Sitzung eröffnet um 20:04
Protokoll: alle
Moderation: Astrid
Aufzeichnung: Astrid
- https://owncloud.ag-technik.de/owncloud/index.php/s/5yRbbNlpuE9OLx1
TOP NULL: Organisatorisches
- Astrid muss ihre Aktivitäten aus gesundheitlichen Gründen herunter fahren.
- Wird gerade mit BuVo geklärt.
- TeamPolGf. wird von Thomas Ganskow moderiert
- Tobias (Escape) berichtet von der 2. Programmkonferenz und der Problematik "Programmstruktur"
- Allgemeine Diskussion zu Grundsatz- Wahlprogramm
- Grundsatzprogramm evtl. zu konkret
- Grundsatzprogramm von oben nach unten durchgearbeitet
- Neue Struktur des GP auf der Basis des alten GP
- ca. 10 Personen anwesend
- In Discourse kann darüber diskutiert werden
- https://forum.piratenpartei.de/t/was-ist-programm-wie-verhaelt-sich-ein-wahlprogramm-zum-grundsatzprogramm/1411/11
TOP 1: laufende Projekte
- Stempel anschaffen für Texte auf Karten
- Sprüchesammlung als Stempel oder Druck?
- Bitte in BaWü an Oliver oder Michi wenden, da gibt es Informationen
- tun Dinge
TOP 2: Polgf Berichte
- Bund: Ute Elisabeth Gabelmann @Piratenlily / Astrid Semm @Frau_Semm
- tun Dinge
Baden-WürttembergBW: Michael Knödler, @Klickmichi
- Piraten waren beim CSD in Freiburg
- KMV in Ulm - Neuer Vorstand wurde gewählt (Viktor, Christoph, Hans und Dave)
- letzten Sonntag Demo in Stuttgart zu #SaveYourInternet
- nächsten Sonntag Infostand in Stuttgart zu #SaveYourInternet
- Flyer-Vorlage kann gerne kopiert werden. Bitte Stuttgarter Piraten kontaktieren.
BayernBY: Benjamin Wildenauer @brk_bewild
- Programmarbeit voraussichtlich erste Juli-Woche endgültig durch
- Landesparteitag voraussichtlich letztes Juli-WE (inkl. möglicher Marina für Kandidaten etc.)
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- WE tolle Demo mit Patrick (Leistungsschutzrechte, Uploadfilter) --> sollte tatsächlich wiederholt werden
- Samstag vorher war March for Europa
- Wochenende Motzstraßenfest mit mehreren hundert tsd. teilnehmern
BrandenburgBB: Stefan Schulz-Günther, @SchuGue
- Neuer Regionalverbandsvorstand Nordbrandenburg gewählt
- Marina DOS am WE
- am 11.07.2018 19 Uhr BGEtalk in der Landesgeschäftsstelle Potsdam
- wiki.piratenbrandenburg.de/BGEtalk
- Planung der Regionalverbände Ost und West
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Michael Weber, @MWNautilus
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff, heute vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh
- Verschiedene PM des Bundes zur EU-AV übernommen
- Stationäre Demo zu Uploadfilter und Linktax am 29.06 in Hannover
- #NoNPOG-Bündnis-Demo am 08.09. in Hannover
- www.nonpog.de
Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag
- Holger Burbach: Polizeigesetz Demo (dagegen) am 07.07.2018 in Düsseldorf (Piratenbeteiligung unbekannt)
- Start der Demo 13 Uhr DGB-Haus (Friedrich-Ebert-Straße 34-38)
- Abschluss der Demo ab 15:30 Uhr am Landtag
- Webseite: http://no-polizeigesetz-nrw.de
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- https://wiki.piratenpartei.de/RP:Landesparteitag_2018.1
- Wir suchen für Versammlungsämter noch Besetzungen (dann brauchen wir es nicht selbst machen)
- Budget vorhanden - Bitte schnell melden (wenig Anträge - aber Vorstandswahlen)
- "Bonbon" obendrauf - wir feiern anschließend an den LPT unser 10-jähriges
- schöne Lokation - freuen uns auf alle Piraten und Freunde - Link bitte in LVs verteilen
- https://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Rheinland-Pfalz/10_Jahre_PIRATENRLP
- Würden uns freuen den einen oder anderen EU Kandidaten vor Ort zu sehen.
