2012-10-18 - Protokoll AG Entwicklungspolitik

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Sitzung der AG Entwicklungspolitik am Do 18. Oktober.2012 19:00

Teilnehmer:

entschuldigt

TOP 1 Begrüßung

Beginn: 19:10 Uhr

TOP 2 Wahl eines Versammlungsleiters/Protokollführers

Versammlungsleitung: Meinhard

Protokoll: Gemeinsam

TOP 3 Vorstellungsrunde

wenn gewuenscht,

4 Anträge

4.1 Für eine solidarische und transparente EZ

Neues Pad mit Antrag in Modulstruktur: http://piratenpad.de/p/solidarische+und+transparente+EZ

Liebe FreundInnen, Ich halte nichts von dem erneuten Vorschlag, unseren Antrag in modulare Haeppchen zu zerlegen - auch wenn er von einem gutmeinenden Mitglied der Antragskomission kommt. Wir haben diesen Antrag nun monatelang, und fast bis zum Erbrechen diskutiert, verbessert, umgeschrieben und poliert. Fur uns alle hat es nie einen Zweifel gegeben, dass alle Elemente – von der Praeambel bis zum letzten Punkt - organisch zur Gesamtaussage gehoeren. Warum sollten wir nun die geschlossene Aussage in ein Potpouri zerlegen. Die Unsitte bei Piratens, alles erneut zu drehen und zu wenden, bis nur noch zaeher Brei uebrigebleibt muss endlich der Einsicht weichen, dass wir klare programmatische Thesen mit kantigem Profil brauchen; In anderen Worten: die Waehler erwarten von uns kerniges Steaks und nicht Schaschlik. Wenn die grosse Mehrheit der Piraten in Bochum dieses immer noch nicht eingesehen haben sollte, dann sind sie nicht reif fuer den Bundestag und sollten lieber noch weitere 4 Jare im Sandkasten spielen.

Anna: Module als Fallbackvariante, nicht gut vorab bereits Häppchen zu bringen Otla: auch für ANtrag als Ganzes, bis auf Absatz Finanztransaktionssteuer Sascha: Finanztransaktionsteuer eigenständig Heino:

Alfred: Paket, mit dem wir uns monatelang beschäftigt haben, daher ein Antrag. Lediglich Finanztransaktionssteuer separat.

Begründung: Eine kurze Zusammenfassung für den gesamten Antrag, dazu ausführliche Begründung zu jedem Modul.

4.2 Globales Handeln

derzeit keine Unterstützung der ANtrages durch gesamte AG EP, einzelne Mitglieder werden den Antrag dennoch aktiv unterstützen, inhaltliche Zusammenarbiet mit AG Frieden weiter gewünscht, Festhalten am grundsätzlich wichtigen Block "Globales Handeln"

4.3 weitere Anträge

Subventionsabbau in der Landwirtschaft http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA082


5 Bewerbung und Argumentationshilfen für unsere Anträge

  • Mail
    • Intern
    • EZ Organisationen nur intern
  • Folder: vertagt Din lang, Wickelfalz 4c/4c

1000 Stk. ca 55 Euro, 2000 Stück 80 Euro Kennt jemand einen Graphiker/Designer, der uns was schönes bastelt? Inhalt: Titelseite mit Bild, Allgemeine Infos zur AG inkl Kontakt- und Mitmachmöglichkeiten, Infos zu unseren Anträgen, Infos zu kommenden Aktionen (Aussenwirtschaft, Konferenz im Frühjahr)

  • twitter

sascha, anna, heino wollen auch AG-twittern

  • eigener blog der AG?
für längere Texte und programmatische Aussagen (mit Disclaimer) die noch nicht Parteibeschluss sind ist das Wiki nicht so gut geeignet.

Meinhard fragt bei Squad INtegration und Inklusion nach, die wollen grad was aufsetzen

  • Antragskonferenzen fallen als Bewerbungsmechanismus ziemlich aus.

aber gut um auch ev. im kleinen Kreis Diskussion und Kritik aufzunehmen

6 BPT vor Ort

  • Eigener Stand: ein Tisch, 4 bis 6 Sessel.
    • Größte Herausforderung wäre die Schichteinteilung
    • eigenes Banner (ca 50 bis 80 Euro)

Meinungsbild ja/nein (eventuell nur am Samstag) wer kommt zum BTP: Alfred, Otla, Meinhard, Anna, Sascha, Altstadtpirat und ??? Treffpunkt für ca 2 Stunden anbieten In den Pausen

TOP 7 Sonstiges

  • Stiftungstreffen am 13./14. (Kurzinfo von Meinhard)

KoKo Treffen FR. 19.10. 21h

TOP 8 Nächste Sitzung / Schluss der Sitzung

  • Nächster Termin: Mi 24. Oktober 19:00 pünktlich
  • Ende der Sitzung: 21:31