2014-01-19 - Protokoll AV Recklinghausen

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Mitgliederversammlung und Aufstellung der Direktkandidaten und Reserveliste des Kreises Recklinghausen

  • 19.01.2014 ab 15:00 Uhr
  • Gaststätte Vestischer Hof, Rappaportstr.40, 45768 Marl

1) Begrüßung und Eröffnung

15:20 die Akkreditierung wird durch Stefan Nohn eröffnet

13 Akkreditierte Piraten

2) Wahl des Versammlungsleiters

15:44 Peter Winkelmann schlägt sich als Versammlungsleiter vor

  • 15:44 wird einstimmig als Versammlungsleiter bestätigt.
  • Anwesend sind 13 wahlberechtigte, akkreditierte Piraten plus 4 Gäste.

Gäste wurden von der Versammlung zugelassen.

  • Die Beschlussfähigkeit wird durch den Versammlungsleiter festgestellt. Alle akredditierten Mitglieder sind vorschlagsberechtigt.

Gibt es Zweifel an der Mitgliedschaft oder am Wahlrecht eines der akkreditierten Piraten? Das ist nicht der Fall

15:51 bestätigt, dass wir ordnungs- und fristgerecht zu dieser Veranstaltung eingeladen haben.

3) Wahl des Schriftführers

  • Joshibaer schlägt sich vor. [Thomas Weijers/Sascha Köhle assistieren bei der Protokollführung]

4) Wahl des Wahlleiters

Als Wahlleiter wird einstimmig Ansgar Flack gewählt

Als Wahlhelfer werden, bei einer Enthaltung, Simone Brand und Peter Winkelmann gewählt.

5) Abstimmung der Geschäftsordnung

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Recklinghausen/Kommunalpolitik/Kommunalwahl_2014/Aufstellungsversammlung/GO_AV_2014

  • Zu der Geschäftsordnung gehört die Wahlordnung für die AV des Kreises Recklinghausen
    • Es gibt 2 Durchläufe:
    • 1. Direktkandidaten für die einzelnen Wahlbezirke per Akzeptanzwahl gewählt

Der Wahlleiter erläutert die Voraussetzungen für eine Kandidatur.

Der Wahlleiter erläutert den Ablauf der Wahl.

Es gibt eine kurze Diskussion über das Wahlverfahren für die Reserveliste.

Vorschlag zur Änderung der vorgeschlagenen Wahlordnung:

Einzelwahl Platz 1 Einzelwahl Platz 2 Einzelwahl Platz 3 Einzelwahl Platz 4 Platz 5- Ende in einem Wahlgang

Ansonsten gilt die Wahlordnung wie vorgeschlagen.

  • Wahl der Reserveliste: die Plätze 1, 2, 3 und 4 werden per Approval Voting im ersten Wahlgang gewählt. Die Plätze 5- X werden durch Approval Voting im zweiten Wahlgang gewählt.
  • Über die GO wird abgestimmt

Annahme mit zwei Enthaltungen.

Öffnung der Kandidatenliste Platz 1

Der Wahlleiter eröffnet die Kandidatenliste für den Wahlgang des Listenplatz 1

Kandidaturen für den Platz 1: Michael Levedag, Marc Spangenberg, Helder Aguiar, Melanie Kalkowski

Vorstellung der Kandidaten für den Listenplatz 1

    • Michael Levedag

Es folgen Fragen der Anwesenden.

Die Frage des Wahlleiters, ob genug Zeit zur Vorstellung bestand, wird vom Kandidat bejaht.

    • Mark Spangenberg

Es folgen Fragen der Anwesenden.

Frage des Wahlleiters, ob genug Zeit zur Vorstellung bestand, wird vom Kandidat bejaht.

    • Hélder Aguiar

Es folgen keine Fragen der Anwesenden.

Frage des Wahlleiters, ob genug Zeit zur Vorstellung bestand wird vom Kandidat bejaht.

      • Melanie Kalkowski

Es folgen keine Fragen der Anwesenden.

Frage des Wahlleiters, ob genug Zeit zur Vorstellung bestand, wird vom Kandidat bejaht.

16:09 Der Wahlleiter schließt die Liste der Kandidaturen für den Platz 1.

