2013-06-06 - Protokoll AG Stadtentwicklung (Hamburg)
Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Treffen am 06.06.2013 Start:19:20 Ende: 20:30 Anwesende: Andreas, Dorothee, Erich Moderator: Andreas Protokoll: Dorothee
TO:
Wir müssen die beschlossenen Anträge kommunizieren, daher sind unsere Aufgaben:
- Flyertext bzw. Artikel
- ev. Erklärbärvideo
- Arguliner!
- Typo im WP melden
- antragbpt@piratenpartei.de
- https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Bund/2013/Wahlprogramm#Bauen_und_Verkehr
- WPS
- Läuft wohl über Bundes AG
- Vorschlag: Wir werden Untergruppe "Bauen und Wohnen" der AG Bauen und Verkehr
- Melden bei: "Thomas Ganskow" <thoga1@gmx.de>
- Läuft wohl über Bundes AG
Es gibt viel zu tun, packen wir's an!
Protokoll:
- Flyertext bzw. Artikel
- ev. Erklärbärvideo
- Arguliner!
- Typo im WP melden
- antragbpt@piratenpartei.de
- https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Bund/2013/Wahlprogramm#Bauen_und_Verkehr
Die Reihenfolge des Kapitels Bauen und Wohnen zur Zeit:
- 5.6 Bauen und Verkehr
- Präambel Verkehr
- 5.6.1 Bauen und Wohnen
- 5.6.2 Verkehr und Infrastruktur
- 5.6.3 Stadt- und Regionalplanung
- 5.6.4 Verkehrs- und Industrielärmemissionen
- 5.6.4.1 Industrie- und Verkehrslärm durch Kartierung auf OpenData-Basis erfassen
- 5.6.5 Ausdehnung der Eierkennzeichnung auch auf verarbeitete Eiprodukte
- 5.6.6 Vergabe öffentlicher Aufträge
- 5.6.7 Alters- und familiengerechtes Bauen und Wohnen
- 5.6.8 Sicherung eines bezahlbaren Wohnens
- 5.6.9 Modernisierungsumlagen abschaffen
- 5.6.10 Energetische Sanierungen
- 5.6.11 Mietendeckelung bei Neuvermietung
- 5.6.12 Grundmietenerhöhung
- 5.6.13 Kündigung, Mietminderung, Betriebskostenumlage
- 5.6.13.1 Ordentliche Kündigung
- 5.6.13.2 Mietminderungsrecht
- 5.6.13.3 Betriebskostenumlagen
- 5.6 Bauen und Verkehr
Neu:
- 5.6 Bauen und Verkehr
- 5.6.1 Bauen und Wohnen (= Modul 1 wp155)
- 5.6.6 Vergabe öffentlicher Aufträge
- 5.6.7 Alters- und familiengerechtes Bauen und Wohnen
- 5.6.8 Sicherung eines bezahlbaren Wohnens
- 5.6.9 Modernisierungsumlagen abschaffen
- 5.6.10 Energetische Sanierungen
- 5.6.11 Mietendeckelung bei Neuvermietung
- 5.6.12 Grundmietenerhöhung
- 5.6.13 Kündigung, Mietminderung, Betriebskostenumlage
- 5.6.13.1 Ordentliche Kündigung
- 5.6.13.2 Mietminderungsrecht
- 5.6.13.3 Betriebskostenumlagen
- 5.6.3 Stadt- und Regionalplanung
- 5.6.2 Verkehr und Infrastruktur
- Präambel Verkehr
5.6.4 Verkehrs- und Industrielärmemissionen5.6.4.1 Industrie- und Verkehrslärm durch Kartierung auf OpenData-Basis erfassen->Umwelt, jedenfalls nicht "Bauen und Wohnen"
5.6.5 Ausdehnung der Eierkennzeichnung auch auf verarbeitete Eiprodukte->Umwelt oder Landwirtschaft, jedenfalls nicht "Bauen und Wohnen"
- 5.6.1 Bauen und Wohnen (= Modul 1 wp155)
- 5.6 Bauen und Verkehr
Andreas kümmert sich und teilt dies an die zuständige Stelle mit.
- WPS
- Läuft wohl über Bundes AG
- Vorschlag: Wir werden Untergruppe "Bauen und Wohnen" der AG Bauen und Verkehr
- Melden bei: "Thomas Ganskow" <thoga1@gmx.de>
- Läuft wohl über Bundes AG
= wir möchten Ansprechpartner für diesen Wahlprüfstein sein.