2013-11-03 - Protokoll Mitgliederversammlung Kreisverband Münster

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Was: Kreismitgliederversammlung Münster 13.3
Wann: 03.11.2013
Beginn: 13:51
Ende: 19:17
Anwesende: 12 Mitglieder, 3 Gäste
Versammlungsleiter: Sebastian Kroos
Protokollantin: Veronika Regenbrecht

Kreismitgliederversammlung Münster 13.3

Begrüßung

Sebastian begrüßt als Vorstand die Anwesenden, nachdem die Technik endlich funktioniert.

Abstimmen über Zulassung von Gästen, Presse und Aufzeichnung/Streaming

Sebastian fragt die Versammlung, ob Gäste, Presse und Aufzeichnung/Streaming der Versammlung gestattet werden soll.

Einstimmig: Ja

Frage nach ordnungsgemäßer Einladung

Sebastian fragt als Vorstand, ob die Einladung zur Versammlung ordnungsgemäß war.

Einstimmig: Ja

Wahl eines Versammlungsleiters

Sebastian schlägt sich selbst vor, und fragt ob es weitere Freiwillige gibt. Dies ist nicht der Fall. Abstimmung darüber, ob Sebastian die Versammlungsleitung übernehmen soll.

Einstimmig: Ja

Wahl eines Wahlleiters

zurückgestellt, bis einer gebraucht wird -

Wahl eines Protokollanten

Nach etwas warten stellt sich Veronika als Protokollantin zur Verfügung. Abstimmung, ob Veronika das Protokoll führen soll.

Einstimmig: Ja

Beschluss einer Geschäftsordnung

Sebastian fragt, ob die Versammlung eine GO beschließen möchte, ein Entwurf liegt vor.

Einstimmig: Nein

Wahlprogramm

Reset des Wahlprogramms

61 Reset des Wahlprogramms

Antrag an die KMV #61 wird zurückgezogen (es gibt nichts zu reseten), keiner will übernehmen

Kein Reset des Wahlprogramms

62 Kein Reset des Wahlprogramms

Antrag an die KMV #62 wird zurückgezogen (es gibt nichts zu reseten), keiner will übernehmen

Versammlungsleiter merkt an, dass Anträge, die auf einer KMV bearbeitet werden sollen, vorher dem Vorstand geschickt werden müssen. Da dies nicht geschehen ist, hat der Vorstand alle Texte gesammelt und als Anträge in dem Tool zur Abarbeitung der KMV bereitgestellt.

• Diskussion über inhaltlichen Verlauf der KMV, Tagesordnung unterbrochen

14:27 Versammlung wird kurz unterbrochen, damit wir den Antrag von Pascal durchlesen können 14:37 Antrag von Pascal #97 „Visionen für Münster 2020“ wird vorgezogen

• Pascal stellt seinen Antrag vor; „Visionen für Münster 2020“ als Präambel für das neue Kommunalwahlprogramm zu nutzen
• Marina schlägt vor, den Antrag mit einer Änderung „hinzufügung bezahlbarer Wohnraum“ abzustimmen
• Versammlungsleiter stellt Verfahrensfrage: Will die Versammlung eingereichte Anträge inhaltlich ändern können, bevor wir darüber abstimmen?

Versammlung lehnt diese Möglichkeit ab.

• Vorschlag: Alle Texte werden als Arbeitsgrundlage angenommen und nach Überarbeitung auf einer weiteren KMV abgestimmt

Leitbild: Visionen für Münster 2020

Leitbild: Visionen für Münster 2020
Abstimmung: Antrag an die KMV #97
Antrag wird nach Diskussion abgelehnt

Bisher erarbeitete Texte in einem Antrag

Bisher erarbeitete Texte in einem Antrag
Antrag an die KMV #63
wird nach Diskussion abgelehnt

Struktur des Wahlprogrammes

Struktur des Wahlprogrammes
Antrag an die KMV #64
wird nach Diskussion abgelehnt

Jobcenter (1)

Jobcenter (1)
Antrag an die KMV #65
wird nach Diskussion angenommen

Jobcenter (2)

Jobcenter (2)
Antrag an die KMV #66
wird nach Diskussion abgelehnt

Säkulare Gesellschaft (Austritt aus Kirchen und ihre Beglaubigung)

Säkulare Gesellschaft (Präambel)
Säkulare Gesellschaft (Präambel)
Säkulare Gesellschaft (Steuergerechtigkeit)
Säkulare Gesellschaft (Austritt aus Kirchen und ihre Beglaubigung)

Anträge an die KMV #67, #68, #69, #70 werden zurückgezogen und nicht übernommen

Offene Kinder- und Jugendarbeit

Offene Kinder- und Jugendarbeit
Antrag an die KMV #71
wird nach Diskussion abgelehnt

Wohnungspolitik

Wohnungspolitik
Antrag an die KMV #72
wird nach Diskussion abgelehnt

Ein neues Jugendschutzkonzept (1)

Ein neues Jugendschutzkonzept (1)
Antrag an die KMV #73
wird nach Diskussion abgelehnt

Ein neues Jugendschutzkonzept (2)

Ein neues Jugendschutzkonzept (2)
Antrag an die KMV #75
wird nach Diskussion abgelehnt

Beschwerdestelle für sexuelle Belästigung

Beschwerdestelle für sexuelle Belästigung
Antrag an die KMV #76
wird nach Diskussion abgelehnt

