2013-01-14 - Pressemitteilung Antrag IFS Penzberg
|
Diese Pressemitteilung wurde bereits versendet. Editieren im Wiki bringt also nichts mehr. Nachbearbeitungen oder Auflistungen von Leuten, die unsere PM genutzt haben, sind sehr erwünscht. |
| Pressemitteilung | |
| Thema: | IFS Antrag Penzberg |
| Ersteller: | Christian |
| Status: | Versandt |
| Verantwortlicher Redakteur: | |
| geprüft durch diese Lektoren: | |
| Gliederung: | Landesverband Bayern > Bezirksverband Oberbayern > Kreisverband Weilheim-Schongau |
| verschickt am | 15.01.2013 |
Piraten stellen Antrag auf Erlass einer Informationsfreiheitssatzung
Die PIRATEN Weilheim-Schongau stellen zwei Wochen vor der ersten Stadtratsssitzung 2013 in Penzberg einen Antrag auf Erlass einer Informationsfreiheitssatzung. Damit sich der Stadtrat diesmal ernsthaft mit dem Thema auseinandersetzt und nicht behaupten kann, es würde kein Interesse seitens der Bevölkerung bestehen, sammelten die PIRATEN mehr als 200 Unterschriften in der Bevölkerung um damit das öffentliche Interesse zu unterstreichen. Die Argumente für eine Informationsfreiheitssatzung liegen seit mehreren Wochen auf dem Tisch, und kein einziges davon konnte seitens der SPD und Bürgermeister Mummert ernsthaft widerlegt werden. Auch ist es still geworden um den "Transparenzausschuss" der Stadtverwaltung. Dieser sollte eigentlich von Fortschritten in der Planung nach dem Transparenzantrag der SPD Fraktion berichten.
"Das positive Echo aus der Bevölkerung und der Presse nach unserem Versuch auf der Bürgerversammlung hat uns motiviert weiter zu machen und den Stadtrat doch noch davon zu überzeugen, dass Penzberg eine moderne Form der Bürgerbeteiligung braucht.", sagt Christian Ächter, stellvertretender Vorsitzender im Kreisverband Weilheim-Schongau.
Piratenpartei Deutschland - Kreisverband Weilheim-Schongau
Pressekontakt:
Alexander Neumeyer
Stellv. Vorsitzender
Telefon: 0170 / 7386494
E-Mail: alexander.neumeyer@web.de
