2014-08-19 - Protokoll AK Kommunalpolitik

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Protokoll zur Sitzung des AK Kommunalpolitik Bielefeld vom 19.08.14

Ort und Zeit

Beginn:      20:15 Uhr
Ende:        21:05 Uhr
Ort:         Mumble, Raum NRW->Kreisverbände->Bielefeld
Aufzeichung: ja     (Bitte die TOP für die Aufzeichnung mit kleiner Pause und Nennung ansagen!)

Teilnehmer

Mitglieder:
  * Peter
Anwesend:
  * Lars
  * Sabine
  * Bernd Scholand
  * Thomas
  * Ralf
  * Pablo
Entschuldigt:
  * Michael
  * Carsten Nyga
Gäste:
  * Katja

Beschlußfähigkeit: JA!

Versammlungsämter

Leitung:   Sabine
Protokoll: Bernd und alle
Mitglieder Zu-oder Abgänge: keine

Tagesordnung

TOP 1. Begrüßung
TOP 2. Anstehende öffentliche Versammlungen
TOP 3. Wiedervorlagen
  * Bestätigung des Protokolls vom 05.08.2014
  * GO des AK KoPo [Lars, Bernd,Alle]
  * Open Antrag [Lars]
  * Ticketsharing / Sozialticket [Michael/Ralf] -> http://ticketteilen-bielefeld.de
  * Müllverbrennung Bielefeld / Frag den Staat [Ralf] -> https://fragdenstaat.de/anfrage/preisprufung-mva-bielefeld/
  * Anfrage an Verwaltung/Rat bezüglich Open Data (Auskunft über Status) [ Lars, Balli, Thomas]
TOP 4. Neue Themen/Sonstiges?
  * - Vorschlag der Bürgernähe zu gemeinsamer Anfrage bzgl. Auswirkungen der Beteiligung der Stadt Bielefeld am AKW-Grohnde
TOP 5. Nächstes Treffen

Mitschrift / Ergebnis

TOP 1 Formalia

Begrüßung durch Sabine, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Versammlungsämter, Feststellung der Tagesordnung

TOP 2 Anstehende öffentliche Versammlungen

TOP 3 Wiedervorlagen

  • GO des AK KoPo
    • Entwurf: https://ak_komm_bi.piratenpad.de/GO
    • § 3 Zeile 16 durch Bernd und Lars überarbeitet, ansonsten nur kleinere Änderungen
    • Frage: Wie entsteht eine digitale Signatur? Antwort: Per Anmeldung im Wiki. Eintrag per Tilde: (Bernd Scholand (Diskussion)) vier Tilden gleich mit Datum. Mac: 4x"Alt-N"
    • Abstimmung zur Annahme der Geschäftsordnung:
      • Dafür: Bernd, Thomas, Pablo, Lars, Ralf, Sabine
      • Dagegen:
      • Enthaltung:
    • GO einstimmig beschlossen
  • Open Antrag [Lars]
    • Alle Infos beisammen, Antrag zur Eintragung geht per E-Mail in Kürze raus.
  • Ticketsharing / Sozialticket [Michael/Ralf] -> http://ticketteilen-bielefeld.de
    • Michael, Bernd (VCD), Ralf haben eine Ticketseite für Bielefeld ins Leben gerufen (gehosted vom VCD), Interessierte Bürger können sich dort anmelden, wenn Sie ihr Ticket teilen wollen. Wenn MoBiel das als Konkurrenz ansieht: selbst schuld.
    • Keine Wiedervorlage mehr
  • Anfrage an Verwaltung/Rat bezüglich Open Data (Auskunft über Status) [ Lars, Balli, Thomas und Pablo]
    • nix neues (nicht passiert)

TOP 4 Neue Themen / Sonstiges

  • Vorschlag der Bürgernähe zum AKW Grohnde
    • Allgemeines Meinungsbild: Alle denken dass es unterstützenswert ist
    • Michael fragen, was wir machen können [Pablo macht über die ML]
  • Bahnhof Hillegossen -> Ralf / Pablo
    • Bahnhof wurde vor Jahren stillgelegt, ist nun Privatgelände. Soll eventuell wieder reaktiviert werden. Ralf ist dran interessiert und verfolgt das weiter. (könnte evtl. auch als Fernbusbahnhof genutzt werden)
    • kommt in die Wiedervorlage
  • Haushaltsplan unter http://haushalt.piraten-bielefeld.de/
    • Wird von Lars bearbeitet. Sonst noch wer? (ist programmiertechnisch nicht einfach)
    • Haushalt 2014 fehlt da momentan noch.
    • Recherchen bei anderen Portalen sind sehr gefragt [Sabine]
    • Kommt in die Wiedervorlage

TOP 5 Nächstes Treffen

  • Nächstes Treffen: 02.09.2014, 20 Uhr, Mumble Raum Bielefeld
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