2013-01-17 - Protokoll vom Stammtisch Bielefeld

Protokoll für den Bielefelder Stammtisch und Mitgliederversammlung

17.1.2013 ab 20:00 Uhr in der Tangente, Mühlenstraße 2, 33607 Bielefeld

Formales

Versammlungsleitung, Anwesenheit & Protokollant

• Tagesordnung
• Eröffnung ca 20:15
• Anwesende: 16, davon 15 Piraten
• Versammlungsleitung: Balli
• Protokoll: Lars

Mitgliederversammlung

• Eröffnung durch Versammlungsleiter um 20:15 Uhr. Anträge liegen nicht vor. Die Mitgliederversammlung wird geschlossen um 20:17 Uhr.

Stammtisch

Gäste Fragen - Piraten antworten

• Ein Pirat aus Niedersachsen ist anwesend. Frage: Wer fährt vor der Landtagswahl noch nach Niedersachsen?
  • Einzelne Piraten werden noch Wahlkampfuntersützung leisten.

Zwischenbemerkung

• Friedhelm möchte ein paar Worte an den Stammtisch richten:
  • Aus privaten Gründen sieht Friedhelm sich nicht in der Lage, in dem Maße, wie es wünschenswert wäre und er es für notwendig erachtet, als Bundestagsabgebordneter in Berlin aktiv zu sein, und zieht seine Listenkandidatur daher zurück, bleibt aber als Pirat auf allen Ebenen aktiv.
  • Der Stammtisch drückt sein Bedauern, seinen Respekt für Friedhelms Arbeit und seine Entscheidung durch Applaus aus, der Versammlungsleiter richtet dankende Worte an ihn.

Vortrag "Piraten - Dauerbrenner oder Strohfeuer" am 7.2.2013

• Saal innerhalb der VHS wurde von Michael, Balli, Ralf begutachtet, technische Einrichtung ist hervorragend. Für professionelle Veranstaltung sei es sinnvoller, die Haustechnik (Beamer, Leinwand) einzusetzen. Kosten (ca 70€) sollen durch Spenden gedeckt werden. Eigener Beamer ist keine Option, da nicht für die Größe der Veranstaltung geeignet.
• Spenden werden in der Pause oder nach dem Stammtisch gesammelt.
• Bitte um nicht zweckgebundene Spenden, zusätzliches Budget wird durch Umlaufbeschluss des Vorstands bereitsgestellt.
• Meinungsbild: Wer ist dafür, diese Spenden als nicht zweckgebundene Spenden an den KV Bielefeld zu sammeln?
  • Meinungsbild fällt klar positiv aus.
• Antrag für teilweise Kostenerstattung durch den LV ist gestellt, nächste Sitzung des LV ist am Dienstag im Mumble

[Nachträgliche Ergänzung: Es wurden im Anschluss an den Stammtisch insgesamt 65 Eure an Spenden durch Lars angenommen]

LPT Bewerbung

• Arbeitsseite LPT-Bewerbung im Wiki oder LPT-Bewerbung im Wiki
• Für die Bewerbung mussten am Enwurf noch Änderungen vorgenommen werden, u.a. musste zusätzliche Ausstattung berücksichtigt werden
• Terminprobleme mit der Fraktion bestehen nicht mehr, die Fraktionen treffen sich eine Woche später.
• Last Call: Bis Freitag bitte Änderungswünsche melden. Freitag mittag wird die Bewerbung an die AG Events weitergeleitet. Bei Anmerkungen / Änderungswünschen BITTE VORHER MELDEN!
• LPT-Bewerbung wird vertreten durch Orga-Team: Wilk, Balli, Isabelle, Peter. Einige Namen wurden aus der Unterstützerliste entfernt, da nicht sicher war, ob die aktuelle Bewerbung weiterhin von allen unterstützt wird. Helfer-/Unterstützer können sich in neue Orga-/Helferliste eintragen (wird auf Bewerbungsseite verlinkt) oder per Mail an Balli wenden.

Masterplan Innenstadt

• Am 21.3. gibt es Infoveranstaltung im Rathaus (19 Uhr im Rochdale Saal), diese kollidiert mit dem Stammtisch-Termin. Daher Vorschlag: Exkursion des Stammtisches zur Infoveranstaltung.
• Wortmeldungen:
  • Veranstaltung ist interessant für Bereich Stadtentwicklung für Bielefeld.
  • Es ist gut Präsenz zu zeigen.
  • Weitere Infos zur Veranstaltung sind erwünscht.
  • Thema wird im AK Stadtentwicklung und Verkehr bearbeitet, Aspekt Stadtentwicklung sollte einmal beim Stammtisch besprochen, diskutiert werden: Planungen der Stadt Bielefeld, eigene Meinung dazu. Rüdiger bietet an, darüber zu referieren.
  • Bei Infoveranstaltung wird es voraussichtlich keine Diskussion geben, wird verm. nicht länger als 2 Stunden dauern. Vorschlag: Nach der Veranstaltung treffen, dann darüber diskutieren.
  • Mögliche TOPs für 7.3.2013 wären Diskussion Masterplan, Vorbereitung LPT
• Meinungsbild: Wollen wir uns am 7.3. zur Vorbereitung, am 21.3. nach der Veranstaltung zur Nachbesprechung treffen?
  • Meinungsbild: Einstimmig dafür

