2015-02-01 - Protokoll AG Drogenpolitik

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Protokoll der AG Drogen- und Suchtpolitik vom 01.02.2015 . Sitzung eröffnet um 20:06 Protokoll: eddy Leitung: Andreas Aufzeichnung: Nein TOP 1: Stand des Antrages in Köln http://ratsinformation.stadt-koeln.de/vo0050.asp?__kvonr=48769&voselect=12295 TOP 2: Teilnahme der Piraten an der Cannabis XXL in München Vom 10. bis 12. Juli 2015 - Wer kann was beitragen? - Was sollten und können wir auf die Messe präsentieren? - Wer hat noch alte Positonspapiere oder andere Give-Aways die er beitragen kann? http://www.cannabisxxl.de/ https://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=479837 Die erste Hanfmesse findet wieder in München statt. http://www.cannabisxxl.de/ https://www.facebook.com/pages/Bayrischer-Cannabis-Verband/470702543029559 Andreas hat Bundesweit für die Finanzierung der Hanfmesse bei den Piraten geworben. Der Buvo hat 300 € zugesagt und wird den Messestand buchen sobald eine erweiterte Kalkulation vorliegt, die Entscheidung wi9rd am Donnertag erwartet. Bezirksverband Freiburg hat 400 € zugesagt Landesverband Sachsen-Anhalt 100 € Eine Privatspendenzusage in Höhe von 200 € Die Gesamtkosten belaufen sich auf ca. 3000 €. Der kleine Stand kostet 900 €. Lukas ist eingeladen zur Podikumsdisskusion unter anderen mit der Leutheusser Schnarrenberger von der FDP und Frank Tempel von den Linken. http://de.wikipedia.org/wiki/Sabine_Leutheusser-Schnarrenberger http://de.wikipedia.org/wiki/Frank_Tempel Der Veranstalter der Messe hat ein Bürgerbegehren zur Legalisierung von Cannabis gestartet. https://volksbegehrenhanf.wordpress.com/2014/11/19/es-gibt-2015-wieder-eine-hanfmesse-in-deutschland/ TOP 3: Günter Weiglein kommt uns besuchen Ist für den 8. Februar gedacht Wie ist der stand Klage/Berufungsverfahren Was können wir konkret für Hanfpatienten tun Laut Presse- und Informationsamt der Bundesregierung arbeitet das Bundesgesundheits- ministerium derzeit an einer Regelung, die den Interessen der Patientinnen und Patienten Rechnung tragen soll. http://www.direktzurkanzlerin.de Macht es Sinn das wir unsererseits auf das Ministerium zugehen und unsere Erkenntnisse die wir bis jetzt erarbeitet haben bekanntgeben, bzw. unsere Mithilfe anbieten? Politiker direkt auf Abgeordnetenwatch anschreiben - Kostenübernahme med. Cannabis - Versorgungsengpässe - CSC für Patienten TOP 4: Drugchecking Referentenbesuch Terminankündigung für 8.02.2015: Referent besucht uns im Mumble und berichtet über Drugchecking, als es noch zulässig war. Frage vorbereiten: Andreas würde sich freuen wenn viele Fragen bis nächste Woche eingereicht werden. Sonstiges Landtag NRW Maltis lädt ein: Mittwoch findet im Landtag NRW die Expertenanhörung im Ausschuss Gesundheit und Soziales für die Forderung, die Grenze für geringe Menge von Cannabis zu auf 30 Gramm zu erhöhen, statt. Es wird darüber gesprochen woher wir das Equipment organisieren. Maltis berichtet. Einladung: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MME16-1045.html Antrag: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-5478.pdf Hinweis: Das ist eine öffentliche Anhörung. Ihr seid also herzlich eingeladen, persönlich vorbeizukommen. Graspirin Kampagne: - http://www.graspirin.de - http://facebook.com/graspirin - http://twitter.com/graspirin Es ist geplant auf OpenAir-Veranstaltungen dafür zu werben. Andrè http://www.direktzurkanzlerin.de Autor Nico Neumann am 05. Januar 2015 Die Antwort zur Cannabis Legalisierung im Auftrag der Bundeskanzlerin am 16. Januar 2015: Sehr geehrter Herr Neumann, vielen Dank für Ihre Frage, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten. Cannabis ist keine harmlose Droge. Studien zeigen, dass sie zu ernsthaften körperlichen und psychischen Beeinträchtigungen führen kann. Der Konsum von Cannabis hat insbesondere bei jungen Menschen erhebliches Gefahrenpotential. Auch die Vereinten Nationen bewerten die Risiken von Cannabis mittlerweile weitaus höher. Das liegt daran, dass Cannabispflanzen heute einen höheren Anteil an Tetrahydrocannabinol (THC) aufweisen können. Tetrahydrocannabinol ist der Bestandteil einer Hanfpflanze, der die berauschende Wirkung auslöst. Es ist auf der anderen Seite wichtig, dass wir für schwerstkranke Patientinnen und Patienten die bestehenden Möglichkeiten des Einsatzes von Cannabis als Medizin ausweiten und verbessern. In Deutschland ist die Behandlung mit Cannabis auf medizinischer Basis bereits unter besonderen Voraussetzungen erlaubt. Das Bundesgesundheitsministerium arbeitet derzeit an einer Regelung, die den Interessen der Patientinnen und Patienten Rechnung tragen soll. Der Freigabe von Cannabis zu Genusszwecken hingegen erteilt auch die Bevölkerung eine klare Absage. Das geht aus einer Umfrage vom Oktober 2014 von infratest dimap im Auftrag des Deutsches Hanfverbandes hervor: http://www.infratest-dimap.de/umfragen-analysen/bundeswei.... Danach haben sich 68 Prozent der Befragten gegen eine legale und regulierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene ausgesprochen. Für eine unbegrenzte Freigabe von Cannabis ist weit und breit keine politische Mehrheit in Sicht. Es geht vielmehr darum, die Risiken für die gesamte Bevölkerung im Blick behalten, nicht nur die Nachteile und Vorteile für die betroffenen Konsumenten. Deshalb gibt es in Deutschland weiterhin einen sinnvollen Mix aus Prävention, Beratung und Behandlung. Weitere Informationen finden Sie bei der Drogenbeauftragten der Bundesregierung: http://drogenbeauftragte.de/ Mit freundlichen Grüßen Ihr Presse- und Informationsamt der Bundesregierung Übertrag (Vorwoche, Unerledigtes) Expertenmumble (Andrè) Rundbrief Verbraucherschutz (CaptainCrunch) https://drogenpolitik.piratenpad.de/Rundschreiben-Verbraucherschutz Weitere Ideen mit Themenmumble: https://drogenpolitik.piratenpad.de/DickerEngel-Aktion Übernahme/Vergleich/Ergänzung bestehender programmatischer Teile / Abgleich Wahlprogramme, Landesprogramme, Bundesprogramm -> Anträge schreiben - Termin für ein Arbeitstreffen Freier Teil Sitzung geschlossen um 21:00 Uhr Pad: https://drogenpolitik.piratenpad.de/2015-02-01-Protokoll Protokoll wurde Counter deaktiviert mal angesehen.

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Sonntag 1 Feb. 2015 AG Mumblesitzung 20:06 Uhr - 21:00 Uhr Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Andreas Dietmar eddy André Marc-Oliver Halstrick sys_opt Thomas Blechschmidt Allan Wegan Insgesamt waren ca. 16 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Sonntag 8 Feb. 2015 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Ansprechpartner“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:[[Benutzer:eddy61|eddy“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „AG_Drogen|AG Drogen- und Suchtpolitik“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:eddy