2014-09-02 - Protokoll AK Kommunalpolitik

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Protokoll zur Sitzung des AK Kommunalpolitik Bielefeld vom 02.09.14

 Ort und Zeit
   Beginn: 20:17 Uhr
   Ende: 21:39 Uhr
   Ort: Mumble, Raum NRW->Kreisverbände->Bielefeld
   Aufzeichung: Ja (Bitte die TOP für die Aufzeichnung mit kleiner Pause und Nennung ansagen!)

 Teilnehmer
   Anwesend:
     Bernd Scholand
     Ralf
     Pablo
     Peter
     Michael
     Lars
     Carsten Nyga
   Entschuldigt:
     Sabine
   Gäste:
     Felix
   Mitglieder:
     Sabine
     Thomas

 Versammlungsämter
   Leitung: Balli
   Protokoll: Bernd und alle
   Mitglieder Zu-oder Abgänge: keine
   Beschlußfähigkeit: ja

 Tagesordnung
   TOP 1. Begrüßung
     Aufzeichnung ja oder nein
     Wahl der VL und Protokollführer
     Feststellung der Beschlußfähigkeit
   TOP 2. Anstehende öffentliche Versammlungen
     Termine des Rates
     Donnerstag der Michael
     Übersicht: [1]
   TOP 3. Wiedervorlagen
     Bestätigung des Protokolls [Alle]
     Open Antrag [Lars]
     Allgemeines aus dem Rat [Michael, Rüdiger]
     Müllverbrennung Bielefeld / Frag den Staat [Ralf]
     Anfrage an Verwaltung/Rat bzgl. Open Data [Lars, Balli,Thomas und Pablo]
     Anfrage Jugendamt [2]
     Bahnhof Hillegossen [Pablo, Ralf]
     Haushaltsvisualisierung [Lars, Sabine]
   TOP 4. Sonstiges/Neue Themen?
     LimeSurvey [Ralf] und Abstimmungstools Allgemein.
     Grohnde
   TOP 5. Nächstes Treffen

Mitschrift / Ergebnis

TOP 1. Formalia

Begrüßung durch Balli, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Versammlungsämter, Feststellung der Tagesordnung

TOP 2. Anstehende öffentliche Versammlungen

[1] * https://anwendungen.bielefeld.de/bi/infobi.asp
[2] * Ältestenratsitzung: immer 10 Tage Montags vor der Ratssitzung

TOP 3. Wiedervorlagen

ohne Gegenstimmen bestätigt
  • Open Antrag [Lars]
    • Endgültige Meldung kommt [Lars]
    • Balli hat einige Mails ebenfalls noch nicht weitergeleitet (ohne Relevanz für Eintrag auf OpenAntrag.de)
  • Allgemeines aus dem Rat [Michael, Rüdiger]
    • Frage: Splitten mit Michaels Bericht?
    • Kein Bedarf
  • Müllverbrennung Bielefeld / Frag den Staat [Ralf]
    • Antwort per Post von BezRegDT erhalten, eingescannt, zu FDS hochgeladen, an den AK gemail
    • Frage war: Frontal 21 Ergebnis zu der Gewinnermittlung Müllverbrennungsanlage Bielefeld.
    • Fraglich war, ob über die Gebühren Gewinne erzielt werden dürfen. Ergebnis: Zum Teil ja, zum Teil nein. Im Ganzen aber wohl ok.
    • PM gwünscht? eher nicht
    • als Blogartikel verwurschten? [Ralf, Lars]
    • Balli kontaktiert Frontal21 Redaktion wg. Infos
    • Diskussion über weiteres Vorgehen
    • Wer arbeitet sich ein, um Unklarheiten zu klären? Anmerkung: Hat keine oberste Priorität.
    • Zum Bundesrechnungsamt schicken?
  • Anfrage an Verwaltung/Rat bzgl. Open Data [Lars, Balli,Thomas und Pablo]
    • Arbeitstreffen: Sa 06.09.2014, 13:00 Uhr, im Mumble Raum Bielefeld
    • Jeder ist eingeladen, Fachleute besonders
  • Anfrage Jugendamt [2] https://ak_komm_bi.piratenpad.de/6
    • Wurde auf dem letzten Stammtisch besprochen
    • Im obigen Pad werden zunächst konkrete Fakten gesammelt
    • Ist das Jugendamt eine eigenständige Firma?
    • Treffen: mit in der Open Data-Sitzung am Samstag
  • Bahnhof Hillegossen [Pablo, Ralf] Ralf: total verpennt, sorry
  • Haushaltsvisualisierung [Lars, Sabine]

TOP 4. Sonstiges/Neue Themen?

  • LimeSurvey [Ralf] und Abstimmungstools Allgemein.
    • Lars hat eine Instanz aufgesetzt (funktioniert suuuper!)
    • Frage an die NRW Datenschutzbeauftragte, welche Auflagen zu berücksichtigen sind bei der Einpflege der Mitgliederdaten.
    • Die Ansprechpartner sollten dem Thema entsprechend ausgewählt werden
    • Diskussion über die Art und Möglichkeiten des Umfragetools
http://limesurvey.piraten-bielefeld.de
  • Was kostet die Stadt Bielefeld der Abriss des AKW Grohnde
    • Die Bürgernähe arbeitet bereits daran
    • Ist von uns weitere Arbeit nötig? Vorläufig Nein
    • Nachfrage in ca sechs Wochen, ob sich dort etwas getan hat.
  • Aufzeichnungsfreies Mumble im Anschluss

TOP 5. Nächstes Treffen

Nächstes Treffen: 16.09.2014, 20:00 Uhr im Mumbel NRW->Kreisverbände->Bielefeld

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