2012-09-12 - Protokoll Stammtisch Hamburg-Nord

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Piratenpartei Hamburg - Bezirksverband Nord Fortlaufende Tagesordnung (diese Tagesordnung wird fortgeschrieben; erledigte TOP werden gelöscht, neue ergänzt) Piratentreffen: 12.09.2012, 19:00 Uhr im Cafe "Erdgeschoss", Alte Wöhr 13a, 22307 Hamburg (S1 Alte Wöhr, Bus Linie 23) Anwesende: 11

Begrüßung

Sebastian begrüßt die Anwesenden

Bericht aus dem Vorstand

Keine Sitzung – kein Bericht

Fragen der "Neupiraten"

Keine Neupiraten – keine Fragen

Sonstiges

Nachlese LPT

Zur Info: Es gibt den ganzen LPT auf YouTube (5,1 GB 17 Teile) http://www.youtube.com/watch?v=5AbH8AI5xAE&list=PL8lWv2HKDjVFRtQQmYWUCxuzTjqSJgpxG&feature=player_embedded Anträge von Streetdog zum Thema GEZ und Rundfunk (auch aus Nord) sind immerhin beschlossen worden; die Leitung durch einen Piraten aus SH wird eher skeptisch gesehen Der LPT lief etwas unrund; Beteiligung relativ gering; nur 4 oder 5 Leute haben überhaupt Anträge gestellt.


OptOutDay 20.9.12

Personenbezogene Daten dürfen vom BA weitergegeben werden. Die Piraten treffen sich mit den Anträgen, das nicht zu tun, am 20.09.2012 Die rechtlichen Problemeines solchen Antrages hat Kai mit dem HBDI geklärt; das von Burkhard entworfene Formular soll diese Probleme bereits berücksichtigen Kai macht einen kurzen Bericht auf der HP mit Link zum Formular

Infostände im Bezirk- Standorte

Neue Termine für Fuhlsbüttler Straße 110 -112 / vor der Grünanlage, Sonnabends 10-18; Liste der Plätze über die Liste mailen

Homepage /Kalender

Fixen des Bug ? Ggf. neuen Kalender anlegen

Flyer Turmbau zu Barmbek

s.u.

Vortrag "Kleingärten in HH-Nord" am 20.9.12

Vortrag von Sigi Diebolder

Niedersachsen Wahl- Unterschriften und Wahlkampfhilfe

Sebastian bitte um Hilfe beim Sammeln; NDS ist zeitlich im Verzug

LQFB in Nord (Brian?!)

Stimmung in Nord ? Alle LV haben eins; die Beteiligung ist zu gering; Hartwig regt AGs an, Brian soll schulen, Kai hat die PPT von Hauke

Turmbau zu Barmbek

- Neue Infostand-Termine / Standort perfekt? - Plakataufsteller/ Kundenstopper; Hartwig bringt den mit, Kai kümmert sich um Bestückung; Florian E. fragt nach Faltpavillon; Sebastian regt an, für 5 € Schirme zu kaufen und Kai versucht, die Beflockung machen zu lassen. Sebastian spricht Ritchie an - Flyer Argumente aktualisieren; die Flyer sollen farbig und in hoher Auflage gedruckt werden; neue Argumente bis Di, 18.09.12 Kai schickt das Pad noch mal rum ! Klaus ist Stadtplaner und hat sich bemüht, den Stand der Dinge zu ermitteln. Er hat mit dem BA gesprochen, der Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungplans stammt vom 01.09.; in der Phase der Vorbereitung der Stellungnahmen der Behörden hat ECE seinen Plan dargestellt. Das Ergebnis des Wettbewerbs wird am 22.11.2012 veröffentlicht, danach beginnt erst das eigentliche Verfahren. Klaus empfiehlt, die Zeitabläufe zu dokumentieren, um für ein etwaiges Gerichtsverfahren gerüstet zu sein. Eine inhaltliche Prüfung (z.B. vor Gericht) findet erst statt, wenn die Formalien ok sind. Anhandgabe für 2 Jahre ! Sanierungsbeirat gibt’s schon seit 2006 – kleine Anfrage nach den Kosten ? Laut Kopitzsch (ehem. BA-Leiter) gäbe es viele Interessenten am Hertiegelände Es wird nach Enteignung gefragt Rösler hat bei seiner Antrittsrede gesagt, er habe ein Lösung für das Hertie-Gelände; hat er bisher nicht präsentiert; einige Mythen geistern durch die Gegend (Asbest? Shopping Mall) Es soll geprüft werden, ob Plakate aufgestellt werden, die laufend über den „Turmbau“ informieren und die eine Info-Veranstaltung bewerben ? Über die gesammelten Adressen soll ein Newsletter verschickt werden