5 Minuten Pause zur Vorbereitung der Wahlzettel

Wahlgang Platz 1 der Reserveliste

Der Wahlleiter eröffnet den Wahlgang um 16:14 und schließt ihn um 16:24

    • Ergebnisse des Wahlganges

Michael Levedag 7 Ja 2 Nein 4 Enth
Mark Spangenberg 4 Ja 6 Nein 3 Enth
Hélder Aguiar 5 Ja 2 Nein 6 Enth
Melanie Kalkowski 10 Ja 2 Nein 1 Enth

Gewählt ist Melanie Kalkowski, die die Wahl annimmt. Sie bedankt sich bei der Versammlung für das Vertrauen.

Öffnung der Kandidatenliste Platz 2

Vorstellung der Kandidaten für den Listenplatz 2

Der Wahlleiter eröffnet die Kandidatenliste

Michael Levedag

Mark Spangenberg

Hélder Aguiar

Es gibt keine erneute Vorstellungsrunde

Der Wahlleiter schließt die Kandidaturliste

Wahlgang Platz 2 der Reserveliste

Der Wahlleiter eröffnet den Wahlgang um 16:25 und schließt ihn um 16:40.

    • Ergebnisse des Wahlganges

Michael Levedag 8 Ja 3 Nein 2 Ent.
Mark Spangenberg 6 Ja 5 Nein 2 Ent.
Hélder Aguiar 8 ja 4 Nein 1 Ent.

Michael Levedag hat die Wahl gewonnen und nimmt die Wahl an

Öffnung der Kandidatenliste Platz 3

Der Wahlleiter eröffnet die Kandidatenliste

Mark Spangenberg

Hélder Aguiar

Sascha Köhle

Eugen Meisner (in Abwesenheit,Kandidatur schriftlich eingereicht)

Vorstellung der Kandidaten für den Listenplatz 3

  • Sascha Köhle

Es folgen keine Fragen der Anwesenden.

Frage des Wahlleiters, ob genug Zeit zur Vorstellung bestand, wird vom Kandidat bejaht.

Mark und Helder verzichten auf erneute Vorstellung.

Eugen Meißner kann wegen seiner Abwesenheit nicht befragt werden. Es gibt daher keine Vorstellung.

Wahlgang Platz 3 der Reserveliste

Der Wahlgang wird eröffnet um 16:50 und schließt um 17:00

Mark Spangenberg 6 ja 5 nein 2 Enth.
Hélder Aguiar 6 ja 4 nein 3 Enth.
Sascha Köhle 8 ja 2 nein 3 Enth.
Eugen Meisner 6 ja 1 nein 6 Enth.

Sascha Köhle hat die Wahl gewonnen und nimmt die Wahl an.

Öffnung der Kandidatenliste Platz 4

Der Wahlleiter eröffnet die Kandidaturliste

Mark Spangenberg

Hélder Aguiar

Eugen Meisner

Uwe Fischer

Vorstellung der Kandidaten für den Listenplatz 4

  • Uwe Fischer

Es wird eine Frage gestellt und beantwortet.

Frage des Wahlleiters, ob genug Zeit zur Vorstellung bestand wird vom Kandidat bejaht.

Die anderen Kandidaten verzichten auf erneute Vorstellung.

Der Wahlleiter schließt die Kandidaturliste

Wahlgang Platz 4 der Reserveliste

    • Ergebnisse des Wahlganges

Mark Spangenberg 6 ja 5 nein 2 Enth.
Hélder Aguiar 6 ja 2 nein 5 Enth.
Eugen Meisner 2 ja 6 nein 5 Enth.
Uwe Fischer 7 ja 4 nein 2 Enth.

Gewählt ist Helder Aguiar, er nimmt die Wahl an.

Öffnung der Kandidatenliste Platz 5-x

Mark Spangenberg

Eugen Meisner

Thomas Weijers

Uwe Fischer

Marc Kasper

Uwe Kazmierczak

Hans-Joachim Habermann

Vorstellung der Kandidaten für den Listenplatz 5-x

  • Thomas Weijers stellt sich vor

Es werden keine Fragen gestellt.

Frage des Wahlleiters, ob genug Zeit zur Vorstellung bestand, wird vom Kandidat bejaht.

  • Uwe Kazmierczak stellt sich vor.

Frage des Wahlleiters, ob genug Zeit zur Vorstellung bestand, wird vom Kandidat bejaht.

  • Hans-Joachim Habermann stellt sich vor.

Es werden keine Fragen gestellt.

Frage des Wahlleiters, ob genug Zeit zur Vorstellung bestand, wird vom Kandidat bejaht.

  • Marc Kasper

Es werden keine Fragen gestellt.

Frage des Wahlleiters, ob genug Zeit zur Vorstellung bestand, wird vom Kandidat bejaht.

Die anderen Kandidaten verzichten auf erneute Vorstellung.

