2013-01-31 - Protokoll der Vorstandssitzung Bezirksverband Unterfranken

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Protokoll der Sitzung des Vorstand Unterfranken vom 31.01.2013.

Teilnehmer

Vorstand:

Gäste:

Sitzungsleitung: Jürgen Neuwirth
Protokoll: Gernot Gerlach
Verantwortlich für die Aufnahme: Maximilian Winkler
Sitzungsort: Mumble & Telefonkonferenz - Raum #2204
Beginn:20:22 Uhr
Ende:

Tagesordnung

Genehmigung Protokoll der letzten Sitzung

Tätigkeitsberichte Vorstand

  • Jürgen Neuwirth
    • Mitgliederschreiben
    • BzPT
    • Plakatierung Volksbegehren
    • Pressekonferenz MSP
    • Grundsatzprogramme umhergekarrt
    • Pressekonferenz Würzburg
    • Infostand Lohr
    • Geschäftsstelle
    • Referentensuche FSL ÖPNV
  • Gernot Gerlach
    • Unterstützung beim Volksbegehren an diversen Tagen
    • 17.01.13 Teilnahme an Auftaktveranstaltung in Würzburg und Zell am Main
    • 19.01.13 Bezirksparteitag Unterfranken
    • 20.01.13 Besuch Stammtisch/Wahlparty
    • 26.01.13 Besuch des Stammtischs Bayreuth
    • 27.01.13 Unterstützung Asyldemo
    • 28.01.13 Teilnahme Asyldemo und Montagsspaziergang (Asyl)
    • 29.01.13 Versandfertigstellung des Mitgliederanschreibens
    • 31.01.13 Arbeit am Plakat ÖPNV Aschaffenburg
  • Beate Kesper
    • 17.01 Infostand SoS Schweinfurt mit Sandra
    • 19.01. BzPT
    • 24.01. Infostand Kitzingen mit Michael Hartrich und Katharina Deifel ohne Bündnispartner
    • erste Vorbereitungen für den LPT2013.2 am 27./28.04 in Gemünden. Bitte Piraten für die Orga https://lists.piratenpartei-bayern.de/mailman/listinfo/lpt-orga abonnieren.
    • Stundenlang mit Bauamt in Würzburg wegen Nutzungsänderung, Sondernutzung für Fahrradständer, Werbeflächensonderverordnung usw. telefoniert
    • 31.01 Pressekonferenz in Würzburg zum Abschluss des Volksbegehrens gegen die Studiengebühren


  • Maximilian Winkler
    • 16.01. Podiumsdiskussion KHG
    • 17.01. Pressetermine Bündnis Würzburg & Zell
    • 18.01. Besichtigung Geschäftsstelle mit Michael Hartrich
    • 18.01. Erstellen der Pressemappe für BzPT
    • 19.01. BzPT
    • 20.01. Stammtisch Würzburg
    • 23. + 24.01. Infostand Bündnis Würzburg
    • 25. + 26.01. Arbeit an Banner für Aktion bei Festung
    • 27.01. zweite Banneraktion bei Festung
    • 28.01. Schweigemarsch für Flüchtlinge
    • 29.01. Mitgliederanschreiben
    • 30.01. Abschluss Bündnis Würzburg
    • 31.01. Pressekonferenz Bündnis Würzburg

Vertagt

Kurz-Bericht Schatzmeister

  • Girokonto: 1.056,92 €
  • Tagesgeld: 11.126,38 €
  • Summe: 12.183,30 €
  • Letzter Stand: 14.483,63 €
  • Veränderung: -2.300,33 €
  • frei verfügbar: 2.000,00 €

Vertagt

Kurz-Bericht Bezirkssekretärin

  • Mitglieder gesamt:keine aktuellen Zahlen siehe unten
  • Mitglieder stimmberechtigt:
  • Mitglieder nicht stimmberechtigt:
  • Mitglieder ausgetreten:

Vertagt, da kein aktuelles Zahlenmaterial verfügbar ist. Beate kümmert sich nächste Woche um eine Aktualisierung der Daten durch den Landesverband. Auch zukünftig werden die Bezirkssekretäre keinen Onlinezugriff auf die Mitgliederdaten bekommen, die Lösung eine Mitgliederliste durch den Generalsekretär des Landesverbands zu erhalten soll weiterhin bestehen.

Austritte sind teilweise nicht in der Liste vermerkt, wie genau das zugesendete Material ist zweifelhaft. Keine Eintritte zu verzeichnen.

Jürgen nimmt an der nächsten Landesvorstandstelko teil um den aktuellen Sachstand abzufragen.


Infos aus den Regionen

Es wurden 3 Infostände für das Volksbegehren durchgeführt (17., 24. und 26.01.13). Die 10 % Marke wurde in Bad Brückenau geknackt. Zeitlofs (zugehörig zum Altlandkreis BRK) hat meinen Infos zufolge sogar über 17 % geschafft. Der nächste Piraten-Stammtisch findet regulär am 14. Februar im Akropolis statt.


