Protokoll der PG sMV vom 03.06.2013
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Sitzung eröffnet um 20:XX
Protokoll: gemeinsam
Aufzeichnung: ?
TOP 1: BEO vs.SMV
Unterschiede BEO - SMV
- verschiedene Regelwerke vs. Warteschlange "fertiger" Anträge
- Vollzeit vs. Teilzeit, Stressvermeidung
- bessere Synchronisation -> mglw RL Diskussionen an Stammtischen
- bewältigbarer Aufwand
- Diskussion gibt es auch, Abstimmempfehlungen statt Delegation
- Abstimmungsempfehlungen können transparent gemacht werden oder anonym (Matthäus-Effekt LOL)
- praktisch kann der "Delegierte" die Verantwortung ablehnen, indem er keine Stimmempfehlung abgibt oder nicht an alle vs. Delegierter kann nicht ablehnen
- Entschleunigung, langfristiger angelegt
- Es gibt keine Menschen im System, die einen Antrag selbst übers Quorum heben können -> mehr Akzeptanz durch mehr Beteiligung
- zur Verbindlichkeit S.17 http://www.die-linke.de/fileadmin/download/nachrichten/2012/120105_gutachten_morlok_mitgliederentscheid.pdf
BuBernd-Pause
- mit kleiner SÄA kann BEO auch Satzung,Programm ändern und Organe wählen https://basisentscheid.piratenpad.de/satzung
- ob Unterstützung öffentlich sichtbar ist, ist noch nicht definiert. Eine Mischform ist denkbar: Wer will, kann mit sienem Namen unterstützen.
- Tagging statt Themenbereiche -> keine Anfälligkeit für verschiedene Delegationsstrukturen
- Richtwert für den Durchsatz des Systems durch Entscheidsordnung
- Eilverfahren als Ausnahme, aber voraussichtlich zu Lasten der Qualität
- technische Mittel sind auch für kurzlaufende Abstimmungen oder sogar live-Mitstimmen auf Parteitagen geeignet, kommt nur auf Satzung/Entscheidsordnung an
Fehlt
- Programm -> siehe SÄA
- versch. Abstimmungszeiträume für versch. Klassen von Entscheidungen
- Anwendbarkeit für Gliederungen -> auch möglich, gibt schon SÄA in Gliederungen -> ja, aber als separat definiertes Verfahren, nicht als Einschränkung desselben Vf. auf eine Gliederung
kurzfristige Entscheidungen ja/nein:
- Pressemitteilungen,Empfehlungen an Mandatsträger
- bei BEO: Vertrauen in BuVo für Pressearbeit, Parlamentsarbeit läuft auch mit langer Vorbereitung,nicht heute auf morgen, 4W reichen, Mandatsträger lieber argumentativ unterstützen,Frage+Diskussionssystem
- -> kann regelmässig innerhalb sehr kurzer Zeit ein repräsentatives Meinungsbild einer Partei mit 30.000 Mitgliedern erfasst werden, dessen Ergebnis die Mehrheit der Mitglieder zufriedenstellt und trägt?
- "So, was sagt denn der Onlineentscheid der Piraten zu Drohnen, von Klaeden und Aufhebung des Waffenembargos in Syrien? Ach, nichts? Na, dann." -- https://twitter.com/larsreineke/status/340210930216497153
Sitzung geschlossen um 23:31.
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