Sitzung eröffnet um: 20:00 Uhr
Moderation: Pawel Borodan
Aufzeichnung: @PiratesOnAir
- https://owncloud.ag-technik.de/s/DddEdK3XsHb2rZr
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte:
- Sendet eine Email an desk@newsaktuell.de
- Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig.
- Aufruf an Stefano und Frank: Bitte mal das korrekte Verfahren hier im Template (https://etherpad.pp-international.net/p/sitzungsvorlage-qz870ld) eintragen!
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
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Junge Piraten
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Neues aus dem Europaparlament
- Nichts Neues - Die wöchentliche Email aus dem Büro von Patrick hier mit eingefügt:
- Liebe alle,
- und hier das Update für nächste Woche. Hier auch nochmal die Erinnerung, sich für das Auftakt-Treffen zur Vorratsdatenspeicherungskampagne am 28. Oktober, 18:00 Uhr, anzumelden. Das Treffen ist als Koordinationstreffen der Europäischen Piratenparteien gedacht, angesichts der jüngsten Ankündigung der EU-Kommission, die rechtlichen Optionen zur Einführung einer Vorratsdatenspeicherung in der EU nochmal stärker in den Blick zu nehmen. Wenn ihr an dem Treffen teilnehmen wollt, schickt uns gerne eine E-Mail an europa@patrick-breyer.de und wir senden euch die Zugangsdaten zu.
- Viele Grüße
- Stella
- Woche 18/10 – 22/10
- Dienstag
- - Kommunikation: Vorstellung des Arbeitsprogramms der EU Kommission 2022
- Mittwoch
- - Policy: IMCO Digital Services Act Treffen der Schattenberichterstatter (Report des Binnenmarktausschusses, federführend)
- - Policy: ePrivacy Verordnung technische Verhandlungen
- Donnerstag
- - Kommunikation: Global Encryption Day
- - Kommunikation: Sitzung des Europäischen Rates
- - Kommunikation: Plenarabstimmung zum neuen Europol Mandat
- Freitag
- - Kommunikation: Sitzung des Europäischen Rates
- Stella Gebauer
- Parliamentary Assistant to Patrick BREYER
- stella.gebauer@europarl.europa.eu
- +32 228 37664
- https://www.patrick-breyer.de
- https://european-pirateparty.eu/
- http://www.greens-efa.eu
Wahlen 2022 - Kampagne(n)
- 4 Landtagswahlen 2022
- 27. März 2022 Saarland
- 08. Mai 2022 Schleswig-Holstein
- 15. Mai 2022 Nordrhein-Westfalen
- 12. Oktober 2022 Niedersachsen
. https://wiki.piratenpartei.de/Landtagswahl_2022/Unterst%C3%BCtzungsunterschriften
- WKO-Bund: Tyg
- nächstes Treffen zur WKO-Nachbearbeitung diesen Freitag, 22.10.21 20:30 Uhr; Thema Kommunikation
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
@BastianBB berichtet
- Letztes Board-Meeting war am 13.10.2021
- Sitzung war sehr unergiebig, weil schlecht vorbereitet. Das Council-Meeting rückt näher.
- Teilnahme an der „UIA October Conference“ in Prag & Tokyo 21./22.10.2021
- (Union of International Associations)
- : https://uia.org/roundtable/2021/asiapacific/
- Teilnahme am „IGF Booth“ (Internet Governance Forum) 6.-10.12.2021, in Katowice, Polen - Mit Stand vertreten.
- Teilnahme an der „WTO Ministerial Conference“ (World Trade Organisation) in Genf 30.11. - 03.12.2021
- Wiederbelebung der PPI „Think Twice“ Konferenz im Frühjahr 2022 (mit der PP-CZ)
- SCENE Workinggroup bot einen Vortrag zu „Google Ad Grants“ von @RicSti
- Nächste PPI Online-GA am 08.-09.01.2022
- Nächstes Board-Meeting ist am 27.10.2021 16:00 MESZ im BBB
- Internationale Koordination:
- Nächste Sitzung am 26.10.2021 „im Anschluss“ an das TeamPolGf. ca. ab 21:30 MESZ
- Unsere ECI/EBI zu „Freedom to Share” ist seit 10.12.2020 online. Es werden weiterhin Bündnispartner, Unterstützer/innen und Übersetzer/innen gesucht.
- Turnusgemäße Orga-Treffen am 02., 12. und 22. jeden Monats
- https://freesharing.eu/
- PPI-Kalender: https://pp-international.net/calendar/
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: Angelika Saidi @zora
Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug
- Internationales Barcamp z.B. zusammen mit Schweden in Planung
- Nächste Sitzung nächste Woche 21:00 auf dem BBB42
Esports: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann
- Zunächst herzlichen Dank an den Bundesvorstand für das Vertrauen und hallo an alle Teilnehmer. Leider werde ich nicht immer an der Sitzung teilnehmen können, da um die Uhrzeit meist familiäre Verpflichtungen anstehen. Es erfolgt allerdings ein wöchentlicher Bericht von mir hier im Protokoll.
