2013-03-05 - Protokoll AV Bezirkstagswahl Passau Ost

Protokoll

Aufstellungsversammlung für Bezirkstagswahl 2013 Wahlkreis 205 Passau Ost

Ort: Cafe Innsteg, Innstraße 15, 94032 Passau Datum: 05.03.2013

• Beginn: 19:00 Uhr
• Akkreditierte Piraten: Peter Barth, Heide-Marie Weiherer, Christian Rodler, Maximilian Seifert, Matthias Berberich, Christian Reidel, Jiri Cihula, Wolfgang Aulinger
• Gäste: Otto Pittner, Walter Weber
• Gesamt: 10

Eröffnung durch Christian Reidel (vorläufig) Keine Zweifel an der Richtigkeit der Ladung Keine Zweifel an der Richtigkeit der Akkreditierung der Piraten, Ladung und Mitgliedschaft

Wahl des Versammlungsleiters

• 19:00 Uhr Christian Reidel
  • (einstimmig angenommen)

Wahlleiter

• 19:00 Uhr Otto Pittner
  • (einstimmig angenommen)

Protokollant

• 19:00 Uhr Peter Barth
  • (einstimmig angenommen)

Wahlhelfer

• 19:01 Uhr keine Wahlhelfer
  • (einstimmig angenommen)

Zeugen der Versammlung

• 19:00 Uhr
  • Walter Straßer
  • Wolfgang Aulinger
    • beide angenommen mit 7 Ja und einer Enthaltung

Hinweise des Versammlungsleiters

• keine Einwände der Teilnehmer gegen die Akkreditierung

Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung

• TO einstimmig angenommen
• GO einstimmig abgelehnt (keine GO)
• Zulassen der Gäste (einstimmig)
• Rederecht für Gäste (einstimmig)

Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen

• Jiri Cihula wird vorgeschlagen
• keine weiteren Wahlvorschläge

Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme

• Beginn: 19:02 Uhr
• Fragerunde: 19:04 Uhr

Vorstellung

Jiri Cihula, seit 11 Jahren in Passau, Kandidiert weil es wichtig ist auch im kleinen Rahmen die Verwaltung zu kontrollieren, und auch dort piratige Themen voranzutreiben

Fragerunde

F: Warst du Mitglied in einer Vereinigung die den Grundsätzen der Rechtstaatlichkeit zuwider laufen?
A: Nein. Ich war einmal Mitglied in ODS, die sind aber im tschechischen Parlament und demokratisch.

F: Wie bist du zur Piratenpartei gekommen?
A: Es ist etwas neues und etwas das mich immer interessiert hat: Freiheit, Internet und diese Freiheiten zu verteidigen, da muss ich mit helfen. Die Piraten sind die Zukunft, eine die man verteidigen muss. Zudem gefällt mir Liquid Democracy, ermöglicht es doch die Mitwirkung und das erzähle ich auch gerne Mitbürgern die sich über Politik beschweren.

Schließung der Kandidatenliste und der Fragerunde durch den Versammlungsleiter

Wahl des Wahlkreisbewerbers

• Beginn: 19:10 Uhr
• Auszählung: 19:14 Uhr
  • Abgegebene Stimmen: 8
  • gültige Stimmen: 8
  • ungültige Stimmen: 0

• Verkündung der Ergebnisse: 19:15 Uhr
  • Kandidat Jiri Cihula (1)
    • Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 1

Gewählt ist 1. Kandidat. Kandidat 1 nimmt die Wahl an.

Ende

Übergabe an Versammlungsleiter.

Ende der Versammlung: 19:16 Uhr