2021-02-03 - Protokoll AG Drogenpolitik
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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
TO-1 Aktuelles
- Protokoll letzte Sitzung: https://wiki.piratenpartei.de/2021-01-06_-_Protokoll_AG_Drogenpolitik
TO-2 Werbemittel
- Anfrage für GrumpyCat gestellt, Antwort & Druckvorlagen heute erhalten :)
- Sticker: Kostenvoranschlag? (Bernd)
TO-3 Richterliche Unabhängigkeit / Richter Müller
- umgehend Pressemitteilung erarbeiten (Andy, Zora, Black Hereo)
- https://www.linksfraktion-brandenburg.de/nc/presse/anzeige-pressemitteilung/angriff-auf-die-richterliche-unabhaengigkeit-beenden/
- https://www.rtl.de/cms/konflikt-um-jugendrichter-linke-fordert-einschreiten-4697279.html
- https://twitter.com/MarlenBlock/status/1357030983208493056
- https://hanfverband.de/nachrichten/news/befangenheitsantrag-gegen-richter-mueller-abgelehnt
TO-4 AG Struktur/Orga
- Ausfallsicherheit (Tel. Austausch) - Notfall-Ansprechpartner: Andy, Black Hereo
- pads rechtzeitig aufsetzen -> ML/Twitter !
- ab 08.02.21 montags vor AG Sitzung (mittwochs)
TO-5 Kampagne?
- Rettet die Wälder – Hanf auf die Felder! / Rettet das Klima - Hanf ist prima! / Rettet die Bienen - Hanf kultivieren!
- https://www.hanf-magazin.com/nutzhanf/rettet-die-waelder-hanf-auf-die-felder/
- Orga, Grafiker, Recherche, Texter, Kosten, Meme, Plakat, Sticker, Text, PM's
TO-6 Termine 2021
- Global Marijuana March (GMM), wahrscheinlich stationär, ggf. online - vorbereiten
- Demo Karlsruhe BVfG
- Hanfparade 2021: August https://www.hanfparade.de/programm-route/route/
TO-7 Anfrage Fahrerlaubnisbehörde
- Fahrerlaubnis-Fragen - Wie bekommen wir das organisiert, dass alle Kommunalpiraten dies erhalten und Fragen stellen?
- -> BuVo / LaVo
- -> Rückmeldungen über Pad / an Black Hereo
TO-8 Hemp in USA
- USA Legalisierung: Hemp Banking Act / Murr Act
- -> Bereithalten und nutzen! -> PM vorbereiten
TO-9 Pilotprojekt Fortbildung Ärzte
- AOK Rheinland/Hamburg: 40 Std. Fortbildung -> Verschreibung ohne MDK-Prüfung
TO-10 Wahljahr
- Partei-Listen - Zusammenarbeit - drogenpolitisches OK?
TO-11 BuVo Drogenpolitik
- lt. BuVo kein Kernthema!?
- Kein Wahlkampfthema?
- verschleppte Themenbeauftragung!
- Teilnahme & Klärung nächstes PolGf-Treffen, dienstags
Inhaltsverzeichnis
Insgesamt waren ca. 8 Teilnehmer anwesend.
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