2012-07-23 - Protokoll Programmentwicklung Unterfranken

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• Datum: 23.07.2012
• Beginn: 20:00 Uhr
• Ort: Mumble Raum Bayern/Bezirksverbände/Unterfranken/AG-Raum
• Protokoll: Programmentwicklung Unterfranken

Zweites Treffen zur Entwicklung eines kommunalen politischen Programmes für Würzburg Stadt und Land

Anwesend

• Michael Hartrich
• Michael Z. (Pirat.Yps)
• Waldemar Nebolsin
• Michael Kindermann (Kimi)
• marce
• Patrick (Am Ende)
• Jan (Viel zu spät)

TOP 2: Vorstellung der bisherigen Ergebnisse

• Stadtrat
• Streaming
• Bauvorhaben
• ÖPNV
• Straßenausbau

TOP 3: Diskussion der bisherigen Ergebnisse

• ÖPNV:
  • Änderung der Spurweite besser in extra Antrag (Jan ansprechen)
• Straßenausbau:
  • Sehr gut gemacht für Würzburg
  • Allgemeine Position formulieren (z.B. für WÜ-Land)
  • Positionspapier für Landesprogramm vorbereiten
• Forderung nach mehr Transparenz und Teilhabe getrennt für WÜ-Stadt und -Land
• Bauvorhaben:
  • Zusätzlich allgemeine Position formulieren
• Streaming:
  • kleine Änderung an Formulierung, Positionspapier steht
• Stadtrat:
  • Anzeigetafel: Vielleicht reicht eine Schulung der Bediener

TOP 4: Klärung

• Was geschieht mit den bisherigen Ergebnissen
  • Vorstellung der Ergebnisse bei den Stammtischen in Würzburg. Entsprechende Anwesende bei den Stammtischen schlagen Themen vor und berichten entsprechend der Ergebnisse.
• Nutzen:
  • Meinungsbild einholen, offene Diskussion zu den Themen.

TOP 5: Neue Themen

• Inklusion?
  • http://www.inklusion-wuerzburg.de/
  • http://wuesl.de/ - marce und Kimi ( https://unterfranken.piratenpad.de/288 )
• Abschaffung der Regierungsbezirke (gab schonmal ein Volksbegehren)
• Themen aus https://unterfranken.piratenpad.de/105 auf Aktualität prüfen und übernehmen -> SonicSpear
• Straßenausbau:
  • Allgemeine Position formulieren (z.B. für WÜ-Land)
  • Positionspapier für Landesprogramm vorbereiten.->Michael Z.
• Forderung nach mehr Transparenz und Teilhabe getrennt für WÜ-Stadt und -Land -> SonicSpear
• Bauvorhaben:
  • Zusätzlich allgemeine Position formulieren -> SonicSpear

TOP 6: Wie machen wir unsere Positionen bekannt?

• Homepage
• WIKI
• Info-Stand Plakate, Flyer
• Pressekontakte/Presseerklärung
• beim Stadtrat fragen (direkt in Sitzung? -> Recherche ob man Bürgerfragen irgendwie schriftlich sonst wie einreichen kann)
• Diskussionsveranstaltungen (evtl mit Einladen Referenten der Stadt, welche die Punkte aus Sicht der Stadt erklären - bei Stadt nachfragen, ob das prinzipiell möglich ist)
• Blanko-Flyer für kleine Auflagen? (Thomas fragen)

TOP 7: Verteilen von Aufgaben

• Weitere Möglichkeiten sich zu betätigen ergeben sich, wenn o.g. Pad (TOP 5) ausgewertet wurde.(Sofern noch aktuell)

TOP 8: Festlegung eines Termins für das nächste Treffen

08. August 2012 um 20:45Uhr

TOP 9: Berichte von Jan

• FDP-Veranstaltung zu Straba Linie 6
• Verschiedene Infos zur Straßenbahn, insgesamt wenig neues
  • Straßenbahn fährt meist neben der Straße, z.b. am Ringpark kostet dies ein Stücklein Park
• Fahrradwege teils noch nicht vernünftig geplant - es lohnt ein Blick in die Planfeststellungsunterlagen
• Park & Ride Parkplatz bei Leighton Barracks mit Bushalt
• Standardisiertes Bewertungsverfahren gibt einen Nutzen von 1,05 für die Strecke
• Vielfacher Nutzen wird dabei nicht berücksichtigt:
  • Schülerverkehr Faktor 10 geringer bewertet als Pendler (Studenten glaub ich Faktor 4)
  • Geringere Abnutzung der Straße nicht berücksichtigt (Gelenkbus entspricht ca. 100 000 Autos)
  • Dieselpreise von 2006 (teile des Bewertungsverfahren sind auf Stand 91)
  • Feinstaub (Reifenabrieb)
  • Geändertes Mobilitätsverhalten
• Betriebswirtschaftlicher Nutzen ist ein anderes Kapitel, gerechnet wird mit zusätzlichem Verlust von 3-4 Mio €/Jahr - wie es bei Bussen aussieht wurde nicht gesagt, im nicht-Fall wäre die gleiche Qualität wahrscheinlich noch wesentlich teurer. Wie realistisch die Prognose ist kann ich nicht sagen, insgesamt glaub eher konservativ/ungünstig für das Projekt gerechnet (z.b. sehr geringere Bevölkerungszunahme, nur 11% mehr Fahrradverkehr - Pedelecrevolution nicht eingeplant?!).
• Pläne zur Verlängerung der Straba in Grombühl
  • Nicht ganz klar, wann es realisiert wird. Letzte Informationen aus der Mainpost:
    • http://www.woetzel-online.info/index.php?op=ViewArticle&articleId=1507&blogId=1
    • http://mobil.mainpost.de/regional/art735,6426176

TOP 10: Sonstiges

• Wiki-Seite wird demnächst erstellt -> SonicSpear