2013-01-03 - Protokoll vom Stammtisch Bielefeld

Protokoll für den Bielefelder Stammtisch und Mitgliederversammlung

03.01.2013 ab 20:00 Uhr in der Tangente, Mühlenstraße 2, 33607 Bielefeld

Formales

Versammlungsleitung, Anwesenheit & Protokollant

• Eröffnung ca 20:15
• geschätzte Zahl der Anwesenden: 23, darunter 2 Gäste aus Rahden, 1 Pirat aus Gütersloh und O. B. (MdL) aus Düsseldorf
• Versammlungsleitung: Andreas Fugmann
• Protokoll: Michael

Mitgliederversammlung

• Eröffnung durch Versammlungsleiter. Anträge liegen nicht vor

Bitte um Unterstützung durch die Gäste aus Rahden

• Die beiden Gäste aus Rahden schildern, dass Sie gerne Unterstützung bei der Gründung eines Stammtisches hätten. Die Kommunikation mit dem dortigen Kreisverband verlief bisher nach Auffassung der beiden schlecht.
  • Meinung: werdet erst einmal Mitglieder der Piraten-Partei
  • Meinung: eine Stammtisch Gründung in Lübbecke scheiterte bereits. Auch hier schien nach Auffassung des Redners der Mindener KV keine gute Rolle dabei gespielt haben.
  • Meinung: Weg ist: Mitglied werden, Stammtisch gründen
  • Meinung: Redner bietet juristische Beratunng an
  • Meinung: "juristische Gründung" eines Kreisverbandes wäre kontraproduktiv und ist unnötig. Einfach Gründen!
  • Meinung: Einfach machen!
  • Meinung: Aufforderung an die beiden Gäste, sich die Grundsätze der Piraten durchzulesen, ob die Piraten wirklich die richtige Partei sind
  • Meinung: Wichtig für Stammtischgründung ist eine Location, die gut mit ÖPNV erreichbar ist
  • Meinung: Gast erwähnt, daß der Altkreis ihrer Meinung nach grundsätzlich "runter gemacht" wird.
  • Einige Bielefelder Piraten bieten Hilfe an

Fragestunde mit O. B., MdL der Piraten im Düsseldorfer Landtag

• Homepage/Kontaktdaten von Oliver: http://www.piratenfraktion-nrw.de/author/oliver-bayer/
• Folgende Themen wurden angesprochen:
  • Schwerpunkte von O. B.
  • geplante Enquetekommission
  • Diätenerhöhung
  • Kleine Anfragen im Landtag http://www.piratenfraktion-nrw.de/category/politik/kleine_anfragen/
  • West LB
  • Agenda 2020
  • Mögichkeiten der Abgeordneten im Gegensatz zu "normalen Bürgern"
  • Petitionsausschuß
  • Hinweis: Asten müssen lt. HWVO immer noch kameralistische Haushaltsführung machen, dadurch doppelter Aufwand. Oliver wird das Thema im Forschungfsausschuß einbringen
  • Diskussion über fraktionelle Umsetzung des Basiswillens der Piratenpartei
  • Redmine in der Fraktion
  • Parteispenden durch die Abgeordneten. Vergleich Taz Spendenwatch: http://taz.de/Parteispenden-Watch/!t200/#parteispenden-karte

Nächster Stammtisch

• nächster Stammtisch: 17.02.2013, 20 Uhr

Sonstiges

Ende Stammtisch ca. 22.00 Uhr