2018-06-25 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 26.06.2018

Sitzung eröffnet um 20:04

Protokoll: alle

Moderation: Astrid

Aufzeichnung: Astrid

https://owncloud.ag-technik.de/owncloud/index.php/s/5yRbbNlpuE9OLx1

TOP NULL: Organisatorisches

  • Astrid muss ihre Aktivitäten aus gesundheitlichen Gründen herunter fahren.
Wird gerade mit BuVo geklärt.
TeamPolGf. wird von Thomas Ganskow moderiert
  • Tobias (Escape) berichtet von der 2. Programmkonferenz und der Problematik "Programmstruktur"
Allgemeine Diskussion zu Grundsatz- Wahlprogramm
Grundsatzprogramm evtl. zu konkret
Grundsatzprogramm von oben nach unten durchgearbeitet
Neue Struktur des GP auf der Basis des alten GP
ca. 10 Personen anwesend
In Discourse kann darüber diskutiert werden
https://forum.piratenpartei.de/t/was-ist-programm-wie-verhaelt-sich-ein-wahlprogramm-zum-grundsatzprogramm/1411/11

TOP 1: laufende Projekte

  • Postkartenaktion
Stempel anschaffen für Texte auf Karten
Sprüchesammlung als Stempel oder Druck?
  • Polizeigesetze
Bitte in BaWü an Oliver oder Michi wenden, da gibt es Informationen
  • Junge Piraten
tun Dinge

TOP 2: Polgf Berichte

  • Bund: Ute Elisabeth Gabelmann @Piratenlily / Astrid Semm @Frau_Semm
tun Dinge

Baden-WürttembergBW: Michael Knödler, @Klickmichi

  • Piraten waren beim CSD in Freiburg
  • KMV in Ulm - Neuer Vorstand wurde gewählt (Viktor, Christoph, Hans und Dave)
  • letzten Sonntag Demo in Stuttgart zu #SaveYourInternet
  • nächsten Sonntag Infostand in Stuttgart zu #SaveYourInternet
  • Flyer-Vorlage kann gerne kopiert werden. Bitte Stuttgarter Piraten kontaktieren.

BayernBY: Benjamin Wildenauer @brk_bewild

  • Programmarbeit voraussichtlich erste Juli-Woche endgültig durch
  • Landesparteitag voraussichtlich letztes Juli-WE (inkl. möglicher Marina für Kandidaten etc.)

BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker

  • WE tolle Demo mit Patrick (Leistungsschutzrechte, Uploadfilter) --> sollte tatsächlich wiederholt werden
Samstag vorher war March for Europa
  • Wochenende Motzstraßenfest mit mehreren hundert tsd. teilnehmern

BrandenburgBB: Stefan Schulz-Günther, @SchuGue

  • Neuer Regionalverbandsvorstand Nordbrandenburg gewählt
  • Marina DOS am WE
  • am 11.07.2018 19 Uhr BGEtalk in der Landesgeschäftsstelle Potsdam
wiki.piratenbrandenburg.de/BGEtalk
  • Planung der Regionalverbände Ost und West

BremenHB:

  • tun Dinge

HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar

  • tun Dinge

HessenHE: Michael Weber, @MWNautilus

  • tun Dinge

Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever

  • tun Dinge

NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff, heute vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh

  • Verschiedene PM des Bundes zur EU-AV übernommen
  • Stationäre Demo zu Uploadfilter und Linktax am 29.06 in Hannover
  • #NoNPOG-Bündnis-Demo am 08.09. in Hannover
www.nonpog.de

Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag

  • Holger Burbach: Polizeigesetz Demo (dagegen) am 07.07.2018 in Düsseldorf (Piratenbeteiligung unbekannt)
Start der Demo 13 Uhr DGB-Haus (Friedrich-Ebert-Straße 34-38)
Abschluss der Demo ab 15:30 Uhr am Landtag
Webseite: http://no-polizeigesetz-nrw.de

Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo

https://wiki.piratenpartei.de/RP:Landesparteitag_2018.1
Wir suchen für Versammlungsämter noch Besetzungen (dann brauchen wir es nicht selbst machen)
Budget vorhanden - Bitte schnell melden (wenig Anträge - aber Vorstandswahlen)
"Bonbon" obendrauf - wir feiern anschließend an den LPT unser 10-jähriges
schöne Lokation - freuen uns auf alle Piraten und Freunde - Link bitte in LVs verteilen
https://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Rheinland-Pfalz/10_Jahre_PIRATENRLP
Würden uns freuen den einen oder anderen EU Kandidaten vor Ort zu sehen.
Mal Quatschen in ungezwungener Atmosphäre am Grill und bei "Getränken" (Fußball auch möglich ;-) )
  • Demo mit 2 TV Sendern - Kameramänner lange hinter uns her gelaufen da geile Sprüche un Plakate - Leider in Berichten nur ein paar mal für ein paar Sekunden unsere Fahnen zu sehen. Warum? keine Ahnung.

SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72

  • PM Piraten fordern Einstellung von Schulpsychologen
https://piraten.saarland/piraten-fordern-einstellung-von-schulpsychologen/
  • infostännde zur Aktion Briefgeheimnis für E-Mails

SachsenSN: Steve König @DagerousDetlef

  • entschuldigt

Sachsen-AnhaltLSA: Luise Globig

  • tun Dinge

Schleswig-HolsteinSH: Volker Widor, @vwidor

  • tun Dinge

ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH

  • tun Dinge

TOP 3: Themenbeauftragte Berichte

eSports: Kristos Thingilouthis

Sozialpolitik: N/A

  • Antrag auf Modellversuch zum BGE in Göttingen:
https://digibge.wordpress.com/2018/06/24/modellversuch-zum-grundeinkommen-in-der-universitaetsstadt-goettingen/

Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net

  • Beitrag zum öffentlichen Dialog zur deutschen Nachhaltigkeitsstrategie zusammen mit den Themenbeauftragten
  • Wirtschaft und Landwirtschaft und Hanns-Jörg Rohwedder fertiggestellt, der allerdings jetzt in einem Pad begraben ist

Landwirtschaft

  • Annette beruflich im Gelände unterwegs; s. o. zum Dialogbeitrag

Datenschutz: Patrick Breyer

Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel

Netzpolitik: René Pickhardt @renepickhardt

Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino

Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_

Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau

Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A

Queer: N/A

Drogen- & Suchtpolitik: N/A

Familienpolitik: Manfred Schramm @Hhhhmmmmasch @Joshibaer

SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker

  • nichts Neues

AG Wiki @Joshibaer

Internationale Koordination

PPI

PPEU

  • European Pirate Party – PPEU
Internationales Arbeitsgruppentreffen wird vorbreitet, Ort Barcelona, 21-22.07.2018
Aufbau der 2. Kammer für alle europäischen Piraten (natürliche Mitglieder)
Registrierungsdokumente eingetroffen
Zurzeit wird die Bankverbindung transferiert

CEEP

  • 4. CEEP-Konferenz am 29.06.2018, 20.30h NRW-Mumble
Info: http://ppeu.net/wiki/doku.php?id=european_pirate_party#preparation_of_the_eu_elections_2019 
  • Laufende Arbeitsgruppen (PPEU):
Agriculture, Maritime Affairs, Fisheries
Climate Action & Energy
Corruption and Lobbyism
Digital Affairs
Education & Culture
Foreign and defense policy
Migration and asylum policies
Social Affairs & Basic Income
Structural Funds and Cohesion Funds
Neu: Taxes

= EU19-Wahlen

  • Nächste Sitzung: EU19-Team Dienstag, 26.06.2018 (heute) 22:00 Uhr
Termin ist gemeinsam mit den Kandidaten beibehalten worden
Drei Bewerbungen für die Wahlkampfkoordination liegen vor

Internationale Koordination

  • Nächste Sitzung: EU19-Team Dienstag, 26.06.2018 (heute) 21:00 Uhr

TOP 4: Sonstiges

  • Wann gibt es Formulare zum UU Sammeln?
Einreichung der Formulare ist geschehen - Gabriele gibt Zwischenstand

Informationen

  • Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden zwischen den Landesvorständen und dem Bundesvorstand.
  • Info an alle LVs:
Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
sg-presse@lists.piratenpartei.de
  • Sitzung geschlossen um 20:53
Zusammenfassung

Inhaltsverzeichnis

Eckdaten der Sitzung

Dienstag

26

Jun. 2018

AG Mumblesitzung

20:00 - 20:39 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Anwesenheit

Diverse

Gäste =

  1. Bastian
  2. @PiratesOnAir

Insgesamt waren ca. 21 Teilnehmer anwesend.

Nächster Termin

Dienstag

3

Jul. 2018

AG Mumblesitzung

20:00 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

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