2021-10-05 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2021-10-05

Sitzung eröffnet um: 20:00 Uhr

Moderation: Matthias Pfützner

Aufzeichnung: @PiratesOnAir

https://owncloud.ag-technik.de/s/7HB6k2wiN6tQH8g

TOP NULL: Organisatorisches

  • Für den Mattermostkanal:
https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte:
Sendet eine Email an desk@newsaktuell.de
Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig.
Aufruf an Stefano und Frank: Bitte mal das korrekte Verfahren hier im Template (https://etherpad.pp-international.net/p/sitzungsvorlage-qz870ld) eintragen!

ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1

TOP 1: laufende Projekte

Aktuelles

  • Nichts Neues

SaveYourInternet

  • Nichts Neues

Junge Piraten

  • Aktivitäten werden wieder aufgenommen, da der Wahlkampf vorbei ist.
  • Unsere Sticker und Flyer kommen weiterhin gut an.

Cryptopartys

  • Nichts Neues

Neues aus dem Europaparlament

  • Nichts Neues

Wahlen 2022 - Kampagne(n)

  • 4 Landtagswahlen 2022
  • 27. März 2022 Saarland
  • 08. Mai 2022 Schleswig-Holstein
  • 15. Mai 2022 Nordrhein-Westfalen
  • 9. Oktober 2022 Niedersachsen
  • WKO-Bund
nächster Termin 08.10.2021 um 20:30 im Mumble Bund
Überlegungen stehen an, das Projekt/Team langfristig zu etablieren

TOP 2: Themenbeauftragte Berichte

Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter

@BastianBB berichtet

  • PPEU:
Nächstes Board-Meeting ist am 13.10.2021
In Tschechien wird am 08./09.10.2021 ein neues Landesparlament gewählt.
Zurzeit stehen die Umfragen (19.09. PolitPro) für die PP-CZ bei 13% mit der STAN zusammen 20%.
Pandora-Papers bringen den amtierenden MP Babiš (ANO-Partei) in erhebliche Bedrängnis.
  • PPI:
Nächstes Board-Meeting ist am 06.10.2021, 16:00 MESZ, BBB-Server
Kontakte zu der Pirate Party Australia
Kontakte zu Piraten in Ecuador
  • Internationale Koordination:
Nächste Sitzung am 12.10.2021 „im Anschluss“ an das TeamPolGf. ca. ab 21:30
  • Unsere ECI/EBI zu „Freedom to Share” ist seit 10.12.2020 online. Es werden weiterhin Bündnispartner, Unterstützer/innen und Übersetzer/innen gesucht.
Turnusgemäße Orga-Treffen am 02., 12. und 22. jeden Monats
https://freesharing.eu/
  • Termine International:
PPI-Kalender: https://pp-international.net/calendar/

Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1

  • Kurzanalyse zur Lage im Iran – Ressort Außen- und Sicherheitspolitik

Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A

Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay

  • Niemand anwesend

Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel

  • Niemand anwesend

Drogen- & Suchtpolitik: Angelika Saidi @zora

  • leider anderen Termin, deshalb dies:
  • Mittwoch, den 06.10.21, 19 Uhr Themenabend "Nutzhanf"
    • PM/Veranstaltungshinweis wurde im Mattermost leider übersehen und nicht veröffentlich :(
  • Themenbeauftragte hat vom 07.10.21 bis 24.10.21 Urlaub :)

Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug

  • Sitzung nächste Woche Dienstag um 21:00
  • Warten gespannt darauf was zum Thema aus den Koalitionsverhandlungen dringt
  • Zahl der Woche: 17,1% der im September neu zugelassenen PKW ist batterieelektrisch

Esports: Yannick Schürdt @ypsilon2_0

  • Hat Themenbeauftragung schon vor einigen Wochen zurückgegeben.

Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi

  • Niemand anwesend

Familienpolitik: N/A

Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino

  • Niemand anwesend

Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra

  • Letzten Donnerstag haben wir den Artikel Antibiotika im EU Parlament besprochen, ist soweit lektoriert aber nicht veröffentlicht, das Gleiche gilt für den Artikel zum Pflegestreik.
  • Letzten Freitag an der Sitzung des WorldHealthNeworks teilgenommen.
https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/bundespr-test-rgia0jn/pad/view/pm-pflegestreit-t782i0fs
https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/bundespr-test-rgia0jn/pad/view/b-antibiotika-tierzucht-resistenzen-0v83i0nn
  • Mit dem Pirat:innen Netzwerk einen Artikel zur Abschaffung des § 218 und ff geschrieben, auf der Webseite des https://wegmit218.de/aufruf/ ist das Pirat:innen Netzwerk schon mit Logo zu sehen. @PiratinnenNetz
  • 4.10.2021 Treffen NRW Wahlprogramm
  • Donnerstag den 7.10.2021 ab 19.30 Uhr Sitzung der AG im Mumbel NRW Raum Gesundheit und Pflege,.

Inklusion Florian Lancker, @Lancker13

  • Wir haben ein volles Programm
  • NRW hat uns für das Wahlprogramm angefragt. (WfbM) Mindestlohn.
  • Am kommenden Montag starten wir nach dem Wahlkampf wieder mit voller Kraft durch.

Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net

  • entschuldigt

Flucht und Migration:: N/A

Netzpolitik: N/A

Queer: N/A

Sozialpolitik: N/A

Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF

  • nächste Sitzung AG Umwelt morgen, Mittwoch 21:00 Uhr
  • davor (19:00 Uhr) Teilnahme am Themenabend der AG DroPo zum Thema Nutzhanf

Urheberrecht: N/A

Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_

Nächste AG-Sitzung am 05.10.2021 heute 21:30 nach dem TeamPolGf.
Nächster Talk am Freitag am 15.10.2021

Kommunales: @dkluever

  • nichts Neues

SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker

  • Niemand anwesend

AG Innenpolitik

  • Niemand anwesend

AG SingleMalt

  • Hat zur Wahlparty in Oranienburg in ganz kleinem Kreis einen Malt genossen ;)
  • Wir warten auf die nächste große Veranstaltung, die wir als Rahmen einer regulären Sitzung nutzen können.


TOP 3: Polgf Berichte

Bund: Frank Grenda @Eiself / Stefano Tuchscherer @StefanoDT00

  • Frank Grenda @Eiself
Nach der Wahl ist vor der Wahl s.o., diverse Sitzungen, Gespräche
  • Projekte, die anlaufen sollen
a) Kommunalpiraten zusammen mit Manuel
b) Webseite zusammen mit Stefano
c) Vorbereitung wie wir mit dem neuen Inhalten des Bundestag ab 26.10. (konstituiernde Sitzung) arbeiten können
d) Thematische Ausrichtung in den nächsten 12 Monaten zur Unterstützung der Landtagswahlen

Baden-WürttembergBW: Stephan Erdmann

  • Auswertungen begonnen
  • Abplakatieren
  • LPT am 27.11.
  • Kick-Off Veranstaltung SG Neumitglieder geplant im November
  • Strategiewochenende vermutlich im März

BayernBY: komm. @TygKF

  • Auswertung BTW begonnen, 1. öffentliche Aussprache in der LaVo-Sitzung am Donnerstag
  • Vorbereitung LTW (23)
    • Wiederaufnahme der Planung zum Thema "Zusammenarbeit mit anderen Parteien"
  • leider weiter Probleme mit Untergliederungen bis hin zu Auflösungen

BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker

  • Niemand anwesend

BrandenburgBB: Tinka @Tinka2611 , Thomas Ney @neythomas

  • Ist in den letzten Zügen des Abplakatierens
  • Mittwoch 6.10. 20:30 auf dem MumbleBB TaskForce Wahlkampf, erste Auswertungen

BremenHB:

  • Niemand anwesend

HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar

  • @bluros anwesend, hat aber technische Schwierigkeiten.
Sind beim Abplakatieren durch, nächste Woche LaVo-Sitzung.

HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz

Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever

  • Erwägen Volksinitiative wegen der 5 Prozenthürde, brauchen 15.000 UU, keine Frist

NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff

  • Thomas Ganskow berichtet:
  • LMV21.1 am 09./10.10.21 in Wennigsen (Deister)
https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Mitgliederversammlungen/2021.1
  • LTW22 am 09.10.22, somit Abgabeschluss für alle Unterlagen am 01.08.22
https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Landtagwahl_2022/Zeitplan#Zeitplan
  • Nachtrag zum letzen Mal: PM v. 27.09: Zum Internationalen Tag des Wissens
https://piraten-nds.de/2021/09/27/zum-internationalen-tag-des-wissens/
  • Auswertung BTW läuft, wird nächste Woche präsentiert
  • In der Region Hannover werden durch Dritte entfernte Plakate wohl zu unserem Schaden (mind. 13 Euro pro Plakat, was an den Laternen "bleibt") von diesen wieder aufgehängt. Ein "lustiges" Katz-und-Maus-Spiel... Scheint eine persönliche Vendetta gegen Adam zu sein.
  • Wir haben ein Problem, was wahrscheinlich nicht ausschließlich unseres ist: Wer bearbeitet auf Bundesebene beschlossene Mitgliedsanträge, sorgt also dafür, dass vorläufige Mitgliedsnummern vergeben und die dann schwebenden Mitglieder darüber informiert und nach Zahlung des Erstbeitrages abschließend aufgenommen werden?

Nordrhein-WestfalenNRW: Fabian Holtappels, @Oberaichwald

Fragen beantwortet gerne an duesseldorf-vorstand@piratenpartei-nrw.de Info´s: https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/ag-duesseldorf-l0ta0yz/pad/view/2021-10-15-csd-dusseldorf-ik7hi0qm

Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo

  • Niemand anwesend

SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72

  • Niemand anwesend

Sachsen-AnhaltLSA: Zora

  • LPT21.2 war am 02.10.21: neuer Vorstand gewählt
    • wie es aussieht, bleibe ich euch hier erhalten :)
    • konstituierende Sitzung am 04.11.21, 20 Uhr

Sachsen: Steve König

  • Niemand anwesend

Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2

  • Am Samstag 02.10.2021 AV zur LTW
  • Neugründung des VKV Kiel
  • Samstag besuchen wir die LMV in Niedersachsen

ThüringenTH: Erik Limburg

  • Deplakatierung
  • Freude über gutes BTW-Ergebnis in Thüringen, Websitebeitrag dazu: https://piraten-thueringen.de/2021/09/danke/
  • Vorhaben: Bürgerantrag Listenverbindungen bei Landtagswahl erlauben
  • Diskussion im KV Erfurt über Umgang mit FDPlern im Stadtrat (in die Fraktion aufnehmen oder nicht)

TOP 4: Sonstiges

Bedingt durch die vielen technischen Schwierigkeiten mit Mumble und dem jeweils eigenem Equipment biete ich (@BastianBB) gerne Schulungen und/oder Softwarehilfe an.
Einfach fragen.

Informationen

Sitzung geschlossen um 21:30 MEZ

Zusammenfassung

Inhaltsverzeichnis

Eckdaten der Sitzung

Dienstag

5

Okt. 2021

AG Mumblesitzung

20:01 - 21:30 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Anwesenheit
  1. Bastian
  2. Matthias Pfützner HE @pfuetz
  3. Stephan Erdmann BW @tastenquaeler
  4. Martin Kollien-Glaser BY
  5. Erik LimburgTH
  6. Mark Hintz SH

Themenbeauftragte:

  1. Martin Kollien-Glaser WKO & Umwelt
  2. @Lancker13 Inklusion
  3. TheBug


Entschuldigt:

  1. Annette Berndt Landwirtschaft
  2. Angelika Saidi @zora

Gäste:

  1. @PiratesOnAir

Insgesamt waren ca. 36 Teilnehmer anwesend.

Nächster Termin

Dienstag

12

Okt. 2021

AG Mumblesitzung

20:00 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

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