2012-11-22 - Pressemitteilung Musik braucht keine GEMA: Zweiter Aktionstag

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Pressemitteilung
Thema: Musik braucht keine GEMA: Zweiter Aktionstag
Ersteller: Chrissyx
Status: Versandt
Verantwortlicher Redakteur: Chrissyx
geprüft durch diese Lektoren:
Gliederung: Landesverband Nordrhein-Westfalen > Kreisverband Minden-Lübbecke > Minden
verschickt am 22.11.2012


Am Samstag, den 24.11.2012, geht die Aktion „Musik braucht keine GEMA“ in die zweite Runde: Von 23 bis 24 Uhr sind Clubs und Gaststätten aufgerufen nur GEMA-freie Musik zu spielen. Eigens dazu haben die NRW-Piraten zwei kostenlos downloadbare Musiksammlungen zusammengestellt. [1] Bereits am ersten Aktionstag eine Woche zuvor haben viele Lokalitäten mitgemacht und aus Protest keine Musik gespielt.

Durch die geplante GEMA-Tarifreform fürchten für das nächste Jahr nicht nur zahlreiche Diskotheken, Musikkneipen und Tanzschulen das wirtschaftliche Aus. Auch auf Weihnachtsmärkten heißt es wortwörtlich „Stille Nacht“, seit der Bundesgerichtshof 2011 entschieden hat, dass die GEMA die Vergütungen für Musik bei solchen Freiluftveranstaltungen nach der Größe der gesamten Veranstaltungsfläche bemessen darf. [2]

In jüngster Zeit hat sich die „Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte“ gemäß Medienberichten [3] sogar damit hervor getan, die VG Musikedition beim Abkassieren von Martinszügen und Kitas zu unterstützen. Eine Petition zur Abschaffung der sogenannten „GEMA-Vermutung“ mit über 60.000 Unterstützern hat die Bundesregierung am 5. November abgewiesen. [4] Demnach obliegt es weiterhin den Veranstaltern, zu widerlegen, dass das gespielte Musikprogramm GEMA-pflichtig ist.


Verantwortlich für den Inhalt dieser Pressemitteilung:

Christoph Jahn

Piratenpartei Deutschland
Kreisverband Minden-Lübbecke
Mindener Straße 100
32479 Hille

Mobil: 0157/89131942
E-Mail: presse@piratenpartei-milk.de
Internet: http://www.piratenpartei-milk.de/

Über die Piratenpartei Deutschland:

Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) wurde am 10. September 2006 in Berlin gegründet und ist mit 12716 Mitgliedern eine der größten nicht im Bundestag vertretenen Parteien.

Die PIRATEN treten ein für mehr Transparenz des Staates, direkte Demokratie und stärkere Bürgerbeteiligung, Bekämpfung von Monopolen, gebührenfreie Bildung, Offenlegung von öffentlich geförderten Forschungsergebnissen, Stärkung der Bürgerrechte sowie Wahrung der Grundrechte. Zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erweiterten die PIRATEN ihr Programm zudem um Themen wie Arbeit und Soziales, Bauen und Verkehr, Verbraucherschutz, Gesundheits- und Drogenpolitik, Kultur, Umwelt sowie Wirtschaft und Finanzen.

Mit ihren programmatischen Zielen hat die Piratenpartei bereits einige Erfolge erzielt: Die Bürgerrechtspartei ist mit Berlin, dem Saarland, Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen in vier Länderparlamente eingezogen. Bei der Bundestagswahl 2009 gewannen die PIRATEN 2,0 Prozent der Stimmen und konnten bei der Landtagswahl im Mai 2012 in Nordrhein-Westfalen 7,8 Prozent der Wähler überzeugen. Zur Bundestagswahl 2013 bekamen die PIRATEN 2,2 Prozent der Stimmen. Im Europaparlament stellen sie eine Abgeordnete. Seit der Kommunalwahl 2014 sind die Piraten in NRW mit 133 Mandaten auf der Kommunalebene vertreten.


Quellen (kein Teil der Pressemitteilung)