2013-12-17 - Protokoll Piratentreffen Hamburg

Landesverband Hamburg | Stammtisch 51 | 17.12.2013

Datum und Zeit: 17.12.2013 - 19:00 Uhr

Ort: Landesgeschäftsstelle Piratenpartei Hamburg

Adresse: Lippmannstr. 57 | 20097 Hamburg

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Versammlungsleitung:

• Falls kein anderer will: Phil. (weil es sich so schoen reimt)

Protokoll:

• Fossi

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Möchte jemand noch ein Thema vorschlagen?

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Tagesordnung / Protokoll:

Weihnachten statt Angst am 21.12.

• Infostand

• Samstag vormittag 10-14h

• Es gibt herrenlose Gebäckstücke von ominösen Männern mit Bärten

• gesucht: Weihnachtsmänner, Fahrer, Kostüme

• gleichzeitig Demos von Lampedusa-Gruppe & Esso-Hochhaus-Aktivisten

• Im Zweifelsfall wird geflyert

• Thomas hakt beim Amt nach wg Genemigung

Essohäuser, Lampedusa, Flora

• 12h Demo Lampedusa (Steindamm; um die Alster), 14h Demo (Rote Flora), 15h Richtung Esso-Häuser, 16h Zwischenkundgebung dort, 17h Kundgebung City

• Flora hat Ultimatum erhalten

• Essohäuser wurden am Wochenende evakuiert wegen akuter Einsturzgefahr. Morgen PK der Ini. Letzten Donnerstag wurde eine aktuelle halbe Stunde in der BZV Mitte angekündigt.

• Weitere Infos auch im Trollfunk

Bericht der Vorstandssitzung

Landesparteitag:

• Im März

Landes-Programm

• Kati sucht Orga-Unterstützer

• AG Technik Strukturgruppe: Fossi ist als neues Mitglied bestätigt worden

• 30C3: Sylvesterfeier in der LGS

• Gesucht: Hutträger [Nico kommt rein, lehnt aber leider ab], nicht gefunden

• Ist damit vorübergehend abgesagt

• Vorschlag: Ab und an die LGS öffnen (Raul wird ab 16h da sein)

• Weihnachtsfeier ist heute. Läuft.

3% Hürde

• Fakultatives Referendum ist eingereicht, wird geprüft

• Bei Genemigung müssen wir 40k Unterschriften sammeln

• Es wird ansonsten vor dem HH LVG & evtl vor BFG geklagt werden.

• Wir sind einer der grösseren Bündnispartner & müssen vermutlich den grössten Teil der Unterschriften beitragen. Unterstützung aus dem Bund wurde bereits zugesagt.

AGs

• Lotsen (ehem. DMM)

• Haben weitere Unterstützung und stellen sich neu auf

• Ideen: Willkommenspaket, Anprechpartner
  • 1. Do im Monat/ LGS

• Flüchtlingsrechte trifft sich diesen Do 19h LGS

• Thema: Racial Profiling

• Umwelt/Energie

• fällt diese Woche aus

• Interessierte können sich an Jörg wenden

• Themen: Energienetze, Fracking

• Wirtschaft ebenfalls erst wieder am 6.1.

Berichte aus den Bezirken:

BzV Altona

• Themen: Aufstellung des Wahlprogramms

• Stammtisch: Morgen, 18.12. 19h LGS

• AV: Kandidatenmobiliserung (4,5,6,7); Termin folgt

Bzv Bergedorf

• Themen

• AV: 5,5 Personen wurden gewählt; 5 Personen im KV aufgestellt

• Wahlprogramm (Versammlung im Jan/Feb)

• Stammtisch: 18.12.13 19:30 Uhr, Zum Gewerkschaftshaus bei Toni, Am Pool 41, Hamburg-Bergedorf, anschließend Glühwein auf dem Bergedorfer Weihnachtsmarkt.

• https://hamburg-bergedorf.piratenpad.de/stammtisch20131218

• AV:

BzV Eimsbüttel

• Themen

• Vorstand hat sich So. konstituiert

• März: MV (Programm)

• Stammtisch: Mumble, Montag, 23. 20h (Server Hamburg)

• https://wiki.piratenpartei.de/HH:Eimsb%C3%BCttel/Bezirkswahlen_2014/2013-12-08_-_Aufstellungsversammlungen_Eimsb%C3%BCttel

• AV: Ende Januar, Eidelstedter Bürgerhaus; genauer Termin folgt (1,3,4,5,6,7)

BzV Hamburg-Mitte

• Themen

• Stammtisch
  • Horn war mit 1 Person dürftigt besetzt, hat aber gut gegessen.

• AV: 11.1. in der Fraktionsgeschäftsstelle

• http://wiki.piratenpartei.de/HH:Mitte/Bezirkswahlen_2014/2014-01-11_-_Aufstellungsversammlungen_Mitte

BzV Hamburg-Nord

• Themen

• • BzV-Workshop zu Programm war sehr produktiv, weiterer Anfang Januar

• • MV im Januar

• Stammtisch: Do, 19.
• AV: Ende Januar (5 Wahlkreise bereits aufgestellt)

BzV Harburg

• Themen

• MV: 5 Stimmberechtigte

• Vorstand neu gewählt

• Stammtisch: 13.1. Old Dubliner

• AV: Anfang Februar

• http://wiki.piratenpartei.de/2013-12-14_-_Protokoll_Mitgliederversammlung_13.1

Wandsbek

• Themen

• Stammtisch: gestern, 2 Personen, es wurde über Politik geredet (sic!)

• AV: 18.1. 12h LGS (AV für mind. 5 Wahlkreise); gesucht: Versammlungshelfer (An Thomas wenden)

• 7. Sonstiges

• Dankesbrief an Inge Hannemann für Petition

• Meinungsbild: Äusserst positiv

• Antragsbashing: BPT14.1, LGS 19h; BPT-Arguments benutzen

Sonstiges

Vorstellung Europawahlkandidaten

• Frank Giebel

• Christoph Nagel

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