2013-02-05 - Protokoll Crew Enterprise

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Veranstaltungsdaten

• Datum: 05.02.2013
• Beginn: 20:00 Uhr
• Ende: nicht vor 23:00 Uhr
• Ort: AWO-Begegnunsstätte Bergstraße 84 - 12169 Berlin

Mitglieder

Anwesende

• Lothar
• Oliver
• Konstanze
• Björn
• Michael
• Eric
• Kai
• Alf
• Faxe
• Buck Rogers

Themen

vorgeschlagene Themen

• Neue Termine in diesem Jahr
• Kandidatenvorstellung - Angelika Brinkmann
• Kandidatenvorstellung - Jens Kuhlemann muss wegen Krankheit leider absagen, viele Grüße.
• Kandidatenvorstellung - Björn Glienke
• Kandidatenvorstellung - Michael Konrad

behandelte Themen

• Kandidatenvorstellung - Björn Glienke
• Kandidatenvorstellung - Michael Konrad

• Die peinliche Befragung:
  • Warum wollt Ihr in den Bundestag (persönlicher Gain)?
    • Björn: Sportler als Menschen im Bundestag vertreten und für diese im Bundestag Einfluss nehmen. Tourismus im Kinder- und Jugendreisebereich reformieren (z.B. Ausbildungapflicht für Betreuuer) Kinde besser im BT vertreten.
    • Michael: Bürger mehr an Politik beteiligen und Transparenz schaffen. Persönliche Weiterentwicklung.
  • Wovor habt Ihr Angst, wenn Ihr in den BT kommt:
    • Michael: Vor fehlendem Rückhalt der restlichen Partei
    • Björn: Vom System verbogen zu werden und durch Kompromisse aus der Bahn zu geworfen zu werden.
  • Wie stellt Ihr euch den Wahlkampf vor? Ihr kandidiert bei nur für die Liste?
    • Björn: Mache mein Engagement und Direktkanditatur vom Listenplatz abhängig.
    • Michael: Kandidiere nur für die Liste. Wahlkampf über spezielle Themen (z.B. BGE, bezahlbaren Wohnraum etc.)
  • Wie stellt Ihr euch die Arbeit für Berlin in einer BT-Fraktion vor?
    • Björn: Sollte ich relativ weit oben sein in Berlin, halte ich es für Sinnvoll ein Kennenlerntreffen der Kandidaten vor dier Wahl zu ziehen und die Berliner in der Fraktion als Gastgeber und Ansprechpartner zu etablieren.
    • Michael: Vermute Grüppchenbildung (3 Gruppen); vernetzt mit Niedersachsen und einigen NRW-lern
  • Würdet Ihr im Falle (zünglein an der Waage) tolerieren oder mitregieren!?
    • Björn: Maximal Tolerierung wegen Unerfahrenheit der Bewerber.
    • Michael: Koalition verbietet sich wegen fehlender Themenüberschneidung.
  • Wenn Ihr in der Fraktion seid, steht Ihr für Fraktionsämter zur Verfügung?
    • Michael: Kann mich als Themensprecher für meine Auschüsse vorstellen. Bei Vorschlag für ein Fraktionsamt würde ich mich auch zur Wahl stellen. Themen vor Ämter!
    • Björn: Würde ein Fraktionsamt übernehmen, will sich aber nicht Bewerben.
  • Welche Ausschüsse würdet Ihr nicht machen wollen?
    • Michael: Rechtsgedönsausschuss
    • Björn: Finanzen & Haushalt
  • BZ ruft an und befragt euch zur innerparteilichen Streitigkeiten. Wie reagiert Ihr?
    • Michael & Björn: Redet mit den Betroffenen!
  • Thema Fraktionsdisziplin. Wie geht Ihr damit um, wenn diese in der FraktionsGO verankert wird?
    • Michael: Geht nicht davon aus, dass Fraktionsdisziplin Teil der GO wird. "Themen müssen mich überzeugen, nicht eine GO"
    • Björn: Würde dagegen stimmen und glaubt nicht dran.
  • Szenario: Ihr seid auf Listenplatz 1-3. Wie würdet Ihr das Einladen der aussichtsreichen Kandidaten gestalten und wie viele würdet Ihr einladen?
    • Björn: Nach Berlin einladen, alle die bei 7% drin wären.
    • Michael: Alle die bei 7% drin wären und jeweils 2 Nachrücker. Frühzeitiges Vernetzten, z.T. auch vor Wahl aller Listenplatzinhaber.
  • Möchtet Ihr gerne Macht haben?
    • Michael: Möchte die Macht haben unsere Themen voran zu treiben, nicht aber um meine persönlichen Meinungen/Bedürfnisse zur "befehlen".
    • Björn: Man hat Macht, sobald man im Bundestag ist. Selbst Hinterbänkler haben im Plenum mehr Möglichkeiten Macht auszuüben als wir als außerpalamentarische Partei haben.
  • Welche Mittel ergreift Ihr bei spontanen Abstimmungen über ein umstrittenes Gesetzt, wenn wenig Abgeordnete darüber abstimmen?
    • Michael: Abhängig vom Thema über welches abgestimmt werden soll. Im Zweifel alle Register ziehen, Beschlussfähigkeit feststellen lassen etc.
    • Björn: 1. Versuchen die Leute ranzuholen. 2. Die Beschlussfähigkeit feststellen lassen. 3. Alle anderen Register zeihen, Auszählen lassen etc.
  • Wo seht Ihr anfangs die größten Schwierigkeiten, bei der Arbeit im Bundestag?
    • Björn: 1. Schwierigkeit: Reinkommen, 2. Schwierigkeit: Fraktionsorganisation.
    • Michael: Fraktionsorganisation
  • Faktions öffentlich gestalten?
    • Björn: Öffentlich
    • Michael: Gar kein Thema. Einfach Geräte aufstellen und streamen ohne Fragen zu stellen.
  • Was werdet Ihr von euren Daten veröffentlichen, wenn Ihr ein Mandat erhaltet außer euren Nebeneinkünften?
    • Michael: Alles, mache ich heute z. T. schon bei Foursquare/Twitter.
    • Björn: Nebeneinkünfte klar. Treffen mit Lobbyisten. Bei Firmenvertretern detaillierter als z.B. bei Elternvertretern etc..
  • Du bist auf Listenplatz 3 gewählt werden. Bei Wahl 2,8 Abgeordnete, wirst du die fehlenden Punkte einfordern oder abgeben wollen?
    • Björn: Sehe mich nicht in der Lage dies zu entscheiden, weil es das Gesetz nicht hergibt.
    • Michael: Das ist Quatsch, weil wir Landeslisten haben.
  • Was für ein Wahlverfahren würdet Ihr für die Aufstellungsversammlung verwenden?
    • Björn: Ich würde die Versammlung zunächst entscheiden lassen, welche Bewerber nicht gewählt werden sollen und anschließend die Reihenfolge bestimmen.
    • Michael: Von mir aus Approval Voting mit inkludiertem Ranking.

• Bericht aus der BVV
  • Verkehrsausschuss - Radfahrerpaket: 30 auf Lepsiusstr., Radwege auf Grunewald und Schildhornstr.

Quelle: PiratePad