2013-09-25 - Protokoll Kreisverband Karlsruhe-Land

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

7. Vorstandssitzung des 2. Vorstandes des Kreisverbandes Karlsruhe-Land (Mumble)

Datum: 25.09.2013 Beginn: 20:32 Uhr

Eröffnung

• Begrüßung, Hinweis der Aufzeichnung
• Audioprotokoll

Bestimmung des Versammlungsleiters und Protokollführers

• SF übernimmt die Versammlungsleitung
• EW übernimmt für diese Sitzung die Rolle des Protokollanten

Festlegung der Sitzungsmedien und des Protokollmediums

Readonly Link Pad: https://karlsruhe-land.piratenpad.de/1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesend: EW, SF, JF, MS, CA (ab 20:48 Uhr)

• Entschuldigt: CA (bis 20:48 Uhr)

• Wir sind beschlussfähig.

Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung

• Letztes Protokoll: https://wiki.piratenpartei.de/2013-06-26_-_Protokoll_Kreisverband_Karlsruhe-Land
• Erik: Protokoll ist noch nicht vollständig fertig, kann daher noch nicht genehmigt werden.
• Michael: Bei der Aufzeichnung sind persönliche Daten gefallen, Aufzeichnung möchte er daher nicht veröffentlichen (siehe hierzu auch Ticket 148)
• Sven: War alles schon auf der Mailingliste öffentlicht, vielleicht nochmal anhören.
• Genehmigung Protokoll auf nächstes Mal verschieben? Einstimmig angenommen.

aktuelle Kennzahlen

• Mitgliederzahl 171
• Kontostand 1086,11€

Tagesordnung

1. Anträge an den Vorstand
   • Antrag auf Beitragsermäßigung:
     • Noch kein Geld eingegangen
     • Brauchen/wollen wir Schüler-/Studentennachweis?
     • Michael erkundigt sich beim LaVo
   • Neuer Online-Mitgliedsantrag (selber wie Beitragsermäßigung)
   • Verlegung Vorstandssitzung: angenommen
   • Hilfestellung Schatzmeisterei: Jens hat weiterhin theoretisch einen, aber praktisch keinen SAGE-Zugang. U.a. hat er nicht die notwendigen Programme, Problematik Linux/Windows. SAGE muss laufen zu den Bundesparteitagen, insbesondere 2014.1! Falscher SAGE-Zugang (Mitgliederverwaltung statt Schatzmeisterei)? Hilfestellung von Nineberry (oder Sören) holen. 25€ Kosten werden kritisch gesehen (gerade auch, weil es ehrenamtliche Arbeit ist), an wen geht das?
2. Bericht von den Stammtischen
   • Bretten
     • Orga Infostände usw. Nichts neues.
   • Bruchsal
     • Orga Infostände usw. Nichts neues.
   • Ettlingen
     • Interessent und Jörg Rupp, Wahlnachlese und Planung Kommunalwahl.
   • Nördliche Hardt
     • Kein Anwesender.
   • Stutensee-Weingarten
     • Piratentref
3. Offene Tickets
   • 511: Performance-Test: Kann geschlossen werden.
   • 1765: Zahlungserinnerung an Mitglieder: Mitgliederversammlung oder Schatzmeisterei? Hat das Land das schon gemacht? Haben wir dem Land das schon gesagt? Jens meint, Sören eine E-Mail geschickt zu haben. Das Ticket ist angenommen (4 zu 1, Sven ist dagegen). Michael gibt Ticket an Sören/Verwaltung.
   • Zweite Plakatierwelle: Hat sich erledigt, kann geschlossen werden.
   • 227: Nachtragshaushalt. Nächste Sitzung. Wir bekommen vom Land noch Geld (~300€), muss im Nachtragshaushalt noch berücksichtigt werden.
   • 311: Darlehen. Hat sich erledigt.
   • 067: Ausgabensperre. Jens zieht den Antrag zurück, Ticket wird geschlossen.
   • 683: Fahrkostenerstattung.
     • Sven: Es ist nicht in Ordnung, wie das mit der Fahrkostenrückerstattung läuft. Wir hätten auch Beauftragungen aussprechen können. Es liegt in unserem Ermessen.
     • Erik: Mit Beauftragungen überträgt der Kreisvorstand (exekutive) Arbeiten im Kreisverband, für die er ansonsten selbst zuständig ist. D.h. Vorstandsmitglieder müssten sowas theoretisch jederzeit ohne Beauftragung machen können und Anspruch auf Erstattung haben.
     • Sven: Nochmal prüfen, wer Anspruch hat.
     • Jens: Von Landesebene wurde immer gesagt, dass des nicht geht.
     • Christian: Wir müssen genau definieren/klären, welche Fahrten erstattungsberechtigt sind.
     • Diskussion über Aufgabenbereich und erstattungsberechtigte Fahrten.
     • Einheitliche Regelung für BaWü über Schatzmeisterteam?
     • Antrag von Sven: Macht Ticket dazu, das zeitnah per Umlauf beschlossen werden soll
   • 148: Persönlichkeitsrechte Aufzeichnung letzte Vorstandssitzung, siehe oben unter Protokoll. Nächste Sitzung, eventuell auch Audioaufzeichnung schneiden. Ticket bleibt offen,
   • Deplakatierung: Kann geschlossen werden.
   • 493 Kontoinfo: Kann geschlossen werden.
   • 297 Siehe Ticket 683
   • 568 und 319: Kommunalwahl Rheinstetten, nochmal treffen. Wird aus datenschutzrechtlichen Gründen nach der Sitzung noch privat besprochen.
   • Spendenaktion 50x20: Massiv gescheitert, dieses Jahr sehr wenig Spenden. Eine Großspende ist uns wegen mangelnder Erfolgsaussichten durch die Lappen gegangen. Ticket wird geschlossen.
   • 483: Wird weiterhin offen gelassen. Von den 4 Rechnungsprüfern haben wohl bisher 2 eine Datenschutzbelehrung gemacht.
   • Zwischenprüfung Kasse: Jens hat den Kassenprüfern Terminfindung angeregt, sieht Zuständigkeit bei Kassenprüfern. Michael bespricht das nochmal mit den Kassenprüfern.

