2013-05-02 - Protokoll vom Stammtisch Bielefeld

Protokoll für den Bielefelder Stammtisch und Mitgliederversammlung

02.05.2013 ab 20:00 Uhr in der Tangente, Mühlenstraße 2, 33607 Bielefeld

Formales

Versammlungsleitung, Anwesenheit & Protokollant

• Tagesordnung
• Eröffnung ca 20:20 Uhr durch Balli
• Anwesende: 12 Piraten, keine Gäste
• Versammlungsleitung: Ralf
• Protokoll: Lars

Mitgliederversammlung

• keine Themen

Stammtisch

TOP 1 - Situation der Arbeitskreise

• Rüdiger nicht da, Vorschlag auf Verschiebung
• Balli: Anfrage durch Neumitglied, Weitergeleitet an Rüdiger
• AK Bildung, Kinder und Jugend wird aufgebaut
• AK SAKI wird reaktiviert
• Christoph würde auf einem der Stammtische einen Überblick über die Schullandschaft vortragen
  • Meinungsbild: Auf dem Stammtisch Vorstellen
  • Meinungsbild fällt deutlich positiv aus

TOP 2 - Sonstiges

1. Antrag von Aleksander

• Antrag (PP005 auf KPT) sollte an AK überwiesen werden, für Aufbereitung, spätere Vorstellung auf Stammtisch

2. Bericht von Balli von 1.Mai Veranstaltung

• Sehr erfolgreich, viele Flyer verteilt, viele Gespräche geführt
• Sollten nächstes Jahr einen eigenen Stand machen
• Fragen wegen kein Programm: www.kein-programm.de
• Ralf hat noch 'ne Kiste Flyer vom LPT mitgebracht
• Ankündigung ging nicht über Crew-Liste, vermutlich nur über Teuto-Crew-Liste - es wird um Entschuldigung gebeten

3. Bericht von Ralf bzgl Initiative Am Alten Dreisch

• Gibt einen Schaukasten, in dem sowohl die Linken als auch die Piraten eine Ecke haben
• Vorschlag an die Bürgerinitiative, sich mal beim Stammtisch vorzustellen
• Kurzüberblick:
  • Siedlung wurde von Stadt verkauft, inzwischen bei Privatunternehmen gelandet; es gab drastische Mieterhöhungen, Probleme mit NK-Abrechnungen; einige Fälle vor Gericht. Initiative zum Bestandsschutz.
  • Es soll erreicht werden, dass gesetzliche Vorgaben bzgl. Mieterhöhung durchgesetzt werden
  • Bausubstanz ist teilweise mangelhaft, Renovierungsbedarf wird nicht erkannt, Renovierungen nicht durchgeführt.
  • Ziel ist vermutlich, Mieter loszuwerden, Baugrund zu verwerten

4. Ankündigung / Einladung

• Einladung zur Podiumsdiskussion am 7.5.2013 durch den Beirat für Behindertenfragen
• Wahlprüfsteine müssen noch beantwortet werdedn, Stefan hat bei Beantwortung geholfen

5. Vorschlag von Balli

• Themenvorschläge durch Anwesende, dann in kleiner Runde gemeinsames Thema für 30 Minuten bearbeiten, "Mini-TdpA" abhalten
• Widerspruch: 30 Minuten reichen nur, um Thema abzustecken, nicht für Ausarbeitung

6. Offene Diskussion

• Vorschlag: PM zum Thema Ratsitzung (PP001 auf KPT) noch fertigmachen, rausschicken
  • Frage nach Kosten für Streaming
  • Ergänzung Carola: Streaming spart Verwaltungsaufwand, da Mitarbeiter oft lange und umsonst bei Sitzungen anwesend sein müssen
  • Meinungsbild: PM bzgl Positionspapier plus Ergänzung hinsichtlich Carolas Einwand fertigmachen?
    • fällt positiv aus
    • Anmerkung: PM zur Ratssitzung wurde im Anschluss erstellt

7. Kampateam

• Bericht durch Balli
• Derzeit nur noch Peter und Balli im Team
• dritte Person wird noch gesucht
• Antrag an MV für Beauftragung wird gestellt
• Aufgaben: Arbeit, Arbeit, Arbeit
  • Dafür sorgen, dass Infostände besetzt sind, stattfinden, Materialen organisiert werden

Nächster Stammtisch

• 16.5.2013, 20 Uhr
• kein Zuständiger
• Akkreditierungspiraten: Lars, Ralf

Ende des Stammtisches: 21:08 Uhr