2021-11-23 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2021-11-23 Sitzung eröffnet um: 20:00 Uhr Moderation: Pawel Borodan (@p_b_ Aufzeichnung: @PiratesOnAir https://owncloud.ag-technik.de/s/ZaQ6zpfr934pNsk TOP NULL: Organisatorisches Für den Mattermostkanal: https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg Dauerpad (neu): https://is.gd/COHYfs Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte: Sendet eine Email an desk@newsaktuell.de Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig. Aufruf an Stefano und Frank: Bitte mal das korrekte Verfahren hier im Template (https://etherpad.pp-international.net/p/sitzungsvorlage-qz870ld) eintragen! ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1 TOP 1: laufende Projekte Aktuelles Nichts Neues SaveYourInternet Nichts Neues Junge Piraten Neue Koordinatoren: stv. Koordinatoren: LordJulius, Yannick (ypsilon2.0) Koordinator: Msnow Neue Website https://jungepiraten.de/ Wiki: https://wiki.jungepiraten.de Cryptopartys Nichts Neues Neues aus dem Europaparlament LimeSurvey-Problem wird gefixt. Hat durch die Ereignisse bei den PP-CZ leider etwas länger gedauert, man schrieb: "sorry". Artikel in der c't zu Chatkontrolle, inklusive Interview mit Patrick https://www.heise.de/news/Automatische-Scans-von-privaten-Nutzerinhalten-geplant-6266262.html EuGH Absage an deutsche VDS Wahlen 2022 - Kampagne(n) 4 Landtagswahlen 2022 27. März 2022 Saarland UU-Fomrulare: https://piraten.saarland/unterstuetzungsunterschriften-zur-landtagswahl-2022/ 08. Mai 2022 Schleswig-Holstein UU-Formular: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/4/44/UU-LTWSH22_PIRATEN.pdf 15. Mai 2022 Nordrhein-Westfalen 12. Oktober 2022 Niedersachsen UU-Formular: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/a/a5/Formular_UU_LTW22_NDS.pdf Übersicht alle Landesverbände mit Landtagswahlen 2022 https://wiki.piratenpartei.de/Landtagswahl_2022/Unterst%C3%BCtzungsunterschriften WKO-Bund: Tyg WKO-Nachbereitung 3.12. Vorlagen (Plakate, Flyer ... ) / Lager / Plakatauslieferung / Inventur, Versand an wahlkämpfende Gliederungen (Wer hat & wieviel Plakate, die ihr an wahlkämpfende Gliederungen abgeben könntet) 17.12. "Problem" um Design/CI / Wahlprüfsteine 14.1. Sammelbestellungen, Kaufmännisches, Timeline einhalten TOP 2: Themenbeauftragte Berichte Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter @BastianBB berichtet PPEU: Nächste Sitzung des PPEU-Boards am 24.11.2021 auf dem PP-CZ Jitsi. Das Council Meeting 2021 wird am 22./23.01.2022 stattfinden. Im tschechischen Parlament wurde als Vizepräsidentin Olga Richterová (Piraten) gewählt. Die drei Ministerien, die durch Piraten besetzt werden sollen, sind wahrscheinlich Außen, Regionalentwicklung und Digitalisierung, sowie Gesetzeskontrolle. Ivan Bartoš wird einer davon sein. PPI: Letztes Board-Meeting war am 17.11.2021 Vierteljahresreports Finanzen veröffentlicht Headquarter-Administration Übersicht über die US-Pirates soll erstellt werden. SCULL/SCUBA Sitzung nach dem IGF am 11.12.2021 17:00 MEZ – Planungen für 2022 https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=Standing_Committees Beitragsrechnungen und Rückstandsaufstellungen wurden verschickt. Termine: Teilnahme am „IGF Booth“ (Internet Governance Forum) 6.