2013-09-26 - Protokoll Stammtisch Hamburg-Nord

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Piratenpartei Hamburg-Nord Piratentreffen: 26.09.2013 im Café "Erdgeschoss", Alte Wöhr 13a, 22307 Hamburg (S1 Alte Wöhr, Bus Linie 23)

Beginn: 19:00 Uhr Ende: 22:30 Uhr

Anwesende: 13 später 15

Begrüßung

Marinke

Tagesordnung

Auf allgemeinen Wunsch wird zunächst wie üblich aus den Ausschüssen berichtet.

Protokoll

Hartwig

Berichte aus den Ausschüssen

BV [HS, DO]

TO und Anlagen: http://ratsinformation.web.hamburg.de:85/bi/to010.asp?SILFDNR=1000041&options=4

Es waren viele Gäste wegen Hegestraße dort. Beantragt und beschlossen wurde die Rücknahme der Baugenehmigung dafür. Die Sache ist ansonsten vor Gericht.

Außerdem gab es in der Bürgerfragestunde wegen syrischer Flüchtlinge im Jugendpark. Es wurde rd. 440 Unterschriften gegen die Unterbringung gesammelt. Es soll einen runden Tisch geben, Piraten werden eingeladen.

Es wird im Rahmen dieses Themas über die Aktionen der Piraten, z.B. Demo, Flyer und den Jugendpark allgemein berichtet.

Steka [HS]

TO und Anlagen: http://ratsinformation.web.hamburg.de:85/bi/to010.asp

Thema war Eppendorf 4 (Bethanien), dazu gab es eine Bürgerveranstaltung, die Gewinnerprojekte ( Besonderheit: es werden Teile des 1. udn 2. Platzes realisiert) wurden vorgestellt, es liegt Denkmalschutz vor.

Studenten- und Azubiwohnheime sollen gefördert werden. Der Antrag wurde angenommen, obwohl bezirklicherseits nicht mehr gemacht werden kann.

Zum Sanierungsgebiet Barmbek Nord S1 wurde die Verlängerung des Konzepts um 2 Jahre beschlossen. Die Kosten werden nicht vom Bezirk, sondern vom Senat getragen.

RegFuLa

TO und Anlagen: http://ratsinformation.web.hamburg.de:85/bi/to010.asp?SILFDNR=1000008&options=4

Ein neues Radwegekonzept wurde vorgestellt. Es gibt eine große bezirkliche Übersicht über alle Radwege, bisher fehlt aber noch die Zustimmung der Polizei.

Es sollen mehr Mülleimer auf dem Weg von der Heidbergschule zur Bahn / zum Bus aufgestellt werden. Auf eine APP der Stadtreinigung mit „Hotline Saubere Stadt“ wird hingewiesen (Android: https://play.google.com/store/apps/details?id=de.srhh.app, IOS: https://itunes.apple.com/de/app/stadtreinigung-hamburg/id534533459?mt=8

Die Kreuzung Maienweg soll bis Ende Oktober fertig sein.

Die sog. Flughafenparker (also Leute, die ihr Auto in der Umgebung des Flughafens parken und nicht in die dafür vorgesehenen Parkhäuser bringen) bleiben für die Anwohner ein Problem. In diesem Zusammenhang taucht die Frage auf, ob der Flughafen Grundsteuer bezahlt? Wem gehört das Flughafengelände? Die PP forscht nach.

Der Freundeskreis Grellkamp hatte eine Podiumsdiskussion mit allen Parteien (auch Piraten!). Die Schule soll trotz umfangreicher Sanierungsmaßnahmen geschlossen werden. Eine Kooperation mit anderen Schulen kommt nicht zustande, obwohl in allen umliegenden Schulen Raumbedarfe sind. Die Gründe dafür bleiben unklar.

JHA

TO und Anlagen: http://ratsinformation.web.hamburg.de:85/bi/to010.asp?SILFDNR=1000050&options=4

Im Kinder- und Jugendnotdienst werden derzeit viele unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (muF) untergebracht. Deren Verhalten auf dem Alsterdorfer Markt hat in der Vergangenheit eine höhere Polizeipräsenz erfordert. Vertreterinnen der Einrichtung berichten, dass die Lage sich beruhigt habe. Die Angebote vor Ort (z.B. Jugendhaus Alsterdorf) benötigen mehr Personal, um mit den muF arbeiten zu können. Zugleich dürfe die Arbeit mit jungen Menschen aus dem Stadtteil selbst nicht verdrängt werden.

Aufgrund datenschutzrechtlicher Vorgaben hat das BA die Verteilungsübersicht zum Verteilungsvorschlag entsprechend den Schutzbestimmungen angepasst. Erhebliche datenschutzrechtliche Mängel bestanden nach Auffassung des BA und des DSB bei der Verteilungsübersicht in der bisherigen Form. Danach wäre eine rechtswidrige Herleitung von schutzbedürftigen Daten aus den Personalausgaben möglich. Die Piraten prüfen den Sachverhalt.

