2013-04-03 - Protokoll AG Entwicklungspolitik
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Sitzung der AG Entwicklungspolitik am Mi 03. April 2013 18:30
Inhaltsverzeichnis
Teilnehmer:
Entschuldigt
Heino
TOP 1 Begrüßung
Beginn: 18:30 Uhr
TOP 2 Wahl eines Versammlungsleiters/Protokollführers
Versammlungsleitung: Anna
Protokoll: Gemeinsam
TOP 3 Vorstellungsrunde
(nicht) benötigt
TOP 4 Stand Antrag Wahlprogramm
aktueller Stand und Feedback
a) Initiative gemeinsames Wahlprogramm Haben "Einzug knapp" Verpasst
b) Anträge für den BPT 13.1 Antragsfrist Endet am Do 11. April!!!
http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/WP024 Mitgliedsnummern der Unterstüzter (wer noch nicht hat bitte bei Meinhard melden)
Welche Teile des Antrags sollen Modular eingebracht werden? alle Module, oder einige als Block? Im Liquid wurde die modulare Abstimmung t.w. nachteilig bewertet Machen wir noch weitere Werbung/Vorbereitung/Vernetzung?
- Feedback Antragskommission
Meinhard wird am Dienstag mit der Antragskommsission besprechen ob alle detaisl passen.
Wie verfahren mit den Alternativen zu Modul 1 und 6 von Julia - inhaltliche Zustimmung? - an welcher Stelle (bzw. welchem Kapitel im Inhaltsverzeichnis soll der Antrag im Falle des Beschlusses zugeordnet werden?
https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/6193.html https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/6203.html
Beide Alternativen sind deutlich vor den Ursprungsmodulen gelandet. Schlage übernahme der Alternativen vor. Wie verfahren wir dann damit im Antragsportal?
Antrag von Felicitas - Open Access in EP: https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/6171.html Explizite Unterstützung als AG? JA, gerne von mir aus
Ergebnisse: Wir übernehmen die beiden Module von Julia in unseren Antrag, schlagen der Versammlung vor, alle 10 Module in einem Rutsch gemeinsam abzustimmen
-> Meinhard solls machen . spaetestens 11.April !!!!
"Wir schlagen der Versammlung alle 10 Module gemeinsam abzustimmen." vor Modul 1 eintragen.
Werbung für den Antrag
TO für 13.I / Neumarkt im Auge behalten - Rilo fragt bei Sven Schomacker nach ob es wieder eine LimeSurvey Umfrage gibt - Stefan Hansen als Multiplikator zur Bewerbung der TO
TOP 5 Organisatorisches
Nächste reguläre Termine im 14 Tage Rhythmus: ok 17. April
- Blog (soll beim nächsten mal besprochen werden. ist nicht dringend)
- Eigener Blog
z.b. angelehnt an umwelt.piratenpartei.de Initiative der KoKo
- Gastbeiträge in anderen Blogs
Blog WirSindPiratenhttp://wirsindpiraten.wordpress.com/ http://twitter.com/WirSindPiraten vermutlich wird "meine" Crew vom 17.3. an eine Woche hier bloggen, da kann mensch auch was entwicklungspolitisches plazieren
- Piratenzeitung Kompass plant AG-Special
Aktueller Stand: Sind wohl schon etwas spät dran, könnten ggf noch bis zum We einen Text erstellen. Wenn dieser nicht angenommen wird, Basis für Blogbeitrag?
Wer kann einen Erstentwurf schreiben?
https://piratenmagazin.piratenpad.de/AG-Zeitung
Deadline Ende März eine Spalte 1000 Zeichen, Bilder und Graphiken gern gesehen 2 doppelseiten für "Aussen"AG Inhaltlich, Photos: Anna, Heino, Roli Bilder aus EZ-KOntext, Anna sucht und fragt Heino und Roli
auch dieses TOP auf nächstes mal verschieben
Hauptproblem ist, dass wir zu wenig Leute insgesamt sind
- Ansprechpartner innerhalb der AG?
mittelfristig Weiterentwicklung und damit Ablösung der Koordinatoren durch ASP Konzept? Verfahren kein Einspruch, sonst Mehrheitsentscheid
- Orga
- Regionen
- Themengebiete
- müssten strukturiert werden https://agentwicklungspolitik.piratenpad.de/7
Vorschlag von Annnette und Michael :
Weltalf: Ich sehe das als Vorschlag weitere thematische Diskussionen zu fuehren; allerdings nicht geeignet als Alternative zu unserem Antrag. Rilo: Ich würde das jetzt einfach fallen lassen als AG. Sehe da jetzt kaum Chancen alternativ und als Extra-Antrag. Als AG sollten wir uns nur auf den Modulantrag konzentrieren und nichts weiteres. Anna: Das sehe ich genauso. Allerdings bleibt es Annette und Michael natürlich frei mit ihrem Text als "Privatperson" so zu verfahren wie sie es möchten. Ich finde den Text so weit gut und wir können als AG überlegen wo und wie wir ihn nach Neumarkt im Wahlkampf bei der Kommunikation unserer Inhalte nutzen können. Internationale Zusammenarbeit solidarisch und transparent gestalten - Entwicklungspolitik neu überdenken
Die bisherige Entwicklungspolitik ist in der öffentlichen Wahrnehmung ein in Hilfsprojekte gepresstes Verhältnis von Gebern und Nehmern, wobei die Einsicht für die Notwendigkeit der Arbeit, die vielfältigen Ursachen für elende Lebenssituationen i.d.R. auf einen nur kleinen Kreis Interessierter beschränkt bleibt.
