2014-07-22 - Protokoll AK Kommunalpolitik

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Protokoll zur Sitzung des AK Kommunalpolitik Bielefeld

Ort, Datum und Zeit

  • Ort: Mumble, Raum NRW->Kreisverbände->Bielefeld
  • Datum: 22.07.14
  • Beginn: 20:00 Uhr
  • Ende: ?
  • Aufzeichnung: ja

Teilnehmer

Versammlungsämter

  • Leitung : Balli
  • Protokoll: Alle
  • Zu-oder Abgänge:
    • Katja nicht mehr offiziell Mitglied
    • Michael würde beitreten => Möglichkeit der Gegenrede bis zum nächsten Treffen

Tagesordnung

TOP 1. Begrüßung

Wahl der VL und Protokollführer

TOP 2. Anstehende öffentliche Versammlungen

  • erst ab Ende August öffentliche Ratsversammlungen

TOP 3. Wiedervorlagen

  • GO des AK KoPo [Bernd,Alle]
    • Entwurf: https://ak_komm_bi.piratenpad.de/GO
      • §0 "2/3 aller" zu Hohe Hürde?
        • einfache Mehrheit aller anwesenden stimmberechtigten AK Mitglieer
      • §1 14 tägig Dienstags unpraktisch, verwirrend?
        • "trifft sich grundsätzlich 14tägig Dienstags....."
      • §2 "das Rederecht kann jederzeit unbegründet entzogen werden (Hausrecht)"
        • jederzeit begründet entzogen werden"
      • §2 "in begründeten einzelfällen können auserordentlicht sitzungen...." zu strikt
        • Vorschlag: "...können von den Koordinatoren einberufen werden" "im Protokoll mit Begründung zu vermerken"
        • Fristen für die Einberufung?
      • §4 Protokollpflicht, Veröffentlichung, wann, wo?
        • Veröffentlichung im Wiki, endgültige Genehmigung bei der nächsten Sitzung, wird im nächsten Protokoll festgehalten
        • "innerhalb von Werktagen" => "zeitnah"
    • wird vertagt & nochmal überarbeitet [Lars, Bernd, Christoph, Alle]
  • Open Antrag [Lars]
    • https://ak_komm_bi.piratenpad.de/3 Übersicht über Prozesse
    • Frage: Antwort wieder als Antrag übernehmen? => vertagt
    • wird so übernommen/überarbeitet und abgeschickt [Lars]
  • Allgemeines aus dem Rat [Michael, Rüdiger] ggf. NÖ-Teil
    • nichts zu berichten
  • Rats TV [Pablo, Michael, Balli]
    • noch keine Rückmeldung, nichts neues
  • Freifunk [Ralf, Sabine]

TOP 4. Lernstandserhebungen NRW

Ergebnisse der Lernstandserhebungen 2012 für Schulen in der Stadt Bielefeld – Welche genauen Erkenntnisse liefert der aktuelle Durchgang der Datenerhebung für die jeweiligen Standorttypen und einzelnen Schulen? 

   Kleine Anfrage 817

Abruszat, Kai FDP Drucksache 16/1885 14.01.2013 2 S.

Verteilung der Kompetenzniveaus der Teilnehmer in den Disziplinen Deutsch, Englisch und Mathematik, auch im Vergleich zu den regionalen sowie landesweiten Durchschnittswerten; Anzahl der Teilnehmer an den Lernstandserhebungen; Zuordnung der weiterführenden Schulen zu den Schulstandorttypen des alten und des neuen Standortmodells; Veränderung bei den Ergebnissen in den letzten 3 Jahren

Systematik: Schulen Schlagworte: Schulleistungstest * Bildungsniveau * Schüler * Weiterführende Schule Region: Bielefeld, krfr. Stadt

Antwort: Ergebnisse der Lernstandserhebungen 2012 für Schulen in der Stadt Bielefeld – Welche genauen Erkenntnisse liefert der aktuelle Durchgang der Datenerhebung für die jeweiligen Standorttypen und einzelnen Schulen? 

   Kleine Anfrage 817

Abruszat, Kai FDP Drucksache 16/1885 14.01.2013 2 S.

http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-2012.pdf?von=1&bis=0

Übersicht aller bisherigen 102 Ergebnisse ich erspare euch 102 Links in eine Mail zu packen. Es wurden im Landtag Anfragen zur Lernstandserhebungen geschickt, und zwar für jeden Kreis/Stadt. Da kommen nun die Antworten.

http://ipir.at/12xjr

Danke "schreibreform"!!

  • Fazit daraus unklar
  • Anfrage an Claudia was damit anzufangen ist (nützliche Informationen für uns?)[Balli]

TOP 5. Zusammenfassung der Fraktions- und Gruppenzusammenschlüsse

  • keine neuen Informationen, Micha behällt es im Auge

TOP 6. Entscheidungen im Eilverfahren des VG Minden und OVG NRW zu Fraktionsbildungen

https://www.dropbox.com/s/0phosaxbiq920ze/Urteile%20zu%20Fraktionsbildungen.pdf Die Sache ist mittlerweile auf bundesrichterlicher Ebene angekommen, Näheres wenn es spruchreif ist. [hans-Immanuel]

  • liegt beim Landesverband, steht noch aus

TOP 7. Neue Themen/Sonstiges?

TOP 8. Nächstes Treffen

  • Nächstes Treffen: 05.08.2014, 20 Uhr, Mumble Raum Bielefeld
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