-10.12.2021, in Katowice, Polen - Mit eigenem Stand vertreten. Teilnahme an der „WTO Ministerial Conference“ (World Trade Organisation) in Genf 30.11. - 03.12.2021 (Svein and Carlos) Teilnahme am „Ad Hoc Committee to Elaborate a Comprehensive International Convention on Countering the Use of Information and Communications Technologies for Criminal Purposes (AHCCECICCUICTCP)” 17.-28. Januar 2022 in New York Wiederbelebung der PPI „Think Twice“ Konferenz im Frühjahr 2022 (mit der PP-CZ) Nächste PPI Online-GA am 08.-09.01.2022 mumble.ppi.rocks Nächstes Board-Meeting ist am 08.12.2021 16:00 MESZ im BBB Die nächste Pirate Security Conference findet am 19.-20.02.2022 in München statt. Intensive Vorbereitungen laufen. Unsere ECI/EBI zu „Freedom to Share” ist seit 10.12.2020 online. Es werden weiterhin Bündnispartner, Unterstützer/innen und Übersetzer/innen gesucht. Turnusgemäße Orga-Treffen am 02., 12. und 22. jeden Monats https://freesharing.eu/ Termine International: PPI-Kalender: https://pp-international.net/calendar/ Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1 Niemand anwesend Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A Grüße aus der AG - Sitzung läuft grad noch Pad zur heutigen Sitzung https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/Y32z4sHjMmvn0BLkQL8IXs8k95ceOTxO9RyB0XdMAu4/present/ Ytber Rezo und LeFloid kritisieren Generationsgerechtigkeit in der Pademie Videoidee für Twitter geplant Auswirkung des Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz auf Lehrer u. Lehrerinnen und Schüler u Schülerinnen Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay Niemand anwesend Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel Niemand anwesend Drogen- & Suchtpolitik: Angelika Saidi @zora nächste AG-Sitzung am 24.11.21, 19 Uhr im NRW-Mumble AG hat neuen 2. Koordinator (@monsterkater), der mit TB Twitter-Account pflegt zum Jahresabschluss wird gerade geschaut u. gesammelt, was wir so gemacht haben Koalitionsverhandlungen: wir warten noch auf Fakten, klare Aussagen bezgl. Legalisierung von Hanf und Drogenpolitik im Allgemeinen Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug Sitzung heute um 21:00 im BBB42 Weiterhin gerne wegen Unterstützung für Landesprogramme melden. Ampel hat angeblich Kohleausstieg bis 2030 vereinbart. Besser als nichts, aber es bleibt fraglich, wie ungeschickt das wird und wie viel Entschädigungen wir zahlen dürfen. Geschrei nach Kernkraft wird lauter, aber die Aussichten dafür sind schlecht. Alle Projekte überziehen Zeit und Budget enorm. Bill Gates Minireaktoren werden anscheinend wie vermutet noch teurer als die großen Reaktoren und kommen viel zu spät. Esports: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann Niemand anwesend Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi Niemand anwesend Familienpolitik: N/A Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino Niemand anwesend Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra Themenabend voraussichtlich am 10.12.2021 um 19.30 Uhr im BBB Thema: Pflichten während einer Pandemie AG Innenpolitik AG Bildung AG Gesundheit Einführung: Nach wie vor hat das Coronavirus einen massiven Einfluss auf unser Leben. Dazu gehören alle Lebensbereiche: Familie, Freizeit, im Job und im Alltag. Was ist wichtig, als Arbeitnehmer, als Verbraucher und auch als Bürger, in Deutschland? Wir wollen darüber sprechen. https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/2WI9-KsWDdntUuK71vdYi28a/ Es wird fleißig am Wahlprogramm NRW gearbeitet, gestern Sitzung. Es wurde aus dem Bereich Gesundheit schon Anträge eingereicht, 2-3 werden noch bearbeitet, und zwei Anträge sind noch in Arbeit. Inklusion Florian Lancker, @Lancker13 + Antonia-M Hörster Die Themenbeauftragte hat derzeit einen Antrag beim BuVo laufen, es geht darum, die Homepage barrierefrei zu bekommen. Da der Antrag fristgerecht eingegangen ist, sollte er schon am Donnerstag behandelt werden. 