Verantwortungsvolles globales Handeln darf nicht vom guten Willen einiger weniger abhängen, sondern muss auf das breite Fundament einer vielfältigen Zivilgesellschaft setzen können.
Nicht Landesgrenzen, sondern Entwicklungsbedarf und Entwicklungspotentiale als Ergebnis von Stärke-Schwäche-Analysen sollen die Handlungsfelder für Entwicklung im eigentlichen Wortsinn definieren. Die Zivilgesellschaft stärken Aktive, lokale Gruppen, die sich kenntnisreich, selbst- und verantwortungsbewusst um friedliche Belange ihrer Gesellschaft verdient gemacht haben, werden als die Grundpfeiler einer pluralistischen Zivilgesellschaft angesehen. Diese Basisgruppen, die als Graswurzelbewegungen, Bürgerinitiativen, Kooperativen, Genossenschaften, Selbsthilfegruppen und ähnliche Nichtregierungsorganisationen ihre Selbst- und Mitbestimmung einfordern, sollen als Fachleute und /oder Kooperationspartner der internationalen Zusammenarbeit mehr Beachtung finden und gestärkt werden.
Die politische Bedeutung eines freien Internets als Informationsquelle, als Kommunikationsmittel, als Instrument zur Organisation von Interessensgruppen auf lokaler oder auch globaler Ebene, wird in der Piratenpartei Deutschland immer wieder hervorgehoben. Das Potential dieses Instruments muss in der Entwicklungspolitik neu bewertet werden. Der Aufbau einer technischen und personellen Infrastruktur, die dezentrale Zugänge zu Kommunikationstechnologien ermöglicht, muss stärker berücksichtigt werden. Transparenz auf allen Feldern der internationalen Zusammenarbeit Transparenz bedeutet: durch Offenlegung der Arbeitweise und Mittelaufwendung Nachvollziehbarkeit und öffentliche Kontrolle herstellen. Diese Transparenz fordert die Piratenpartei in Bezug auf die Daten des Bundesministeriums für Entwicklung und internationale Zusammenarbeit (BMZ) und darüber hinaus für alle Bereiche, die die Arbeitsfelder des BMZ tangieren. Im Interesse einer zielführenden, effizienten Arbeit des BMZ ist mehr Transparenz in allen Ressorts der Bundesrepublik und eine bessere Zusammenarbeit zu fordern, um zu gewährleisten, dass durch Entscheidungen aus anderen Ministerien keine negativen Folgen bzgl. der Bemühungen der internationalen Zusammenarbeit für ohnehin benachteiligte Bevölkerungsgruppen zu erwarten sind. Wir fordern mehr Transparenz auf internationaler Ebene in Form der Offenlegung internationaler Vereinbarungen (u.a. bei EU-Verhandlungen, G8-Treffen, G20-Treffen), damit Negativentwicklungen oder ein Festschreiben der Situation für benachteiligte Gruppen auszuschließen möglich wird.
Die Privatisierung von Gütern der öffentlichen Daseinsführsorge lehnt die Piratenpartei grundsätzlich ab.
Anliegen von Felicitas
Hi Meinhard, Hi Team:)
Mein Antrag hatte in der Ini hat 86,7% erhalten. http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Wahlprogramm/Ergebnisse_der_Umfrage_2
Ist der jetzt so in der Form drinnen?
Ich hätte ihn natürlich auch gern bei euch im Antragsportal mit dabei. Die Änderung, nach dem Gespräch im letzten Mumble, hatte ich letzte Woche hier rumgeschickt, da kamen aber keine Rückmeldungen.
Deshalb jetzt nochmal hier in einem Pad: https://hildesheim.piratenpad.de/1424
Ich würde mich freuen, wenn ihr heute Abend nochmal kurz drüber reden könntet, denn ich fände es super, wenn diese Version bei euch mit dabei wäre (ggf. würde ich sogar den Antrag aus der Ini entfernen, da es erstens die alte Version ist und zweitens dort im Bereich Bildung und Forschung nix verloren hat - Meinungen dazu?)
Leider ist sie noch nicht Wiki formatiert. Im LQFB würde ich die überarbeitete Version dann auch einstellen.
Und jetzt kommts: Ich habe heute Abend Vorstand - Foo, da wir kurz vor unserer AV stehen. C'est la vie. Ärgert mich aber. Ich verfolge im Pad und wünsche viel Spass!
LG,
Felicitas
https://hildesheim.piratenpad.de/1424
TOP 6 Nächste Sitzung / Schluss der Sitzung
- TO nächste Sitzung: BPT, Orga was wir da machen, Treffen, etc.
- Antragskonferenz 3 LänderKonferenz in Leipzig: Jemand von der AG Entwicklungspoiltik ist gerne eingeladen unsere Anträge zu bewerben http://t.co/il0GeEgGrp
- Nächster Termin: Nächster Termin: Mi 17. April 2013 18:30 pünktlich
- Ende der Sitzung: 19:22
