2012-10-26 - Pressemitteilung PIRATEN Nov Infostände Penzberg

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Pressemitteilung
Thema: November Infostände Penzberg IFS
Ersteller: Christian
Status: Versandt
Verantwortlicher Redakteur:
geprüft durch diese Lektoren:
Gliederung: Landesverband Bayern > Bezirksverband Oberbayern > Landkreis Weilheim-Schongau
verschickt am 26.10.2012


Mehr Transparenz in Penzberg

Die PIRATEN Weilheim-Schongau werden am 03.11.2012 und am 10.11.2012 in Penzberg über die Vorteile einer Informationsfreiheitssatzung für Bürger und Stadt informieren. In diesem Zusammenhang sollen an einem Infostand auch Unterschriften für einen entsprechenden Änderungsantrag der Penzberger Stadtsatzung gesammelt werden. Mit diesen Unterschriften soll verdeutlicht werden, dass die Penzberger Bürger für mehr Transparenz, Demokratie und eine gesetzlich verankerte Bürgerbeteiligung sind.

Die Forderungen nach mehr Transparenz, sowohl seitens der Bayern-SPD (Transparenzgesetzesentwurf), wie auch der Penzberger SPD (Transparenzantrag), werden von den PIRATEN Weilheim-Schongau gerne unterstützt. Bürger können sich so besser an Entscheidungen beteiligen und gegebenenfalls wehren, wenn sie glauben, dass ihnen Informationen vorenthalten werden. Durch eine Informationsfreiheitssatzung wird ein juristisch klar geregelter Rechtsanspruch auf Informationen geschaffen, der keine Zweifel und Interpretationsspielräume mehr zulässt was von wem eingesehen werden darf oder nicht.

"Die Unterstützung, die wir auf den letzten Penzberger Stammtischen, unserer Abendveranstaltung bezüglich "Informationsfreiheit und Transparenz" und dem letzten Infostand erfahren haben, bestärkt uns darin, einen entsprechenden Satzungsänderungsantrag für Penzberg anzustreben. Dabei setzen wir natürlich auch auf die Unterstützung durch die kommunale Politik, die sich nach deren eigenen Aussagen bereits intensiv mit dem Thema auseinander gesetzt hat.", sagt Christian Ächter, stellvertretender Vorsitzender der PIRATEN im Kreisverband Weilheim-Schongau.

Weitere Informationen zum Thema : www.informationsfreiheit.org, www.piraten-weilheim.de

Pressekontakt: Christian Ächter

stellv. Vorsitzender KV Weilheim-Schongau Piratenpartei Deutschland +49 (179) 531 33 66


Piratenpartei Deutschland – Bezirksverband Oberbayern
Schopenhauerstraße 71
80807 München


Über die Piratenpartei Deutschland: Die Piratenpartei ist mit bundesweit ca. 20.000 Mitgliedern die größte der nicht im Bundestag vertretenen Parteien. Bei der Europawahl (0,9%) und der Bundestagswahl (2,0%) hatten die PIRATEN in 2009 erste Achtungserfolge erzielt und sind im Europaparlament durch die schwedische Piratenpartei schon mit zwei Abgeordneten vertreten. Im Jahr 2011 zog die Piratenpartei Berlin mit 8,9% und 15 Sitzen in das Abgeordnetenhaus ein. In aktuelle Umfragen liegt die Piratenpartei in Bayern bei ca. 5 Prozent.


Pressekontakt:
Piratenpartei Oberbayern
Simon Landenberger | Politischer Geschäftsführer
Mail: simon.landenberger@piratenpartei-bayern.de
Tel: 0162-920-6135
Schopenhauerstr. 71
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Quellen (kein Teil der Pressemitteilung)