2015-01-06 - Protokoll AG Landwirtschaft
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Inhaltsverzeichnis
Anwesende Mitglieder:
entschuldigt:
Gäste:
Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung
- Eröffnung um Uhr durch * Birgitt Piepgras
- Protokoll letzte Sitzung:
- keines
- so genehmigt
- Wahl des Versammlungsleiters:
- Vorschlag Kandidaten
- Birgitt Piepgras
- so genehmigt
- Wahl des Protokollführers (Unterstützer werden auch auf Zuruf bestimmt)
- Vorschlag Kandidaten: * Senfberg
- so genehmigt
- Übernahme durch Versammlungsleiter
Top 2 Wir haben es satt
- http://piratepad.net/wirhabenessatt2015
- Mitarbeit bei Aufruf zur Demo von der LW-AG.
Top 3 Grüne Woche 16. bis 25.01.2015
- Reaktion NACH der Grünen Woche auf die Ergebnisse. - Ggf. vorher ebenfalls eine Position erarbeiten im Bezug auf TTIP/Landwirtschaft
Links:
- http://www.gruenewoche.de/DieMesse/
- http://www.bmel.de/DE/Landwirtschaft/Welternaehrung/_Texte/GFFA-2015.html
- GFFA Infopapier: http://is.gd/QlL4gH
- http://de.wikipedia.org/wiki/Codex_Alimentarius
- https://www.topagrar.com/news/Home-top-News-COPA-und-COGECA-fuer-TTIP-1639153.html
- http://www.fragdenlandwirt.de/unterzeichnen-teilen-wir-machen-eine-petition/
- http://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-52323.html
Top 4 unsere 3 Themen 2015
TOP-Themen für die Presseplanung 2015
1. TTIP u. Landwirtschaft 2. Flächennutzung (Thema bei der GFFA) Wachstum (Wachse oder Weiche) 3. Industrialisierung der Landwirtschaft
Hallo Birgitt,
ich schreibe Dich heute als Themenbeauftragte Landwirtschaft an.
Ich möchte gerne die Pressearbeit für das kommende Jahr etwas besser vorplanen.
Dafür würde ich gerne von den Themenbeauftragten wissen, welche 3 Themen sie für die wichtigsten Themen im kommenden Jahr in ihrem Fachbereich halten.
Diese dann auch priorisiert: Thema 1 (höchste Wichtigkeit), Thema 2 (zweitwichtig), Thema 3 (drittwichtigstes).
Zu diesen 3 Themen hätte ich dann auch gerne gleich etwas mehr Information. Dafür wäre es schön, wenn Du dazu dann auch folgende Fragen aus unserer Inputvorlage beantworten könntest:
1. Was ist das Thema? Fasse Dein Thema in kurzen, prägnanten Sätzen zusammen. Versuche dabei, Deine Kernaussage bereits im ersten Satz zu formulieren (Wer? Was? Wann? Wo?). Überlege dabei, welchen Erkenntnisgewinn Du Deinen Lesern mit Deinem Thema bietest und wo der Nutzen für sie liegt.
1.1 TTIP und Landwirtschaft Bislang gilt in Europa das Vorsorgeprinzip bei Pflanzenschutzmitteln, Wachstumshormonen etc. In den USA ist dagegen alles erlaubt, was nicht explizit als schädlich nachgewiesen wurde. Märkte werden auf Kosten des Verbraucherschutzes und zugunsten großer international operierender Konzerne angeglichen, kleine Betriebe bleiben dabei chancenlos. Dem Handelsabkommen fallen Qualitätsstandards u. Verbraucherschutz zum Opfer, wobei der Investitonsschutz alle Regelungen zu Qualität u. Verbraucherschutz aushebeln kann. Patente auf Produktionsverfahren und Leben sind die Regel in den USA. Eine Angleichung der unterschiedlichen Standards würde dazu führen, dass Konzerne bestimmen, was auf unseren Feldern angebaut wird.
2.1 Flächennutzung Wir haben ungebremsten Flächenverbrauch und hohen Druck auf die Flächen durch unterschiedlichste Interessen. Naturschutz, Naherholung, Tourismus, Landwirtschaft, Energiewirtschaft, Wohnungsbau, Verkehrswege, Wirtschaft und Industrie. Die Landwirtschaft ist sowohl Betroffener als auch Akteur. In der Landwirtschaft sorgen betriebswirtschaftliche Zwänge für Agrarsteppen und Monokulturen, statt Flächen für nachhaltige Landwirtschaft zu nutzen. Gleichzeitig wird Flächenverbrauch exportiert durch den Anbau von Futtermitteln im Ausland für die Intensivtierhaltung hier. Beispielhaft steht der Sojaanbau in Lateinamerika.
3.1 Industialisierung der Landwirtschaft Herr Junker will die Europäische Politik stark an Wachstum ausrichten. Das gilt auch für den Agrarbereich und bedeutet immer größere Agrarfabriken und den Verlust von vielfältigen Betriebsstrukturen. Am Markt nicht handelbare Leistungen der Landwirtschaft (z.B. notwendige extensive Nutzungen mit dem Ziel Artenvielfalt zu erhalten oder zu fördern) drohen wegzufallen.
2. Welche Position soll die Piratenpartei einnehmen und wie deckt sich diese mit unserem Programm?
TTIP: lehnen wir ab, ist intransparent, ist ein Angriff auf die Demokratie, weil Gesetzte und Regelungen über die Schiedgerichte ausgehebelt werden können, Demokratie ist keine Handelsware
Flächennutzung: Für intelligentes nachhaltiges Flächenmanagement.
Industrialisierung der Landwirtschaft: Kopplung des Tierbestandes an die vorhandene Fläche
Wahlprogramm: http://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2013/Wahlprogramm#Landwirtschaft
3. Dient Dein Thema einem unserer politischen Ziele und zahlt es auf die „Marke“ Piratenpartei ein? Bitte das kurz und prägnant darlegen.
Grundsatzprogramm Umwelt: "Die Piratenpartei steht für Nachhaltigkeit." Nachhaltigkeit ist Piratenprinzip! Raumordnung, Landesentwicklungspläne und Flächenmanagement müssen mit Bürgerbeteiligung und direkter Demokratie gekoppelt werden können.
4. Gibt es bereits Termine, die wir beachten müssen? Global Forum for Food and Agriculture (GFFA) 15.-17. Januar 2015 -> auf Ergebnisse reagieren 3.2.: nächste Verhandlungsrunde zu TTIP
Top 5
- Koordinierung zwischen AG und Landtagsfraktionen zum Thema Botulismus. Futter hier:
Top 6 Verschiedenes
- Sitzung geschlossen um 22:34 Uhr.
Wer: AG Landwirtschaft
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: 
Wann: Di den 03 Februar 2015 um 20:30
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