- Mal Quatschen in ungezwungener Atmosphäre am Grill und bei "Getränken" (Fußball auch möglich ;-) )
- Demo mit 2 TV Sendern - Kameramänner lange hinter uns her gelaufen da geile Sprüche un Plakate - Leider in Berichten nur ein paar mal für ein paar Sekunden unsere Fahnen zu sehen. Warum? keine Ahnung.
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
- PM Piraten fordern Einstellung von Schulpsychologen
- https://piraten.saarland/piraten-fordern-einstellung-von-schulpsychologen/
- infostännde zur Aktion Briefgeheimnis für E-Mails
SachsenSN: Steve König @DagerousDetlef
Sachsen-AnhaltLSA: Luise Globig
Schleswig-HolsteinSH: Volker Widor, @vwidor
ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
eSports: Kristos Thingilouthis
Sozialpolitik: N/A
- Antrag auf Modellversuch zum BGE in Göttingen:
- https://digibge.wordpress.com/2018/06/24/modellversuch-zum-grundeinkommen-in-der-universitaetsstadt-goettingen/
Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net
- Beitrag zum öffentlichen Dialog zur deutschen Nachhaltigkeitsstrategie zusammen mit den Themenbeauftragten
- Wirtschaft und Landwirtschaft und Hanns-Jörg Rohwedder fertiggestellt, der allerdings jetzt in einem Pad begraben ist
Landwirtschaft
- Annette beruflich im Gelände unterwegs; s. o. zum Dialogbeitrag
Datenschutz: Patrick Breyer
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Netzpolitik: René Pickhardt @renepickhardt
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
Queer: N/A
Drogen- & Suchtpolitik: N/A
Familienpolitik: Manfred Schramm @Hhhhmmmmasch @Joshibaer
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
AG Wiki @Joshibaer
Internationale Koordination
PPI
PPEU
- European Pirate Party – PPEU
- Internationales Arbeitsgruppentreffen wird vorbreitet, Ort Barcelona, 21-22.07.2018
- Aufbau der 2. Kammer für alle europäischen Piraten (natürliche Mitglieder)
- Registrierungsdokumente eingetroffen
- Zurzeit wird die Bankverbindung transferiert
CEEP
- 4. CEEP-Konferenz am 29.06.2018, 20.30h NRW-Mumble
Info: http://ppeu.net/wiki/doku.php?id=european_pirate_party#preparation_of_the_eu_elections_2019
- Laufende Arbeitsgruppen (PPEU):
- Agriculture, Maritime Affairs, Fisheries
- Climate Action & Energy
- Corruption and Lobbyism
- Digital Affairs
- Education & Culture
- Foreign and defense policy
- Migration and asylum policies
- Social Affairs & Basic Income
- Structural Funds and Cohesion Funds
- Neu: Taxes
= EU19-Wahlen
- Nächste Sitzung: EU19-Team Dienstag, 26.06.2018 (heute) 22:00 Uhr
- Termin ist gemeinsam mit den Kandidaten beibehalten worden
- Drei Bewerbungen für die Wahlkampfkoordination liegen vor
Internationale Koordination
- Nächste Sitzung: EU19-Team Dienstag, 26.06.2018 (heute) 21:00 Uhr
TOP 4: Sonstiges
- Wann gibt es Formulare zum UU Sammeln?
- Einreichung der Formulare ist geschehen - Gabriele gibt Zwischenstand
Informationen
- Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden zwischen den Landesvorständen und dem Bundesvorstand.
- Info an alle LVs:
- Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
- sg-presse@lists.piratenpartei.de
- Sitzung geschlossen um 20:53
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