Organisatorisches

Plakate abbauen, lagern und entsorgen [cos]

Die Liste der Plakate soll in der Piratenkarte gespeichert werden. Der Schwund ist in Nord gering. Heile, saubere und zeitlose Plakate sollen für die Bezirkswahl weiterverwendet werden

BTW

Das Ergebnis der BTW und die Bedeutung für die Piraten wird z.T. sehr kontrovers diskutiert. Die folgende stichwortartige Liste der Äußerungen ist sicher nicht vollständig und nachträglich vom Prot. sortiert:

· Die BTW hat ein schlechtes Ergebnis für die PP ergeben. Enttäuscht sind viele.

· Das Ergebnis in Nord wird eher positiv gesehen. Das Ergebnis hat aber vermutlich keine ausschlaggebende Relevanz für Landtagswahl oder Bezirksversammlungswahl.

· Der LV scheint etwas zerstritten, s.ML. Der LV Hamburg grenzt sich fast vollständig vom Bund ab.

· Der Vergleich zur AFD wird gezogen. Das Verhältnis von Geld zu Stimmen ist bei PP nicht schlecht. Vergleich AFD hinkt, bei BV-Wahl kann mit Demokratie von unten gepunktet werden.

· Kritik zielt auf die Außendarstellung der Piraten. Es wurden nicht alle Ressourcen genutzt. Die Ziele der PP wurden nicht klar genug kommuniziert. Veranstaltungen erreichen viel mehr Menschen. Flyern ist nicht ausreichend. Viel Kommunikation unter einander - wenig nach außen. Unsere Themen sind (zu) komplex. Drogenpolitik und Kirchenpolitik waren zu stark vereinfacht.

· Die Presse ist nicht ausreichend eingebunden. Wahlkampf fand ganz viel im TV statt. Piraten waren da zu wenig vertreten. NSA-Thema wurde nicht ausreichend verarbeitet, nur die Domscheit-Bergs war mal da.

· Persönlichkeiten aufbauen? Diese These wird kontrovers diskutiert. Es werden auf jeden Fall fachkompetente Diskussionspartner gebraucht. Die Personen, die gewählt werden, müssen glaubwürdig und überzeugend sein.

· Können die Ausreißer (in den Wahlkreisen, z.T. Wahllokalen) nach oben erklärt werden? Häufig hängt dies mit dem Zuschnitt der Wahlkreise zusammen.

· Webseiten der PP sind nicht gepflegt – trotz Kernkompetenz.

· Zu viele Themen, als wir nach dem Hype uns breiter aufgestellt haben ?

· Wir brauchen mehr Humor.

· Wie passt Schwarmintelligenz mit fehlendem Fraktionszwang zusammen?

· Piraten könnten für die BV-Wahl Flyer mit Stellungnahme / Thema je Person machen.

Presseanfrage

Es wurde eine Presseanfrage an den Twitter-Account BV Nord geschickt. Die Fragestellung ist etwas unklar. Marinke ? Falls das Thema konkretisiert oder erweitert wird, wird Rückfrage gehalten. Das Thema geht über Liste. (Anm.d.Prot: Sebastian hat die Sache übernommen, da es sich um eine Nachlese zur BTW handelt)

Bezirksworkshop

Die Terminfindung ist schwierig. Dorle macht ein Doodle für Anfang November.

Sonstige Themen

LPT

Der nächste LPT findet am 12.10.2013 im Bürgerhaus Wilhelmsburg statt. Die Antragsfrist war etwas kurz oder ist nicht ausreichend kommuniziert worden. Die Terminfindung muss optimiert werden.

Bürgerini Turmbau:

Am 16.10. @ 19:30 Uhr Informationsveranstaltung im Barmbek-Basch, Piraten plakatieren; Linke hat Raummiete mit Euro 100,- gesponsert und wird auch plakatieren. In den Raum im Basch passen ca.80 Personen.

Nur wenn die INI die Hütte voll bekommt, hat sie eine Chance, die für das Begehren mindestens erforderlichen mindestens 6000 Unterschriften bis zum 05.12 zu sammeln. Dafür ist die Beteiligung der Parteien wichtig,

Piraten könnten Infostände im Bezirk machen. Webseitenartikel kommen noch, Unterlagen und Material muß schon bei der Veranstaltung verfügbar sein.

Wer hält Rede, wer macht Präsentation? Konzeption am Montag 30.09., 20:00 im Erdgeschoß; Inhalte wie Kundgebung. Jörgs Redeentwurf für die Versammlung könnte auf der Nord-Homepage eingestellt werden.

BV-Wahl

Die aus der Sicht einiger wünschenswerte strikte Trennung von Amt und Mandat wurde diskutiert. Es ist noch zu klären, ob für eine noch verbindlichere Formulierung in der Satzungs des Bezirksverbandes eine Mitgliederversammlung einberufen werden soll, die einen entsprechenden Beschluss fasst und die Satzungsänderung vornimmt.