Berichte der Beauftragten

Bad Brückenau/Sinntalbahn Benjamin Wildenauer Am 12.01. fand eine Freischneideaktion statt. Feldversuch mit kleinem mobilen Häcksler verlief... sagen wir suboptimal. Wird eventuell weiterbetrieben und verbessert. Am Dienstag (29.01.13) fand in Altengronau (Gemeinde Sinntal, Main-Kinzig-Kreis/Hessen) wieder eine Infoveranstaltung statt. Anbetrachts der Einwohnerzahl der Gemeinde Sinntal war die Veranstaltung mit etwa 30 Personen äusserst gut besucht und die Resonanz war wider Erwarten größtenteils positiv. Gestern erfuhr ich, dass sich das Forstamt Schlüchtern nach erfolgter Reaktivierung eine Holzverladung in Altengronau vorstellen könnte. Am selben Abend wie die Infoveranstaltung wurde in der zeitgleich stattfindenden Stadtratssitzung das "Geheimnis" gelüftet, dass in Jossa eine Weiche ausgebaut sei. Diese "Neuigkeit" wurde als Todesstoß für die Sinntalbahn interprettiert. Dass die Weiche schon seit einigen Jahren ausgebaut ist und uns das schon seit Ewigkeiten bekannt ist, wird die Stadtverwaltung bestimmt auch demnächst erfahren. Diese wurde nämlich damit beauftragt, bei der Bahn und in Jossa nachzufragen, ob diese Info stimmt (siehe auch: http://bewild-online.de/ichbinpirat/artikel_stadtrat_stb_31012013.jpg ;

Unterstützter Unterschriften

Es sind schon einige fleißig am Sammeln. 1024 bzw. 1027 Unterschriften werden benötigt, Sinn macht es 10% Puffer zu sammeln, da sicherlich ein paar ungültige Unterschriften dabei sind. Formulare bekommt man bei @marce oder Sven (@suvuk_open) oder an den jeweilgen Stammtischen. Dem Mitgliederanschreiben liegt je ein Exemplar bei. Die Unterschriften zur Bezirkswahl müssen auf blauem Papier gedruckt werden.

Geschäftsstelle Würzburg

Vermieter hat sich mit Bauamt außeinader gesetzt. Die geplanten Räume der Geschäftsstelle müssen umgetragen werden, dies geschieht so wie es aussieht auf Kosten des Vermieters. Wir werden also noch ein bisschen gedulden müssen. Tendenz ist aber positiv. Da wir noch keinen Mietvertrag unterzeichnet haben, trägt die Kosten für ein solches Verfahren der Vermieter.



DPA-Kalender für Pressearbeit im LV und den Bezirken

    • Informationen über kommende Themen und Veranstaltungen vorab und nicht erst aus Pressemeldungen
    • Kosten pro Bezirk niedrig (bis 30.09. 180€ pro Bezirk)
    • Kein Antrag auf Teilfinanzierung an Bezirke durch SG Presse, Beteiligung auf freiwilliger Basis (Pledge BzV OBB)
    • Beteiligung aller Bezirke fraglich

Steht allen politschen Geschäftsführern der Bezirke zur Verfügung

Infostand Equipment Region Bad Kissingen

INDECT AKTION

Am 23.02.13 ist weltweiter Aktionstag zum Thema INDECT, bei noch weniger Beteiligung kristalisiert sich eine Kreativaktion heraus. Da eine Demonstration zu viel Manpower bindet und in letzter Zeit ziemlich häufig als Aktionform gewählt wurde wird diese ausgeschlossen. Städte die in Betracht kommen sind hierbei Aschaffenburg und Schweinfurt, oder beide. Auch wäre eine Ankündigung der Aktion am 25.02.13 in Aschaffenburg denkbar.

Programm Unterfranken

Die Frage steht im Raum das unterfränkische Programm drucken zu lassen, der Preis beläuft sich auf ca. 30 ct. pro Stück. Jürgen stellt in den Raum ob man noch wartet bis nach dem nächsten Bezirksparteitag, da dann die Programmbildung für dieses Jahr komplett wäre. Albert gibt zu bedenken das Programm erst kurz vor dem Wahltermin zu verteilen da sich sonst der Effekt verläuft. Max fragt an ob man ein Komplettprogramm aus Bund/Land und Bezirk drucken könnte. Jürgen gibt zu bedenken das dies sehr teuer werden würde ca 1 - 2 € pro Stück. Für Inlay ist das unterfränkische Programm zu dick. Designtechnisch orientiert sich das unterfränkische Programm am Bundesprogramm. Fred Bordfeld (Krasse Herde) wird von Gernot angefragt ob er sich generell vorstellen kann das unterfränkische Programm zu setzen. Generell soll das Programm erst nach dem nächsten Bezirksparteitag gedruckt werden.



TOP

Fragen an den Vorstand

Michael Zwirlein: Wie sieht es mit den Mitgliedszahlungen an den Bezirk Unterfranken aus?

Ca. 10 Mitglieder haben an den BzV überwiesen, Albert hat aktuell keinen Kontakt zum Landesschatzmeister aufgenommen, da der Sachstand eigentlich klar ist.

