2014-06-30 - Pressemitteilung PIRATEN in der „Liberalen Fraktion“ nehmen Arbeit auf
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| Pressemitteilung | |
| Thema: | PIRATEN in der „Liberalen Fraktion“ nehmen Arbeit auf |
| Ersteller: | Frank Tomaschewski |
| Status: | Versandt |
| Verantwortlicher Redakteur: | Chrissyx |
| geprüft durch diese Lektoren: | |
| Gliederung: | Landesverband Nordrhein-Westfalen > Kreisverband Minden-Lübbecke > Minden |
| verschickt am | 30.06.2014 |
„Die Ergebnisse mit der Fraktionsvereinbarung der „Liberalen Fraktion“ im Mindener Stadtrat und der konstituierenden Stadtverordnetenversammlung sind für die PIRATEN in Minden sehr zufriedenstellend“, stellt Sven Brandhorst (Ratsmitglied und Kreisvorsitzender der Piratenpartei Minden-Lübbecke) im Nachgang zur ersten gemeinsamen Fraktionssitzung fest.
Mit Fatma Daldal (Frauen und Gleichstellung), Christoph Jahn (Sport), Siegbert Molitor (Bauen, Umwelt und Verkehr) und Frank Tomaschewski (Kultur und Freizeit) als Mitglieder in der Fraktion und zusätzlich als sachkundige Bürger in den Fachausschüssen der Stadt Minden haben die PIRATEN vor Ort eine Basis für kommunalpolitische Arbeit geschaffen.
„Damit haben die Piraten in vielen wichtigen Bereichen die Möglichkeit, Vorschläge zu erarbeiten, Ideen einzubringen und direkt in den Ausschüssen über die „Liberale Fraktion“ Anträge zu stellen“, kommentiert Sven Brandhorst, der neben seiner Ratsarbeit auch für den Jugendhilfebereich zuständig ist.
Das gemeinsame Arbeiten mit den anderen Fraktionsmitgliedern verlief in den ersten beiden Wochen freundschaftlich und harmonisch. Brandhorst sieht eine sehr gute Grundlage für die kommenden sechs Jahre im Mindener Rat: „Die inhaltlichen Übereinstimmungen auf kommunaler Ebene beweisen, wie wichtig eine Zusammenarbeit jenseits der Parteigrenzen in Zeiten knapper Kassen für die Stadt Minden ist.“
Die verstärkte Zusammenarbeit auf interfraktioneller Ebene in den Ausschüssen wird von den Mindener PIRATEN als ebenso wichtig angesehen, wie eine informative Kommunikation mit der Verwaltung.
Ein bedeutsames Thema für die PIRATEN ist auch nach wie vor die Transparenz im Mindener Rathaus. Hier werden die Vertreter konsequent auch die neuen Medien nutzen, um umfangreich die Bürger zu informieren und Meinungsaustausch zu fördern.
Verantwortlich für den Inhalt dieser Pressemitteilung:
Christoph Jahn
Piratenpartei Deutschland
Kreisverband Minden-Lübbecke
Mindener Straße 100
32479 Hille
Mobil: 0157/89131942
E-Mail: presse@piratenpartei-milk.de
Internet: http://www.piratenpartei-milk.de/
Über die Piratenpartei Deutschland:
Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) wurde am 10. September 2006 in Berlin gegründet und ist mit 12094 Mitgliedern eine der größten nicht im Bundestag vertretenen Parteien.
Die PIRATEN treten ein für mehr Transparenz des Staates, direkte Demokratie und stärkere Bürgerbeteiligung, Bekämpfung von Monopolen, gebührenfreie Bildung, Offenlegung von öffentlich geförderten Forschungsergebnissen, Stärkung der Bürgerrechte sowie Wahrung der Grundrechte. Zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erweiterten die PIRATEN ihr Programm zudem um Themen wie Arbeit und Soziales, Bauen und Verkehr, Verbraucherschutz, Gesundheits- und Drogenpolitik, Kultur, Umwelt sowie Wirtschaft und Finanzen.
Mit ihren programmatischen Zielen hat die Piratenpartei bereits einige Erfolge erzielt: Die Bürgerrechtspartei ist mit Berlin, dem Saarland, Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen in vier Länderparlamente eingezogen. Bei der Bundestagswahl 2009 gewannen die PIRATEN 2,0 Prozent der Stimmen und konnten bei der Landtagswahl im Mai 2012 in Nordrhein-Westfalen 7,8 Prozent der Wähler überzeugen. Zur Bundestagswahl 2013 bekamen die PIRATEN 2,2 Prozent der Stimmen. Im Europaparlament stellen sie eine Abgeordnete. Seit der Kommunalwahl 2014 sind die Piraten in NRW mit 133 Mandaten auf der Kommunalebene vertreten.
