2013-06-06 - Protokoll vom Stammtisch Bielefeld

Protokoll für den Bielefelder Stammtisch und Mitgliederversammlung

06.06.2013 ab 20:00 Uhr in der Tangente, Mühlenstraße 2, 33607 Bielefeld

Formales

Versammlungsleitung, Anwesenheit & Protokollant

• Tagesordnung
• Eröffnung ca 20:14 Uhr durch Michael Gugat
• Anwesende: 10 akkreditierte Piraten, ein Phantom(pirat),4 Gäste, 2 weitere Akkreditierungen während der Unterbrechung der MV
• Versammlungsleitung: Michael Gugat
• Protokoll: Pablo und Carsten Nyga
• Die Beschlussfähigkeit der Mitgliederversammlung wurde festgestellt

Mitgliederversammlung

Ablaufplan

• Eröffnung
• Versammlungsleitung bestimmen
• Protokollant bestimmen
• Akkreditierungspirat bestimmen/festellen
• Mutmassliche Beschlussfähigkeit nach Augenschein feststellen (min. 7 stimmberechtigte Piraten)
• Generelle Anwesenheit feststellen (Wieviele Piraten? Wieviele Gäste?)
• Überprüfung/Frage ob Anträge vorliegen
• Wenn ja, Ablauf der MV gemäss Satzung/GO des KV Bielefeld
• Wenn nein, Schliessung der Mitgliederversammlung

Tagesordnung

TOP 1

Satzungsänderungsantrag Nr. SÄA001

Antragstitel:

Satzungsänderung §7 Abs 3 - Der Kreisparteitag

Antragsteller:

Benutzer:Balli

Antragstext:

Die Mitgliederversammlung möge folgende Änderung des §7 Abs 3 beschließen:

Bisher:
(3) Der Kreisparteitag tagt verbindlich an jedem ersten und dritten eines Monats. Ausserordentliche Einberufungen erfolgen aufgrund eines Kreisvorstandsbeschlusses oder wenn ein Zehntel, mindestens jedoch fünf stimmberechtigte Mitglieder des Kreisverbandes eine Einberufung schriftlich beim Kreisvorstand beantragen. Der Versammlungsort und die Tagesordnung werden mindestens 14 Tage vorher auf der Wiki-Seite des Kreisverbandes durch den Kreisvorstand bekanntgegeben. Zusätzlich findet vier mal im Jahr ein Kreisparteitag in Form eines Tags der politischen Arbeit statt.

Neu:
(3) Der Kreisparteitag tagt verbindlich an jedem ersten und dritten eines Monats. Ausserordentliche Einberufungen erfolgen aufgrund eines Kreisvorstandsbeschlusses oder wenn ein Zehntel, mindestens jedoch fünf stimmberechtigte Mitglieder des Kreisverbandes eine Einberufung schriftlich beim Kreisvorstand beantragen. Der Versammlungsort und die Tagesordnung werden mindestens 14 Tage vorher auf der Wiki-Seite des Kreisverbandes durch den Kreisvorstand bekanntgegeben. Zusätzlich findet mindestens zwei mal im Jahr ein Tag der politischen Arbeit statt. Dieser darf nicht mit einer Mitgliederversammlung gekoppelt werden.

Begründung:

Hiermit wird der Zwang genommen, quasi jedes Quartal, einen Tag der politischen Arbeit durchführen zu müssen. Bei aktiven Themen ist es sinnvoll einen Tag der politischen Arbeit durchzuführen. Der Zwang unbedingt vier Mal im Jahr einen TdpA durchführen zu müssen ist aus meiner Sicht nicht produktiv. Die Änderung bedeutet auch, daß eine Mitgliederversammlung nicht mit dem TdpA gekoppelt sein darf. Hintergrund ist die Vermeidung der formalen Notwendigkeiten bei einer MV und der unklaren Dauer bei der Bearbeitung von Anträgen. Die Konzentration bei einem TdpA soll auf die Themen gerichtet sein und über die Ergebnisse später auf einer MV dargelelegt werden.

Link zur Diskussion

• Vorstellung durch Balli
• Diskussion des Antrages: Zwei Änderungen werden besprochen:

1. Hinzufügen des Wochentags Donnerstag (Zeile 1 der Neufassung)
2. Ändern des Modalverbs "darf nicht" gegen "sollte nicht" (Zeile 5 der Neufassung)

• GO-Antrag auf Meinungsbild: Soll im Text "darf" gegen "sollte" ausgetauscht werden?
  • Meinungsbild fällt unentschieden aus

• Antragsteller stimmt Änderung 1 zu
• Antragsteller stimmt Änderung 2 nicht zu

• Weiterer Teilnehmer akkreditiert
• Lars Büsing stellt Antrag auf Änderung der Satzungsänderung "darf nicht / sollte nicht"
  • Dafür: 6
  • Dagegen: 4
  • Enthaltungen: 0
  • Der Antrag wurde angenommen

• Abschließende Abstimmung:
  • Dafür: 10
  • Dagegen: 0
  • Enthaltungen: 0
  • Der Antrag wurde einstimmig angenommen

Schließung der MGV

Grosser Stammtisch

Kurzvorträge zu ein/zwei Themen aus dem Wahlprogramm mit anschließender Diskussion (insg. 30/60 Minuten).

