2012-07-30 - Protokoll AG Friedenspolitik

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Mumble-Sitzung AG Friedenspolitik 30. 7. 2012

Teilnehmer (Mitglieder der AG Friedenspolitik):

• Roland Roescheisen
• Markus Hoffmann
• Harald
• Sascha
• Jo

Gäste:

• Greemin

Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um 20:20 Uhr durch Harald

TOP 1 Wahl / Bestimmung des Versammlungsleiters

Kandidaten: Harald und Markus

angenommen

TOP 2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

alle gemeinsam

TOP 3 Verabschiedung letztes Protokoll und Wiki

http://wiki.piratenpartei.de/2012-07-23_-_Protokoll_AG_Friedenspolitik

Protokoll genehmigt

TOP 4 Beschluss über die Tagesordnung

Tagesordnungspunkte zur Wahl:

- Kurze Vorstellungsrunde

- Berichte zu anderen AGs

- Berichte über aktuelle Liquid-Feedback-Initiativen

- Zu bearbeitende Resolutionen / Grundsatzprogramm-Entwürfe

- Stand der Verwaltung der Mailingliste (Vorschlag von Markus)

- Nachbesprechung Potsdamer Konferenz (Vorschlag von Markus)

- Besprechung des Vorschlags von Alfred Horn (AG Entwicklungspolitik) eine Koordinatoren-Konferenz zu etablieren (Motto "Globales Handeln") mit jeweils einem festen Vertreter (plus Stellvertreter) der AGs Außenpolitik, Europa, Entwicklungspolitik, Friedenspolitik sowie der UG Verteidigung (eingebracht von Markus)

- Vorschlag von Markus H., Text zum Thema Zukunft der Bundeswehr, https://piratenpad.de/p/zukunft-der-bundeswehr

- Sonstiges

Beschluss über Tagesordung, insbesondere die Reihenfolge:

Reihenfolge wie oben

TOP 6 Berichte zu anderen AGs / AG-Treffen

AG Entwicklungspolitik mit grundsätzlichen Themen: Power-Präsentation (Roland) z. B. Knackpunkt-Ziel 0,7% des Bruttosozialproduktes für Entwicklungshilfe. Tagung alle 2 Wochen, ca. 10 Leute bei Sitzungen Vorschlag des vierteljährlichen Austausches in groesserer Runde, zusaetzlich zum Vorschlag von Alfred monatlich in kleiner Runde der Koordinatoren

Vorschlag, vor dem Parteitag, z. B. Oktober ein größeres Mumble Treffen mit allen außenpolitisch relevanten AGs abzuhalten Im Vorfeld werden alle AGs darüber benachrichtigt durch Entwicklungspolitik: Sascha, Markus; Harald Europa: Markus; Harald Außenpolitik: Markus; Harald Verteidigung: Markus; Harald

TOP 7 Nachbereitung Potsdamer Konferenz

Markus erzählt über PK Lantagsabgeordnete haben sich abgesprochen zur Europapolitik.

Es gab diverse Presseberichte (u.a. Tagesthemen)

Vorstellung AG Entwicklungspolitik, Europa, Verteidigung. AG Friedenspolitik war nicht offiziell vertreten

TOP 8 Vorschlag zum Thema Zukunft der Bundeswehr

Vorschlag von Markus Hoffmann (AG Friedenspolitik) für eine Liquid-Feedback-Initiative zum Thema "Zukunft der Bundeswehr":

" Wir leben in einer Zeit, die den Kalten Krieg überwunden hat und in der der Nutzen von militärischen Interventionen mehr und mehr zweifelhaft erscheint. Am Beispiel von Afghanistan zeigt sich, dass die Präsenz der Bundeswehr in einem besetzten Land zu mehr Gefahren für die Zivilbevölkerung und zivile Aufbauhelfer führt anstatt diese zu vermindern. Weder die Bundesrepublik Deutschland noch die Europäische Union haben derzeit mit einem Angriff einer ausländischen Militärmacht zu rechnen, gegen den die Bundeswehr zur Verteidigung benötigt würde.

Wir Piraten sind deswegen der Auffassung, dass die Struktur der Bundeswehr dieser Situation angepasst werden soll. Verbände und Waffengattungen, für die es keine klare Notwendigkeit - wie durch mögliche UNO-Aufgaben - gibt, sollen schrittweise aufgelöst werden. Der Verteidigungsetat soll kontinuierlich gesenkt und innerhalb von 10 Jahren halbiert werden. Ein Teil des Personals und der Ausstattung der Bundeswehr soll zivilen Oraganisationen wie dem Technischen Hilfswerk überführt werden. "

Rolis Vorschlag langfristig sollten sich die Etats von Entwicklungszusammenarbeit und Verteidigung mehr auf einander zubewegen, zumal Entwicklungszusammenarbeit zentral fuer langfristige Friedenssicherung ist Die Struktur der Bundeswehr sollte mehr zur Friedenssicherung ausgerichtet werden.

Gemeinschaftliche Ausrichtung dieses Pads mit der AG Verteidigung und AG Soldaten

Jo verweist auf seinen Blogg http://jomenschenfreund.blogspot.de/2012/04/soldaten-und-bundeswehr.html , der teilweise von Soldaten geschrieben wurde, im Sinne von "Staatsbürger in Uniform", die Leben sichern wollen.

Soldaten sollen in Friedenssicherungsmaßnahmen staerker eingebunden werden.

Jo regt an, einen Text über die Rolle der Soldaten im 21. Jahrhundert zu machen. Möglicherweise Pad dazu am nächsten Montag

TOP 9 Mailingliste

Mailinglisten-Forum sollte geschlossen werden, Administratorrechte auf mehrere verteilt. Jo schaut, ob diesbezüglich Mails eingetroffen sind.

TOP 10 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

Nächste Sitzung: Mumble Meeting, 6. August 2012 - 20:00 Uhr.

Schließung der Sitzung um : 22.02 Uhr durch Harald