Seniorenpolitik

Seniorenpolitik
Antrag an die KMV #77
wird nach Diskussion abgelehnt

Bedarfsgerechte Ausbildung

Bedarfsgerechte Ausbildung
Antrag an die KMV #78
wird nach Diskussion abgelehnt

Versammlungsleiter fragt nach Meinungsbild „Glaubt die Versammlung, heute noch Anträge vorfinden zu können, die angenommen werden?“ bei sehr geringer Beteiligung

Pause bis 16:09

Sebastian stellt den Antrag, weitere Wahlprogrammanträge zu vertagen auf die nächste KMV und mit den Anträgen unter „sonstiges“ weiterzumachen. Antrag wird nach Diskussion abgelehnt

Kostenfreier Kindergarten- und Kinderkrippenbesuch

Kostenfreier Kindergarten- und Kinderkrippenbesuch
Antrag an die KMV #79
wird nach Diskussion abgelehnt

Münster inklusiv - Alle inklusive

Münster inklusiv - Alle inklusive
Antrag an die KMV #80
wird nach Diskussion abgelehnt

Kultur / Freiräume / Proberäume

Kultur / Freiräume / Proberäume
Antrag an die KMV #81
wird nach Diskussion angenommen

Gesundheitsaufklärung an Schulen und Betrieben

Gesundheitsaufklärung an Schulen und Betrieben
Antrag an die KMV #82
wird nach Diskussion abgelehnt

Finanzen

Finanzen
Antrag an die KMV #83
wird nach Diskussion abgelehnt

Die Versamllungsleitung stellt Antrag auf Redezeitbegrenzung von 2 Minuten pro Beitrag. wird mit wenigen Gegenstimmen angenommen

Bürokratieabbau und Bündelung von Aufgaben

Bürokratieabbau und Bündelung von Aufgaben
Antrag an die KMV #84
wird nach Diskussion abgelehnt

Verschwendung von Steuermitteln

Verschwendung von Steuermitteln
Antrag an die KMV #85
wird nach Diskussion abgelehnt

Anhebung der Grundsteuer A und B

Anhebung der Grundsteuer A und B
Antrag an die KMV #86
wird nach Diskussion angenommen

kurze Pause wegen Technikproblemen

Konkurierende Anträge #87 und #88

Abstimmung: Welcher Antrag soll abgestimmt werden?

1. 87 eine Stimme
2. 88 den Rest der Stimmen

• Antrag 88 gewinnt gegen Antrag 87

Bürgerbeteiligung

Bürgerbeteiligung
Antrag an die KMV #87
Wird nicht abgestimmt.

Bürgerhaushalt

Bürgerhaushalt
Antrag an die KMV #88
wird nach Diskussion angenommen

Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wirtschaft

Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wirtschaft

Antrag an die KMV #89 wird zurückgezogen, keiner will übernehmen

Entwicklung des ländlichen Raumes im Bereich der Altenpflege/betreutes Wohnen

Entwicklung des ländlichen Raumes im Bereich der Altenpflege/betreutes Wohnen

Antrag an die KMV #90 wird zurückgezogen, keiner will übernehmen

Förderung freier Netze

Förderung freier Netze
Antrag an die KMV #91
wird nach Diskussion angenommen

Freie Lizenzen

Freie Lizenzen
Antrag an die KMV #92
wird nach Diskussion angenommen

Mehr Transparenz & barrierefreie Teilhabe an der kommunalen Demokratie durch Rats-TV (1)

Mehr Transparenz & barrierefreie Teilhabe an der kommunalen Demokratie durch Rats-TV (1)
Antrag an die KMV #94
wird nach Diskussion angenommen

Mehr Transparenz & barrierefreie Teilhabe an der kommunalen Demokratie durch Rats-TV (2)

Mehr Transparenz & barrierefreie Teilhabe an der kommunalen Demokratie durch Rats-TV (2)
Antrag an die KMV #98
wird nach Diskussion angenommen

Dreigliederung des Wahlprogramms

Dreigliederung
Antrag an die KMV #101
wird nach Diskussion angenommen

Sonstige Anträge

Listenkandidaten entwickeln entsprechende Leitsätze

Listenkandidaten entwickeln entsprechende Leitsätze
Antrag an die KMV #102
wird zurückgezogen, keiner will übernehmen

Weiterentwicklung des Wahlprogramms

Weiterentwicklung des Wahlprogramms
Antrag an die KMV #93
wird nach Diskussion angenommen

Sonstiges

• Aussprache zum Thema Erstellung der Anträge zum Wahlprogramm
• Reflexion eines Gastes zum Ablauf der KMV und Antworten dazu aus dem Plenum

Meinung von Sebastian: zu einer Aufstellungsversammlung für die Direktkandidaten: Diese Aufstellungsversammlung kann/sollte erst dann stattfinden, wenn für alle Bereiche in Münster Direktkandidatenkandidaten gefunden sind.

Frage: Könnte eine weitere Aufstellungsversammlung für „nachkommende“ Direktkandidaten stattfinden?

Versammlungsleiter fragt die Versammlung: Soll der 08.12.2013 als Termin für die KMV zur Direktkandidatenwahl gesetzt werden? Falls der Termin erst gemacht werden soll wenn es für jeden Bezirk mindestens einen Kandidaten gibt, soll ein Endtermin gegeben werden?

Vorschlag: am 08.12 Listenkandidaten wählen und an einem späteren Termin Direktkandidaten

19:17 Versammlungsleiter schließt die Versammlung

Anhang

Datei:Anträge KMV 133.zip