2012-07-09 - Protokoll AG Informationsfreiheitsgesetz Bayern

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Ort:

09.07.2012 19:30 Uhr
Gasthaus Neue Post
Ammerseestr. 46
82396 Pähl

Tops:

  1. Informationsaustausch, bisherige Erfahrungen
  2. Ziele
  3. Geplantes Vorgehen
  4. Zeitplan
  5. sonstiges


Anwesende:

Hubert, Ralf, Nils, Ignaz, Michael, Christian

Schriftführer:

Christian


Details:

Informationsaustausch, bisherige Erfahrungen

Berichte aus den einzelnen Gemeinden usw. Aktueller Stand ist, dass es im Landkreis WM und LL keine einzige Gemeinde mit IFS gibt. In STA (Planegg und Gauting), sowie in TÖL (Wolfratshausen) gibt es IFS.


Ziele

Ziel der AG ist die landkreisübergreifende Zusammenarbeit, der Austausch und die gegenseitige Unterstützung. Durch die unterschiedlichen Landkreise gibt es auch lokale Presse, die unabhängig von Landkreisgrenzen „überregional“ berichten. Dieser Tatsache möchten wir uns bedienen, wenn wir beginnen die Presse mit einzubinden. Konfrontation und „Ärger“ sollte vermieden werden. Wir wollen konstruktiv an den Satzungsänderungen arbeiten und die Gemeinden bei der Umsetzung beraten, bzw. unterstützen, ohne jemanden vorzuführen oder lächerlich zu machen.


Geplantes Vorgehen

  1. Pressemitteilung in einem Pad erarbeiten(Christian), die nächste Woche verschickt wird: Inhalt ist die Gründung der Landkreisübergreifenden AG der PIRATEN und geplanten Infostände dazu, sowie Informationsaustausch auf den regelmäßigen Stammtischen.
  2. Es sollen möglichst viele PIRATEN aus den Landkreisen mitmachen und vor Ort sein um für Bürger, Bürgermeister und Gemeinderäte Ansprechpartner zu sein (falls gewünscht).
  3. Dialog suchen, IFG/IFS erklären und Umsetzungsvorschläge machen. D.h. die Gemeinde soll darauf vorbereitet sein, dass der Antrag kommen wird und sich schon vorab damit auseinandersetzen, bzw. Gedanken machen können.
  4. Es werden Infostände gemacht, evtl. und falls möglich zeitgleich in den Landkreisen (größeren Städten). Dadurch erhoffen wir uns ein Presseecho, können auf die Aktion aufmerksam machen und Unterschriften sammeln.
  5. Antrag stellen!


Zeitplan

- Anträge werden nach den Sommerferien eingereicht! (ab 15.09.2012) - Infostände im August - Argumentationshilfen sammeln ([1], oder über die AG IFS/IFG) - Nächstes Treffen der AG ist vorerst am Montag, 30.07 um 19:00 Uhr in Pähl statt.


sonstiges

  • Brauchen wir Flyer für die Infostände? → Ignaz kümmert sich um die Kosten für einen Druck
  • Infomaterial von mehr Demokratie e.V. → Ignaz
  • Jeder fragt auf seinem „Heimatstammtisch“ nach, wer sich in seiner Gemeinde engagieren will uns sich uns anschliessen möchte.
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