2 PM in Vorbereitung + 1 die vor ein paar Tagen erschienen ist. https://www.piratenpartei.de/2021/11/17/koalitionsverhandlungen-gesetze-zu-rechten-behinderter-menschen-muessen-endlich-umgesetzt-werden/* AG Inklusion jeden Montag um 18:00. Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net entschuldigt Flucht und Migration:: N/A Netzpolitik: N/A Queer: N/A Sozialpolitik: N/A Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF AG Umwelt tagt derzeit weiter wöchentlich, mittwochs 21:00 Uhr mumbleNRW Urheberrecht: N/A Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ Nächste AG-Sitzung am 07.12.2021 21:30 nach dem TeamPolGf. Nächster Talk am Freitag am 26.11.2021 20:00 – Thema Regionalwährungen Kommunales: kommissarisch Frank Grenda @Eiself Niemand anwesend SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker Niemand anwesend AG Innenpolitik Niemand anwesend AG SingleMalt Nix Neues TOP 3: Polgf Berichte Bund: Frank Grenda @Eiself / Stefano Tuchscherer @StefanoDT00 Frank entschuldigt wegen kurzfristiger beruflicher Dinge Baden-WürttembergBW: Stephan Erdmann SG Neumitglieder - KickOff vergangenen Samstag 20.11. LPT Reutlingen am Samstag 27.11. https://wiki.piratenpartei.de/BW:Landesparteitag_2021.1 Morgen 20:30 letzte VoSi des alten Vorstands BayernBY: komm. @TygKF weiter Vorbereitung LPTs sonst nichts Neues BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker Niemand anwesend BrandenburgBB: Tinka @Tinka2611 , Thomas Ney @neythomas Guido berichtet: Katastrophale Handhabung der Pandemie durch die Landesregierung, viel zu langsam Enorm hohe Inzidenzen bei Schulkindern, bisher nur beschlossen Weihnachtsferien drei Tage vorzuziehen. Regionalverband DOS hat Mitgliederversammlung abgesagt Mehrere Corona-Fälle in den eigenen Reihen Landesregierung beschließt 1000 m Abstandsregel für Windkraft, was man halt so bekommt, wenn die Grünen mitregieren… BremenHB: Niemand anwesend HamburgHH: Arthur Kaiser @bluros Florian Lancker @Lancker13 hat das SGdL angerufen. Er möchte einem in seinen Augen mutwilligen Satzungsverstoß der Piratenpartei Hamburg vorbeugen und einen LPT noch im Jahr 2021. Ein Verschieben auf Januar 22 widerspricht der Satzung und ist pandemiebedingt extrem unrealistisch. HessenHE: Carsten Baums, @BaumsCarsten 20.11. Klausur des neuen LaVo in Offenbach Diskussion zur Beteiligung an Wahlen in Form einer Wählergemeinschaft - Stichwort "Hack the System" (HTS) Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever Niemand anwesend NiedersachsenNDS: Kim Höfer, @Kim_Hfr nächste Samstage UU-Sammel-Infostände in Hannover Pressemitteilung v. 18.11.: Zum Internationalen Männertag https://piraten-nds.de/2021/11/19/zum-internationalen-maennertag/ Pressemitteilung v. 19.11.: Weltkindertag – Es gibt viel zu tun https://piraten-nds.de/2021/11/19/weltkindertag-es-gibt-viel-zu-tun/ Das "Museum" wächst, es freut sich über weitere Exponate https://wiki.piratenpartei.de/Museum Nordrhein-WestfalenNRW: Fabian Holtappels, @Oberaichwald AV 21.2 letztes WE in Bielefeld Landesliste mit 16 Personen in Bielefeld aufgestellt - eine