2012-07-10 - Protokoll Essen

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Was: Stammtisch Essen 'Datum: 10.07.2012
Uhrzeit: 19:00 bis 23:00 Uhr

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Anwesende Piraten

Anwesende Bürger

  • Daniel
  • Andrea
  • Jürgen
  • Uli

Agenda

  • Vorstellungsrunde
  • Neues Bordell in BergeBorbeck
  • Ruhrstadt Light
  • LQFB
  • Agentur für Arbeit: Ponader
  • Städte von morgen
  • Rettungsdienste
  • Meldegesetz
  • Sonstiges

Vorstellungsrunden

  • Same procedure as every week

Bordell in Bergeborbeck

FLOSS in der Komune

  • Free, Libre, Open, Source, Software
  • Freeside erklärt FLOSS
  • 2/3 aller städtischen Prozessoren arbeiten wahrscheinlich schon mit FLOSS Systemen.

Städte von morgen

  • Dezentralisierung/ Zentralisierung von Bürgerdiensten: Qualität gegen Nähe?
    • mobile Bürgerämter in Bürgerhäusern, an verschiedenen Terminen, auch morgens sehr früh und abends, auch auf Anfrage bzw. nach Bedarf
    • Meinungsbild: Wäre es sinnvoll eine Kosten-Nutzen Analyse durchzuführen? einstimming positiv.
    • Wer hätte Lust das zu machen: Wir suchen nach Freiwilligen, die sich mal andere Kommunen anschauen wer das schon macht und wie teuer das ist im Vergleich
    • Wilfried sucht Kommunen die mobile Verwaltungen(Bürgerämter) schon einsetzen . .
    • Gildehof: Terminreservierung läuft sehr gut
    • Das Bürgeramt ist auch ein Ort für soziale Kontakte
  • Vergleich Personalquoten mit anderen Ruhrgebietskommunen vor jeder weiteren Diskussion

LQFB

  • mit einem Mitglied der Grünen besprochen, dass LQFB in Essen als Bürger-Vorschlagsportal eingeführt werden sollte
  • der Stammtisch Essen beschließt einstimmig die Einführung von LQFB als Bürger-Vorschlagsportal in Essen und erteilt Freeside den Auftrag, Kontakt mit allen anderen Parteien zur möglichst gemeinsamen Einführung aufzunehmen

Neustrukturierung von NRW

  • Ulrich referiert über die Struktur und Organisation von NRW
  • Idee: Zusammenfassung des Ruhrgbietes als eigenständges, neues Bundesland
  • Meinungsbild: "Wer ist der Meinung, dass wir die Idee vom Ruhrgebiet als neues Bundesland weiterverfolgen?" Ergebnis: deutlich negativ, viele Enthaltungen

Meldegesetz

  • Verfahren in Berlin
  • einzig positiver Punkt: Stärkung der kommunalen Finanzen
  • Idee: Auslobung des Preises für die dämlichste politische Entscheidung
    • am monatsersten Stammtisch wird der Preisträger ernannt
    • bis zum nächsten Stammtisch einen guten Namen für die Aktion ausdenken

Agentur für Arbeit: Ponader

  • FAZ-Artikel: http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/ein-pirat-zieht-sich-zurueck-ich-gehe-mein-ruecktritt-vom-amt-11809930.html
  • Eine Kernaussage war: Die Sachbearbeiter arbeiten nach den Nachnamen. Besser wäre es, dass die Sachbearbeiter nach Branchen arbeiten würden und so bessere Arbeitsstrukturen herrausbilden würden.
  • Essen ist eine Optionskomune. Daher könnte es eine Möglichkeit sein, dass das Arbeitsamt sich in dieser Form organisiert.
  • lösbares Problem: bei großen Schwankungen im Arbeitsangebot/ Nachfrage müsste man umstrukturieren (Entwicklung langsam aber zumindest vorhersehbar)
  • Meinungbild: Blogbeitrag schreiben, Zielrichtung: Änderung in Richtung Branchenkompetenz
  • Hier das Pad zum Blog-Artikel: https://essen.piratenpad.de/26

Städte von morgen

  • Die EU-Kommission wird 365 Millionen Euro verteilen, um die Lebensqualität in den "Städten von morgen" und den Verkehrsfluss zu verbessern und die getrennte Forschungsmittel für Energie, Transport und IT bündeln.
  • Uni Essen-Duisburg hat Kompetenz in Energiewirtschaft, Mobilitätskonzepte
  • Meinungsbild: Rat aufforderdern, bei "Städte von morgen" mitzumachen
  • Hier das Pad zum Blog-Artikel: https://essen.piratenpad.de/27

Rettungsdienste

  • Feature vom Deutschlandfunk (Februar) zur Lage der Freiwilligen Feuerwehr bzgl. EU-Gesetzgebung
  • sehr gute Qualität der Essener Rettungsdienst

Sonstiges (unerledigt, vertagt)

  • Sozialpiraten im UpH
  • Drachenbootrennen in Mülheim

Das Protokoll wurde erstellt von: Frank F.
Protokoll abgezeichnet von: Freeside
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