jahr die X-Cloud testen konnte, bin ich positiv überrascht von der Wettbewerbsfähigkeit, die man als Gamer oder E-Sportler selbst in Shootern (Halo Infinite) hat. Die Latenz war meines Erachtens nicht spürbar. (Leitung: FTTH Glasfaser, 100 Mbit/s).
Zudem habe ich selber in den vergangenen Wochen an offenen Turnieren für Jedermann teilgenommen, um nicht nur das Thema Esport selber von der Ferne zu bearbeiten, sondern auch quasi hautnah E-Sport zu erleben oder zumindest einen kompetitiven Charakter in Games. Die Turniere fanden in Fortnite und Rocket League statt. Hierüber werde ich noch in der AG Digitaler Wandel berichten. Zudem möchte ich dort nun die Frage diskutieren, wann E-Sport auch physischer Sport ist und hierbei die Vielzahl der VR Anwendungen berücksichtigen.
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
Inklusion Florian Lancker, @Lancker13
- Eine PM liegt der ÖA vor.
- Neuer AG Termin: 1x im Monat 7.2.22 18:00 (Arbeitstreffen etc. weiter in anderen Gruppen)
Landwirtschaft: Annette Berndt, ABerndt@rftonline.net
Flucht und Migration:: N/A
Netzpolitik: N/A
Queer: N/A
Sozialpolitik: N/A
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- Nächste AG-Sitzung ist am 18.01.2022 21:30 nach dem TeamPolGf.
- Nächster Talk am Freitag am 14.01.2022 20:00 – Thema: Koalitionsvertrag der Bundesregierung zum Thema Wirtschaft
Kommunales: kommissarisch Frank Grenda @Eiself
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
AG Innenpolitik @wvincentl
- Sitzungen haben im neuen Jahr wieder begonnen, die letzte Sitzung war am 07.01. 19:00
- Thema: Vortrag von JanaK:
- Wie können Ermittlungsbehörden und Nachrichtendienste kontrolliert werden?
- Es geht um eine Architektur auf Basis eines Distributed Ledger und Verschlüsselung.
- Leider technische Probleme mit Jitsi, Vortrag soll wiederholt werden.
- Tipps zu Jitsi?
- Nächste Sitzung wahrscheinlich 21.01. 19:00
AG SingleMalt
- Termin für Online-Tasting wird diese Woche noch geklärt
AG Verkehr + Mobilität
- nach Weihnachtspause wieder regelmäßigen Sitzungsbetrieb aufgenommen
- Arbeit an neuem Kapitel "Mobilität" für das Grundsatzprogramm
- Beitrag "Förderung Ladeinfrastruktur" für die Flaschenpost fertiggestellt - wartet auf Veröffentlichung
- Weiterbearbeitung des Themenkomplexes "Bonus/Malus-System" bei Neuzulassungen PKW - Einarbeitung Input aus AG-Sitzung vom 06.01.2022 sowie Rückmeldung AG Wirtschaft
- Aufbereitung Thema "Tempo 30 innerorts" - ggfs. Veröffentlichung als Beitrag zur Webseite oder Flaschenpost
- Weiterarbeit an den programmatischen Eckpunkten (Rahmen für das zukünftige Wahlpogramm)
- Erste Gespräche mit LV Bayern hinsichtlich Unterstützung bei Erarbeitung Wahlprogramm für die LTWBy23 - 1. Aufschlag als Diskussionsgrundlage bereitgestellt
- ansonsten warten wir "sehnsüchtig" auf die Bearbeitung unserer Anfragen an die Bundes-IT hinsichtlich Mailingliste etc. vom 04.11.
AG Weltraum
TOP 4: Sonstiges
- Jitsi-Alternative: https://jitsi.pirati.cz/
- Jitsi-Alternative: https://meet.piraten-witten.de
Informationen
- LS-Umfrage zur Corona-Strategie der PP soll am kommenden Do. herausgehen
Sitzung geschlossen um 21:17 MEZ
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