Mischung aus bereits erfahrenen Politiker:innen, neuen Gesichtern und jungen Engagierten Liste und PM: https://www.piratenpartei-nrw.de/2021/11/22/piraten-nrw-waehlen-landesliste-zur-landtagswahl-im-mai-2022/ Bereits dem Landeswahlleiter mitgeteilt, die UUs kommen noch diese Woche per E-Mail/PDF und 1000x per Post In Kontakt mit anderen Kleinparteien in NRW wegen möglicher Klage zur Absenkung der UUs Briefwahlauszählung vom LPT hat stattgefunden, die NRW-Satzung bleibt unverändert Streams mit SH in Planung Viele (Orga-)Gespräche in Bielefeld gehabt Gestern (22.11.) war Wahlprogramm-Mumble, ist viel bei rumgekommen Webseite wird auf die LTW vorbereitet LimeSurvey zur Themenbefragung kommt bis 27.11. Zeitplan zur LTW: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landtagswahl_2022/Zeitplan Frage: Dort steht für Anfang März "Shop öffnet Wahlkampfportal". Was für ein "Shop" ist gemeint und was mit "Öffnen"? - Wollen einen WK-Material-Shop an die Rampe schieben. Noch in Planung - eine Reihe von Fragen offen Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo Niemand anwesend SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 Niemand anwesend Sachsen-AnhaltLSA: Zora nächste LaVoSi: 16. Dezember 2021 ansonsten nichts Neues SachsenSN: Archivar Niemand anwesend Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2 Pressemitteilung/Artikel Beschwerde gegen Facebook https://landesportal.piratenpartei-sh.de/2021/11/beschwerde-gegen-verstoesse-von-facebook-news-gegen-medienrechtliche-vorschriften-fuer-medienplattformen-und-benutzeroberflaechen-an-die-medienanstalt-hamburg-schleswig-holstein-ma-hsh/ Besuch in NRW zur AV in Bielefeld Landtagswahlplanungen und Planung eines gemeinsamen Streams Infostände und UU-Sammeln laufen derzeit in SH auf Hochtouren Der 1V Joachim Rotermund hat ein Schreiben an die Mitglieder geschickt mit den dazugehörigen UU-Formularen Donnerstag gibt es einen Real-Live Stammtisch des neuen VKV Kiel ThüringenTH: Erik Limburg man fragt sich, ob der LPT stattfinden soll (12/2021) - Limesurvey zur Befragung der Mitglieder läuft Wiki muss umgezogen werden TOP 4: Sonstiges Verlängerung der Regelungen bzgl. Amtszeiten bis August 2022 https://www.bmjv.de/DE/Themen/FokusThemen/Corona/Gesellschaftsrecht/Corona_Handlungsfaehigkeit_node.html https://www.bmjv.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/DE/FH_AbmilderungFolgenCovid-19.html Wertekompass (https://github.com/sebulino/Wertekompass/blob/main/Wertekompass.md) Irritation Thema Transparenz fehlt - einer Transparenzpartei unwürdig. "Vermutlich gut gemeint" - aber missverständlich - alternativ böte sich Code of Conduct der PPEU an https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=5th_council_meeting_2019:other_items#motion_31 Informationen Sitzung geschlossen um 21:29 MEZ

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 23 Nov. 2021 AG Mumblesitzung 20:00 - 21:29 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Stephan Erdmann BW @tastenquaeler Martin Kollien-Glaser BY Bastian IK Name Name Kim Höfer NDS Themenbeauftragte: Florian Lancker TheBug Crew die üblichen Verdächtigen Sandra_Leurs Zora Pawel Borodan (@p_b_) Martin Kollien-Glaser WKO & Umwelt Entschuldigt: Annette Berndt Landwirtschaft Gäste: @PiratesOnAir smegworx Insgesamt waren ca. 33 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 30 Nov. 2021 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:alle