Satellitenbüros

• Es gab die Diskussion über Satellitenbüros in den Regierungsbezirken in NRW. Trotz nur 5 RBZ sind 6 Regionen vorgesehen, Rhein-Ruhr wurde aufgrund der Anzahl an Piraten "reingemogelt"
• Antrag der bearbeitenden Arbeitsgruppe: 24t Euro für 6 Satellitenbüros sollen durch LV bereitgestellt werden
• Fragen/Erläuterungen:
  • Frage: Für wie lange wird das Budget bereitgestellt: dauerhaft, oder nur für ein Jahr?
    • Budget wird noch nicht verteilt, wir sollen uns aber schon einmal Gedanken über die Planung machen. Ist noch unklar, was genau beschlossen wird.
    • Antwort Balli: Budget wird erstmal für ein Jahr beantragt. Es fand eine Bewertung der potentiellen Standorte / Städte (nach Anzahl der Piraten, etc) statt. Es ist ein Büro für OWL vorgesehen, Bielefeld wird innerhalb der AG, auch in der Region (von jenen, die ein Büro wünschen) mehrheitlich bevorzugt.
  • Es gibt den Wunsch, das schnellstmöglich umzusetzen, wenn möglich zusammen mit KV-Büro und Büro eines LT-Abgeordneten
  • Frage: Es wurde schon einmal besprochen, mit positiven Feedback - warum noch einmal auf Tagesordnung?
    • Antwort: Im OWL Mumble wurden vor allem negative Rückmeldungen geäußert, deswegen heute noch einmal zur Sprache gebracht.
• Wortmeldungen:
  • Erst Konzept, dann erst über Finanzen sprechen.
  • Es ist selbstverständlich, das Abgeordnete aus dem Wahlkreis ein Wahlkreisbüro eröffnen bzw. sich am Satellitenbüro beteiligen.
  • Gewollt ist ein Meinungsbild: Wollen wir das?
  • Klein anfangen, Kaltmiete begrenzen auf 250€, Untersützung wird angeboten.
  • Verteilung der Gelder auf die RBZ ist noch nicht festgelegt.
  • Bisher kein Druck, ein Büro zu haben. Finanzielle Aspekte zu klären ist noch nicht erforderlich, erst sollte Inhaltliches geklärt werden.
  • Projektgruppe zur Ausarbeitung sollte gegründet werden.
  • Wiedergabe von Meinungen aus dem Mumble:
    • Büro wird z.T. nicht für notwendig erhalten.
    • Man sollte Büro schon deswegen einrichten, um die angebotenen Gelder auch abrufen zu können.
• Meinungsbild: Wollen wir das in einer Projektgruppe erörtern?
  • Meinungsbild stark positiv
• Meinungsbild: Wer würde bei der Projektgruppe mitarbeiten wollen?
  • Mehrheitlich positiv
• Wikiseite für Infos / Eintragung für Unterstützer wird erstellt
• Frage: Wer würde sich nach dem Stammtisch noch zum ersten Treffen treffen?
  • 9 Personen

Sonstiges

• Info Aufstellungsversammlung: Vorstandsbeschluss im KV Bi vom 11.1.2013: Soll am 16.2.2013 ab 10:30 Uhr (Einlass, Akkreditierung) in der Tangente stattfinden. Beginn der Veranstaltung um 11 Uhr
• Samstag ist eine Veranstaltung (Sozialforum, Arbeitsforum), Info wird über Mailingliste geschickt
• Neujahrsempfang der Stadt Bielefeld: Freitag, 18.1.2013 um 17 Uhr, Christoph wird weitere Infos in Erfahrung bringen
  • Kleiderordnung, OB wird reden, Essen wird's voraussichtlich nach den Reden geben

Nächster Stammtisch

• Nächster Stammtischtermin wäre der 7.2.2012, dieser überschneidet sich mit dem Vortrag von Dr.Salber. Vortrag wird bis ca. 21 Uhr dauern. Vorschlag von Michael (in Abwesenheit): Anschließend treffen in der Tangente (formlos)
• Meinungsbild: Wären wir damit einverstanden, den Vortrag gemeinsam zu besuchen und uns danach in der Tangente treffen?
  • Mehrheitlich positiv

Ende des Stammitsches ca 21:20 Uhr

Tippfehler bitte korrigieren oder ignorieren, auf inhaltliche Mängel bitte auch hinweisen - Danke :-)

Protokoll eingestellt von Abraham 01:18, 18. Jan. 2013 (CET)