Wahlgang Platz 5-x der Reserveliste

    • Ergebnisse des Wahlganges

Mark Spangenberg

Eugen Meisner

Thomas Weijers

Uwe Fischer

Uwe Kazmierczak

Hans-Joachim Habermann

Marc Kasper

Die Reserveliste setzt sich hiermit wie folgt zusammen:

Platz 1: Melanie Kalkowski

Platz 2: Michael Levedag

Platz 3: Sascha Köhle

Platz 4: Hélder Aguiar

Platz 5: Uwe Fischer (52 Punkte)

Platz 6: Mark Spangenberg (42 Punkte)

Platz 7: Uwe Kazmirczak (41 Punkte)

Platz 8: Thomas Weijers (33 Punkte)

Platz 9: Hans Joachim Habermann (32 Punkte)

Platz 10: Marc Kasper (29 Punkte)

Platz11: Eugen Meißner (29 Punkte und 1 Enthaltung)

9) Vorstellung der Direktkandidaten

Die Liste wird ausgegeben und es können Änderungen und Vorschläge zur Platzierung der Kandidaten für die Wahlkreise gemacht werden.

  • Jeder Kandidat hat die Möglichkeit sich vorzustellen, sobald die Kandidatenliste geschlossen ist. Die ausführliche Vorstellung wird auf den Wahlgang für die Reserveliste verschoben. Die Unterschriften von den nichtanwesenden Kandidaten liegen vor.

Vom Vorstellungsrecht wird seitens keines Kandidaten Gebrauch gemacht.

  • Der Wahlleiter gibt an die Kandidatenliste in 30 Sekunden zu schließen.

Schließung um 18:24

  • 18:25 Die Direktkandidaten werden durch den Versammlungsleiter vorgestellt.
  • Wir haben die volle Zahl an Direktkandidaten für die Wahlbezirke erreichen können.

Der Wahlleiter stellt das Wahlverfahren vor, gewählt wird durch einfache Zustimmungswahl (ja/nein/Enthaltung).

Name, Wahlkreisnummer

Mark Spangenberg (01 / Recklingh.)

Markus Kalkowski (02 / Recklingh.)

Carsten Bugdoll (03 / Recklingh.)

Jörg Koch (04 / Recklingh.)

Thorsten Fieker (05 / Recklingh.)

Holger Spangenberg (06 / Recklingh.)

Martin Herweg (07 / Recklingh.)

Uwe Jochmann (08 / Herten)

Sascha Köhle (09 / Herten)

Stefan Nohn (10 / Herten)

Uwe Kazmierczak (11 / Herten)

Melanie Kalkowski (12 / Marl)

Uwe Fischer (13 / Marl)

Hélder Aguiar (14 / Marl)

Michael Levedag (15 / Marl)

Tobias Sander (16 / Marl)

Marc Kasper (17 / Gladbeck)

Thomas Weijers (18 / Gladbeck)

Markus Kaiser (19 / Gladbeck)

Andreas Kill (20 / Gladbeck)

Sebastian Balfanz (21 / Dorsten)

Bernd Borgwerth (22 / Dorsten)

Martin Borgwerth (23 / Dorsten)

Sok Kerv Hoang-Weijers (24 / Dorsten)

Hendrik Horn (25 / Haltern)

Gerd Levedag (26 / Haltern)

Eugen Meisner (27 / Oer-Erkenschwick)

Thomas Fischer (28 / Oer-Erkenschwick)

Lothar Nientiedt (29 / Datteln)

Hans-Joachim Habermann (30 / Datteln)

Rita Schöbel (31 / Waltrop)

Heinz Schöbel (32 / Waltrop)

Christian Dornebeck (33 / Castrop-Rauxel)

Deniz Meißner (34 / Castrop-Rauxel)

Günther Fischer (35 / Castrop-Rauxel)

Benny Abendroth (36 / Castrop- Rauxel)

Die Liste wurde durch die stimmberechtigten Mitglieder einstimmig bestätigt.

  • Die Wahlleitung überprüft abschließend, ob von allen Kandidaten die benötigten Unterlagen vorliegen.

Ernennen von Zeugen der Versammlung ==

Zeugen der Aufstellungsversammlung werden gesucht

  • Stefan Nohn und Sascha Köhle werden benannt.

Als Vertrauenspersonen werden zu 1 Michael Levedag und zu 2 Hans-Joachim Habermann benannt.

Die Versammlungsleitung schließt den offiziellen Teil der Aufstellungsversammlung um 18:50

==