- Ich habe bereits am vergangenen Freitag - sozusagen Day One, um in der Gamersprache zu bleiben :-) - damit begonnen, das Thema E-Sport in die AG Digitaler Wandel zu integrieren und spreche derzeit mit Anja Hirschel näher darüber, wie genau wir das Thema E-Sport im Zusammenhang mit der Piratenpartei ausbauen können. Zudem versuche ich den Bereich unter den Aspekt der Digitalpolitik zu subsumieren, deshalb auch die Nähe zur AG Digitaler Wandel, welche m.E. thematisch am Besten passt. Hierbei haben wir zunächst festgestellt, dass wir ggf. verschiedene Ebenen bearbeiten könnten. Auf der einen Seite die politisch relevanten Aspekte, wie zum Beispiel Themen der „Rundfunklizenzen für Streamer“, aber auch E-Sport als Aspekt der PR- und Imagebildung der Partei. Dies zu den ersten 4 Tagen in der Funktion. :-)
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
Inklusion Florian Lancker, @Lancker13
- Wir haben wieder angefangen nach dem Wahlkampf.
- Eine PM ist in Vorbereitung.
- Wir planen Wöchentlich in der AG zu tagen.
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
Flucht und Migration:: N/A
Netzpolitik: N/A
Queer: N/A
Sozialpolitik: N/A
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
- nächste AG-Sitzung morgen, Mi 20.10. 21:00 Uhr
- Beschäftigung mit Sondierungspapier der Ampel, Themenbereich Klima
- Annäherung an den aktuellen "Climate Transparency Report 2021" (deepl.com übersetzt recht gut)
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- Nächste AG-Sitzung heute am 19.10.2021 21:30 nach dem TeamPolGf.
- Nächster Talk am Freitag am 29.10.2021
Kommunales: @dkluever
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
AG Innenpolitik
AG SingleMalt
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Frank Grenda @Eiself / Stefano Tuchscherer @StefanoDT00
- Frank Grenda @Eiself
- Angebot - Onlinekonferenz am 1. Samstag im Monat um 15.00 Uhr - Politisches Mitarbeiten - an alle Neumitglieder des Vormonats. Erstes regul. Meeting 04. Dezember 2021
- - um Wissen zu erhalten, wird demnächst die Politische Arbeit unter PolGF@ als Redmine Projekt gebündelt
- - Neustart des Projektes lokale Mandatsträger
- * HowTo geschrieben
- * PR-Arbeit
- * BundesPR Sitzung angedacht, 2-wöchig im Wechsel mit einem Brainstorming/Strategie-Treffen
- BzV Stuttgart Parteitag-Nachlese
- SG Neumitglieder KickOff
- LPT 27.11.
BayernBY: komm. @TygKF
- erste Erschöpfungserscheinungen im LaVo nach BTW & Rücktritten
- Vorbereitung des LPTBY21.1 (OnlinePT) & LPTBY22.1 im Jan22 mit Vorstandswahlen
- Vorbereitung LTWBY 2023
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- (Gabriele berichtet)
- AGH-Wahldesaster in Berlin, prüfen auch, ob Klage von Piraten sinnvoll sei => Ergebnis: Kosten & Aufwand stehen nicht im Verhältnis zum möglichen Ergebnis
- Anfang November ist ein Präsenztreffen mit Berliner Piraten geplant - Wahlanalyse, Wahlkampfanalyse, Visionen, wie geht es weiter. Im besten Fall ist dies das Auftakttreffen für weitere Veranstaltungen.
BrandenburgBB: Tinka @Tinka2611 , Thomas Ney @neythomas
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
- (Lancker berichtet)
- Sehr ruhig im LaVo, keine Infos an den LV(die Mitglieder durchgedrungen, ob der turnusmäßige LPT nun stattfinden wird... Das ist beunruhigend
HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz
- Nichts Neues, in anderthalb Wochen dann LPT (30.10.) (ist ein Präsenzparteitag, daher, wer kommen will: ANMELDEN)
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
NiedersachsenNDS: Kim Höfer, @Kim_Hfr
- Pressemitteilung v. 13.10.: Imkerschein ohne Bienenschutz
- https://piraten-nds.de/2021/10/13/imkerschein-ohne-bienenschutz/
- 1. Pressemitteilung v. 14.10.: Anschläge der Landesregierung auf die Demokratie
- https://piraten-nds.de/2021/10/14/anschlaege-der-landesregierung-auf-die-demokratie/
- 2. Pressemitteilung v. 14.10.: Fehlender Wille zur Gleichberechtigung im Landtag
- https://piraten-nds.de/2021/10/14/fehlender-wille-zur-gleichberechtigung-im-landtag/
- Konstituierende Sitzung des Landesvorstands am 23./24.10.
Nordrhein-WestfalenNRW: Fabian Holtappels, @Oberaichwald
- Letztes Wochenende war CSD in Düsseldorf, sehr gut besucht, viel Material verteilt
- Jetzt am WE ist LPT in Herne
- Vorstandsitzung jetzt am Donnerstag
- Streams vorerst eingestellt
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
- (Azrooth berichtet)
- LPT-Planung (Wahlprogramm für LTW-Planung) inkl. AV für 3 Listen
Sachsen-AnhaltLSA: Zora
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- (Christian berichtet)
- Gab ein paar LaVo Sitzungen
- Planungen für LPT
- Umfrage bei den Mitgliedern in Erfurt wegen Aufnahme der FDP Leute in die Piratenfraktion. Positiv, die Fraktion ist größer geworden
TOP 4: Sonstiges
Informationen
- Lancker berichtet von einem neuen großen Podast-Projekt: Themen und Inhalte, sowie Musiker gerne bei Lancker melden
Sitzung geschlossen um 21:08 MESZ
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