2014-05-29 - Protokoll Stammtisch Hamburg-Nord

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Piratenpartei Deutschland – Bezirksverband Hamburg Nord Protokoll des Stammtisches vom 29.05.2014, 19:00, Kneipe „Brückeneck“ Hellbrookstraße 14, 22305 Hamburg Anwesende: 9

Sitzungsleitung

Hartwig

Protokoll

Hartwig

Dankeschön an die Wahlkämpfer

Dorle und Markus bedanken sich bei den Wahlkämpfern und geben einen aus.

Fragen von Neupiraten / Interessierten

Ein Interessierter weist auf das Auseinanderdriften der Vergütung von Hand- und Kopfarbeit hin. Das Thema wird lebhaft aufgegriffen.

Bericht aus dem Vorstand

Langenhorner Oktoberfest

Der BV Nord soll mit einem Stand in beim Oktoberfest Langenhorn am 14.09.teilnehmen

Plakate

Uwe und Hartwig machen Freitag eine letzte Runde. Der Rest scheint bereits eingesammelt zu sein.

Neuwahl des Vorstandes

Hartwig ist bereit, sein Amt zur Verfügung zu stellen, falls Bedenken gegen die persönliche Nähe zwischen Vorstand und Abgeordneten besteht. Das Thema wird diskutiert. Tenor: keine Neuwahl nötig.

Gruppenorganisation

Markus erläutert die Situation, wenn die Piraten „nur“ als Gruppe auftreten. Dorle hat eine Anfrage der FDP bekommen, ob die Bildung einer Fraktionsgemeinschaft möglich ist; die Situation der FDP wird erläutert (Auflösung Fraktion, Büro, MA usw.). Dorle und Markus erläutern die Vor- und Nachteile einer Fraktionsgemeinschaft aus ihrer Sicht.

Es wird gefragt, ob Piraten weiterhin als solche wahrgenommen werden können? Dorle geht davon aus.

Es wird angemerkt, dass die FDP bisher mit der SPD gearbeitet hat. Markus möchte prüfen, ob die FDP das Thema Bürgerbeteiligung mehr berücksichtigen möchte

Es wird erläutert, dass Gruppen zu vielen Veranstaltungen nicht eingeladen werden. Außerdem wird auf die Bedeutung der finanziellen Ausstattung der Fraktionen hingewiesen. Es wird gefragt, wie nach der Legislatur dem Wähler erklärt werden soll, welche Arbeit gemacht wurde.

Es wird darauf hingewiesen, dass persönliche Aktivität sich sehr wohl ausgezahlt habe.

Es wird darauf hingewiesen, dass ev. irgendein Abgeordneter einer anderen Fraktion abgeworben werden könnte. Die Piraten sollten sich auf Kernthemen beschränken. Piraten seien nicht für eine Koalition mit der FDP gewählt worden.

Dorle weist darauf hin, dass es sich nur um eine Fraktionsgemeinschaft mit gemeinsamer Infrastruktur handele. Unterschiedliche Anträge können von den Mitgliedern der Fraktionsgemeinschaft unterschiedlich abgestimmt werden.

Hartwig weist darauf hin, dass die Piraten eine linksliberale Partei, die FDP nominell eine liberale Partei.

Es wird darauf hingewiesen, dass in der BV und in jedem Ausschuss jeder Bürger das Recht auf Gehör hat. Dorle und Hartwig weisen darauf hin, dass zugewählte Bürger auch Stimmrecht haben und sich daher möglichweise mehr Bürger / Piraten motivieren lassen, an Ausschusssitzungen teilzunehmen.

Es wird darauf hingewiesen, dass auf Bezirksebene eher unideologisch gearbeitet werden kann; eine Fraktionsgemeinschaft ist daher auch mit der FDP denkbar.

Markus weist darauf hin, dass jeder zu einer ev. MV überlegen müsse, was für ihn die „NoGos“ für eine Fraktionsgemeinschaft seien. Jeder Punkt solle dort einzeln abgestimmt werden.

Über das Verhältnis zwischen Aufwand und Synergieeffekte herrscht keine einheitliche Meinung.

Es wird darauf hingewiesen, dass in Mitte der Fraktionsstatus dazu geführt habe, dass mehr Bürger teilgenommen haben.

Die FDP soll gefragt werden, ob sie grundsätzlich gesprächsbereit sind; davon abhängig soll eine MV durchgeführt werden.

Openantrag kann von Fraktionen oder auch Gruppen genutzt werden

Dorle und Markus betonen, unabhängig vom Ausgang der MV und ggf. den Gesprächen mit der FDP arbeiten zu wollen und zu können.

Anm.d.P.: durch die Nachricht der FDP, dass für sie eine Fraktionsgemeinschaft mit den Piraten nicht in Frage kommt (s.Mail an die Nordliste vom 01.06.2014, 16:53), ist eine MV überflüssig.

Ausschüsse

Hartwig wirbt dafür, Helfer für Ausschüsse und Zusammenarbeit anzusprechen

Webseite

Bezirkspiraten.de ? Michael Büker ist der Ansprechpartner

Antragsfabrik im WIKI

Ein neuer Pirat aus NRW bietet an, eine Antragsfabrik zu betreiben

Social Media

Erst, wenn der künftige Status klar ist

Sonstiges

Heino bedankt sich bei den Wahlkämpfern !