Michael Zwirlein: Wie sieht es mit der Mitgliederverwaltung im Bezirk aus? Verändert sich da etwas in Zukunft? Eine Schatzmeisterschulung wird noch angeboten, eine Schulung für Bezirkssekretäre wird aktuell nicht angeboten noch wird auch nicht geplant.



Sonstiges

Nächstes Treffen

  • Datum: 21.02.13
  • Uhrzeit: 20 Uhr
  • Ort:Geschäftsstelle Würzburg (jeder bringt seinen eigenen Stuhl mit :))


Anträge

Nachfolgende Anträge wurden bisher gestellt. Die Antragsnummer ist protokollbezogen fortlaufend. Für neue Anträge folgenden Syntax verwenden:

Antrag: 1 - Kundenstopper

Kundenstopper
Antragsnummer
1
Antragsteller
{{{Antragsteller}}}
Gesamtwert
?Euro
Text
Es wird der Antrag an den Vorstand gestellt, einen Kundenstopper für Bad Brückenau zu kaufen
Begründung
Für die Infostände zum Volksbegehren haben wir uns aus Regalrückwand und Kabelbindern einen behelfsmäßigen Kundenstopper gebaut. Meinem Eindruck nach hat dieser einen sehr guten Dienst getan. Allerdings wird er nicht ewig halten und sieht auch nicht sehr professionell aus. Für künftige Aktionen wäre ein anständiger Kundenstopper schon sehr wünschenswert. Ein Kundenstopper ist meines Erachtens wichtiger als ein Pavillion in Piratenfarben oder anderes Infostandequipement. ich ziehe zurück
Verantwortlicher im Vorstand
... ZURÜCKGEZOGEN!!!

ZURÜCKGEZOGEN

Antrag: 2 - DPA-Kalender

DPA-Kalender
Antragsnummer
2
Antragsteller
{{{Antragsteller}}}
Gesamtwert
200 Euro
Text
Der Bezirksvorstand möge beschließen, sich finanziell an den Lizenzen zum DPA-Kalender im Landesverband Bayern zu beteiligen. Die Beteiligungshöhe soll 200 € nicht übersteigen. Der Betrag soll mit den Forderungen die gegenüber dem Landesverband bestehen aufgerechnet werden.
Begründung
...
Verantwortlicher im Vorstand
...


Beschluss: 9.1 des 5. Vorstand Unterfranken - DPA-Kalender

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Beschluss Nr.
9.1|5
Antrag Nr.
2
Beantragt von
Jürgen Neuwirth
Betrifft
DPA-Kalender
Text
Der Bezirksvorstand möge beschließen, sich finanziell an den Lizenzen zum DPA-Kalender im Landesverband Bayern zu beteiligen. Die Beteiligungshöhe soll 200 € nicht übersteigen. Der Betrag soll mit den Forderungen die gegenüber dem Landesverband bestehen aufgerechnet werden.
Ergebnis
angenommen
Detailergebnis
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15yes.png
15yes.png
15yes.png
15yes.png
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Pictogram voting wait blue.svg

Bemerkung 1 
Bemerkung 2 
Bemerkung 3 
Bemerkung 4 
Bemerkung 5 
Bemerkung 6 
Bemerkung 7 

Zusätze
Zusatz


Antrag: 3 - Budget für Ausrüstung Infostandmaterial (Kundenstopper, Tisch etc.)

Budget für Ausrüstung Infostandmaterial (Kundenstopper, Tisch etc.)
Antragsnummer
3
Antragsteller
{{{Antragsteller}}}
Gesamtwert
200 Euro
Text
Der Bezirksvorstand möge beschließen für die Region Bad Kissingen 200 € für eine Infostandausrüstung bereitzustellen. Die Infostandausrüstung würde durch den Bevollmächtigten Benjamin Wildenauer angeschafft und verwaltet werden.
Begründung
...
Verantwortlicher im Vorstand
Bevollmächtigter Benjamin Wildenauer


Beschluss: 9.2 des 5. Vorstand Unterfranken - Budget für Ausrüstung Infostandmaterial (Kundenstopper, Tisch etc.)

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beschluss Nr.
9.2|5
Antrag Nr.
3
Beantragt von
Jürgen Neuwirth
Betrifft
Budget für Ausrüstung Infostandmaterial (Kundenstopper, Tisch etc.)
Text
Der Bezirksvorstand möge beschließen für die Region Bad Kissingen 200 € für eine Infostandausrüstung bereitzustellen. Die Infostandausrüstung würde durch den Bevollmächtigten Benjamin Wildenauer angeschafft und verwaltet werden.
Ergebnis
angenommen
Detailergebnis
15yes.png
15yes.png
15yes.png
15yes.png
15yes.png
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Pictogram voting wait blue.svg

Bemerkung 1 
Bemerkung 2 
Bemerkung 3 
Bemerkung 4 
Bemerkung 5 
Bemerkung 6 
Bemerkung 7 

Zusätze
Zusatz


Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden keine Umlaufbeschlüsse getätigt.

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