1. Sonstiges
   • Michael: SEPA-Einzugsverfahren. Christian würde Antrag stellen, dass es im Kreisverband eingeführt werden soll. Nati (Landesschatzmeister) wollte anderes Verfahren einführen, aber ist da wohl weitgehend auf Granit gebissen. Unabhängig von SAGE. Verantwortung liegt bei Jens, er hakt da nach. Nächste Sitzung.
   • Erik: Freitag, ab 18:00 Uhr, Danke-Fest für Wahlkampfhelfer in Dettenheim
   • Erik: Morgen Abplakatierung Graben-Neudorf, Karlsdorf-Neuthard, Stutensee. Kann jemand helfen und ein Auto stellen?
   • Sven: Morgen weiter Abplakatierung im südlichen Landkreis.
   • Michael: Erinnerungs-/Infomail von Stadt Ettlingen zum Abplakatieren
   • Plakatierungsvorschriften der Ordnungsämter interessieren scheinbar keinen Menschen
   • Michael: Mail von Polizeirevier Bruchsal, ob wir gegen Bekritzelung von Wahlplakaten vorgehen wollen. Da unpolitischer Vandalismus, aus Aufwandsgründen kein Vorgehen unsererseits.
2. Wortmeldung von Gäste
   • Keine.
3. nächste Sitzung
   • Nachtragshaushalt
   • Reflexion Anschaffungen Wahlkampf: Mehr Flyer, weniger Programme
   • Sonntag, 20. Oktober, 17:00 Uhr, Artemis, Stutensee

Ende der Sitzung 21:47 Uhr

Anhang: Angenommene Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Beschluss des Kreisverband Karlsruhe-Land vom 2013-05-20 #28: 800 Plakate vom Land

Text:

Die Piratenpartei Deutschland Kreisverband Karlsruhe-Land meldet an den Landesverband einen Bedarf von 800 DinA1-Hohlkammerplakaten zur Lieferung an: Piratenpartei Deutschland Kreisverband Karlsruhe-Land z.H. Sven Krohlas Hauptstraße 91 76706 Dettenheim Ein Bedarf an Großplakaten wird nicht gemeldet.

1. : EW, MS, JF, CA
2. : niemand
3. : niemand

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Aufgrund der vom LV gesetzten Deadline wurde dieser Beschluss kurzfristig notwendig, PiratenBW#2013052055000433

Beschluss des Kreisverband Karlsruhe-Land vom 2013-05-17 #27: KPT mit Grillfest kombinieren?

Text:

Es ist ja ein Grillfest angedacht. Wie wäre es, dies mit einem kleinen KPT zu kombinieren? Für Programm und so.

1. : niemand
2. : MS, JF
3. : CA, EW

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Der KVor weiß von keinem geplanten Grillfest, sieht aktuell auch keine Notwendigkeit, auch wenn die Idee prinzipiell gute Aspekte hat, PiratenBW#2013050655000871

Beschluss des Kreisverband Karlsruhe-Land vom 2013-05-01 #26: Antrag: Umlaufbeschluss Naziaufmarsch verhindern

Text:

Der Kreisverband Karlsruhe-Land der Piratenpartei Deutschland unterstützt den Aufruf des Antifaschistischen Aktionsbündnis Karlsruhe zur Verhinderung des am 25. Mai in Karlsruhe geplanten Naziaufmarsches.

1. : CA, EW, JF, MS, SF
2. : niemand
3. : niemand

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: http://www.antifa-buendnis-ka.de/infos/2013/20130525.html (unten gibt es als PDF die aktuelle Version des Flyers), PiratenBW#2013050155000335, PiratenBW#2013050155000415