2012-08-19 - Protokoll AG Bauen und Verkehr

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was? Mumble-Sitzung AG Bauen und Verkehr
Wann? 19.08.2012, 20:00 Uhr
Wo? Mumble-Server NRW
Raum? Bund/Arbeitsgemeinschaften/Politische AGs/AG Bauen und Verkehr

Anwesende Mitglieder der AG:

• Markus Bloch
• Peter W.
• winny
• Claudia
• Björn
• Artur Dudek
• Axel

Gäste:

• Name
• Name
• Name

Entschuldigt:

• Name
• Name
• Name
• Name

Tagesordnung

TOP 0: Formalia

• Wahl des Sitzungsleiters
  • Jihan (vorgeschlagen von Cowboy)
  • Flecky (vorgeschlagen von Cowboy)
  • Björn
    • Björn wird ohne Gegenstimme zum Sitzungsleiter gewählt
• Wahl des Protokollanten
  • gemeinsame Protokollführung (vorgeschlagen von Cowboy)
  • Vorschlag
    • Das Protokoll wird gemeinsam geführt

TOP 1: Grundsatzprogrammantrag

• https://piratenpad.de/p/AGBauenUndVerkehr_Grundsatzprogramm
• Der Programmantrag wird in der aktuellen Version von den Anwesen AG-Mitgliedern akzeptiert. Caro soll den Antrag als Initiatorin ins Liquid einstellen.

TOP 2: Wahlprogramm BTW 2013

• Ideensammlung WP 2013

https://ag_bauen_und_verkehr.piratenpad.de/24

• Wahlprogramm 2013 Bauen und Wohnen

https://ag_bauen_und_verkehr.piratenpad.de/WP2013-Bauen-20und-20Wohnen

• Wahlprogramm 2013 Verkehr und Infrastruktur

https://ag_bauen_und_verkehr.piratenpad.de/WP21013-Verkehr-und-Infrastruktur

• Wahlprogramm 2013 Stadt- und Regionalplanung

https://ag_bauen_und_verkehr.piratenpad.de/WP2013-Stadtplanung-und-Regionalplanung

• Wahlprogramme der Mitbewerber

https://ag_bauen_und_verkehr.piratenpad.de/Wahlprogramme-2009 Es wird beschlossen, in drei Untergruppen die Anträge auszuarbeiten. Beschlossene Termine: Verkehr und Infrastruktur: Heute (19.8.) im Anschluß, Meinungsbild zu allen Themen Bauen und Wohnen: TBD Stadtplanung-und-Regionalplanung: TBD Terminfindung über Orga-Liste https://service.piratenpartei.de/listinfo/ag-bauen-und-verkehr-orga

TOP 3: Anfrage Luftfahrt

Bekenntnis zu den Flughäfen und dem Luftverkehr in Deutschland. Diese sind wesentliche Bestandteile, sowie der Schienen-, See- und Straßenverkehr als Herzstück für Wirtschaft und Wohlstand. Eine Fluglärm-, sowie Verkehrslärmreduzierung wird als vorrangig angesehen. Reduzierende Maßnahmen im Aktiven-, wie im Passiven-Schallschutz werden gefördert und gefordert. Für den Bereich den Aktiven-Schallschutzes werden die Entwicklungen und Stand der Technik verfolgt. Verkehrs-, Ausbau- und Großprojekte sollen transparent und verständlich dargestellt werden. Die Bürger sollen auch durch Abstimmung an den jeweiligen Projekten Beteiligt werden. Bereits genehmigte, aber noch nicht fertiggestellte Projekte sollten nochmals nach unseren Forderungen überprüft werden. Es wird eine optimierte Verkehrswegeplanung angestrebt. Entsprechend der lokalen Voraussetzungen und Gegebenheiten werden die entsprechenden Verkehrsmittel gefördert. Für die verschiedenen Wirtschaftsstandorte wäre dies der Luft-, Land-, Schienen- oder Seeweg. Anregungen - Als Antwortschreiben formulieren - aktiver Schallschutz

 - green approach
 - point merge
 - Strafzahlungen für zu laute Flugzeuge
 - Strafzahlungen für nicht-Einhaltung der An und Abflugstrecken

- Europaweite Regelung anzustreben Formulierungsvorschlag: https://ag_bauen_und_verkehr.piratenpad.de/Luftverkehr In diesem Pad werden die Formulierungsvorschläge eingetragen.

TOP 4: Programmanträge zu Bauen und Verkehr von Martin Haase

• Es wird angeregt, Martin Haase (Maha) zur nächsten Sitzung der AG einzuladen und über seine im Liqud Feedback eingestellten Programmanträge zu sprechen.
• Wahlprogramm Verkehrspolitik

https://lqfb.piratenpartei.de/lf/issue/show/2371.html

• Wahlprogrammbereich: Verkehrspolitik: Umlagenfinanzierter öffentlicher Personenverkehr und „Sharing“

https://lqfb.piratenpartei.de/lf/issue/show/2372.html

• Shared Space

https://lqfb.piratenpartei.de/lf/issue/show/2373.html

• Intelligente Verkehrsbeeinflussung

https://lqfb.piratenpartei.de/lf/issue/show/2374.html

TOP 5: Nächste Sitzung

02.09.2012, 20:00 Uhr

TOP 6: Ende der Sitzung

22:06 Uhr