Gäste fragen - Piraten antworten

keine Fragen

Themen für den großen Stammtisch

Berücksichtigung sozialer und lokaler Kriterien bei der Bestellung von Produkten (Flyern etc.): Sind wir bereit, evtl. mehr zu zahlen, wenn Firmen ihre Mitarbeiter gut bezahlen und/oder um Firmen vor Ort zu unterstützen? (Die Frage tauchte bei der Bestellung der Postkarten für die Aktion zur Stadtbahnverlängerung auf.)

• Diskussion
  • Ethische Frage?
  • Bevorzugung von lokalen Betrieben?
  • Was tun bei parteienbezogenen Druckereibesitzern?

• "Antrag" auf Vertagung, sobald konkrete Informationen zu Preisen etc. vorhanden
  • "Antrag" angenommen

Kommunikations- und Argumentationstraining in Form eines TdpA:Kurze Erläuterung, Diskussion und Meinungsbild.

• Erläuterung
• Diskussion
  • OWL-weite Erweiterung erwünscht?
  • Zusätzliches Angebot eines Rhetorikseminars mit Fugi als drittem Trainer?
  • Seminare getrennt oder an einem Tag?

• Meinungsbild: generelle Umsetzung?
  • Allgemeine Zustimmung

Satelliten Stammtisch Test Kurze Erläuterung, Diskussion, Stefan

• Erläuterung durch Stefan
• Diskussion
  • Ist für ein solches Unterfangen vorab Werbung notwendig?
  • 2. und 4. Donnerstag als Terminvorschlag?
  • Verstärkte Präsenz in den Bielefelder Außenbezirken?
  • Als Alternative Infostände an den Wochenmärkten?
  • Kombination aus Stammtisch und Infostand?

• Allgemeine Zustimmung zu Vorschlag

Vorschlag: pol. Revision der letzten 1½ Jahre zur Aufarbeitung der piratigen Vergangenheit in chronologische Form mit Hintergrundinformationen Kurze Erläuterung, Diskussion und Meinungsbild, Stefan |http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Bielefelder-pirat/KV-Bericht]]

• Erläuterung durch Stefan
• Diskussion:
  • Ist ein interner Konflikt vorhanden?
  • Meinungsbild: 1 Zustimmung, 9 Ablehnungen
  • Konfliktlösung wird von mehreren im kleinen Kreis gefordert
  • Probleme müssen zeitnah angesprochen werden
  • Forderung nach strikterer VL; Sensibilisierung vonnöten
  • Kritik nicht speziell an Michael gerichtet "überwiegend nicht negativ"
  • Qualität an Infoständen verbesserungswürdig
  • VL protestiert gegen Vorwurf der "Feindseligkeit", Modifizierungen sind möglich aber nicht gewollt
  • MV muss strikt sein, der Stammtisch absichtlich nicht
  • Lockerer Charakter des Stammtisches soll bestehen bleiben
  • Verschiedene Erwartungen sind präsent, Wahrnehmungen sollten eingebracht werden
  • Trotz negative Einstellung gegenüber Stefan macht VL einen guten Job
  • Probleme wenn überhaupt zwischen Personen und keine Parteiangelegenheit
  • Frage: "Wie nehmen wir "schwächere" Leute mit"
  • Frage nach Rechenschaftsbericht
    • RB nicht geschrieben, ist aber nur objektiv und betrifft nur Finanzen und RB-Verfassunf
  • Persönliche Meinung der VL: Auf Stammtischen ist politische Arbeit vonnöten, gegenwärtige Gesprächew führt zu nichts
  • Frage nach Notwendigkeit eines Unmuts-Piraten
  • Vorstand muss jetzige Themen aufgreifen

• Meinungsbild: Frage nach Zeitbereitstellung für Stefan?
  • Allgemeine Zustimmung

• Frage nach Datum für Veröffentlichung durch Stefan

Sonstiges

Einrichtung einer Emaiadresse für das Kampa-Team

Einrichtung eines Satelliten-Büros

• Erläuterung
  • Größe 40 m², 1. Etage
  • Würde mit den OWL-Piraten geteilt werden
  • Nach Sanierung evtl. teurer

• Diskussion
  • Langfristige Kosten?
  • Begutachtung vonnöten
    • Beantragung durch Balli
  • Evtl. Teilfinanzierung durch das Land?

Beginn der Erlaubnis für das Aufhängen von Plakaten; 6-Wochen-Frist?

• Anfrage an die Stadt durch Carola

Bielefelder Schuldenberg

• Erarbeitung einer Schätzung über den BI- Haushalt mit der NW durch Antonio

Abschließender Kommentar der VL

• gute Disziplin am Stammtisch vorhanden
• Wichtige "valide Tagespunkte" zu spät angesprochen
• Verweis auf den Eintrag der Tagespunkte in die Tagesordnung

Schluss um 23:06

Nächster Stammtisch

• Festlegung des nächsten Stammtisches
  • Vorschlag: 20.6.2013
• Zuständiger für den nächsten Stammtisch (Anwesenheit ab 19.30 Uhr)
• Akkreditierungspirat für die nächste Mitgliederversammlung