2012-07-05 - Protokoll Programmentwicklung Unterfranken

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New text document.svg Dieses Protokoll wurde von 05.07.2012 erstellt und ist noch nicht genehmigt.

Bis zur Genehmigung des Protokolls könnten noch Änderungen daran vorgenommen werden. Wenn du Anmerkungen oder Änderungswünsche zu diesem Protokoll hast, äußere dich bitte auf der Diskussionsseite.

  • Beginn: 20:00 Uhr
  • Ort: Mumble
  • Protokoll: Programmentwicklung Unterfranken

Erstes Treffen zur Entwicklung eines kommunalen politischen Programmes für Würzburg Stadt und Land

Anwesend

  • Beani
  • Beate
  • SonicSpear
  • Jan Bühler
  • Larsz
  • Mirco Lukas
  • Michael Z.
  • SuVuK
  • Kimi
  • Gecko (nur Zuhörer zum übernehmen von Strukturen oder Ideen - da aus Rhön-Grabfeld)

TOP 1: Feststellung ob Interesse an der kommunalen Programmentwicklung besteht

  • ja

TOP 2: Planung des weiteren Vorgehens (AG ja oder nein)

  • im Moment nicht notwendig
  • Konsens über Aufgaben
    • Themen sammlen
    • bewerten ob von Programm (durch Beschlüsse) abgedeckt oder nicht
      • Falls ja: Positionstexte zu den Themen verfassen
      • Falls ja: Aktionen überlegen
      • Falls ja: Flyer / Infoheft mit kommunalem Programm entwerfen
      • Falls nein: Anträge formulieren
  • Als "Service" Parteimitglieder beim Erstellen von Programmanträgen beraten und unterstützen
  • Mitarbeiten wollen
    • Baeni (Marce)
    • SonicSpear
    • Jan Bühler
    • Mirko Lukas
    • Michael Z.
    • Stephan Schwarz
  • Nach und nach soll ein vollständiges Programm entstehen in das auch ein Entwurf von früher einfließen soll: https://unterfranken.piratenpad.de/105

TOP 3: Optional: Gründung einer AG

TOP 4: Optional: Wahl eines Koordinators der AG

TOP 5: Optional: Festlegung der Ziele der AG

TOP 6: Optional: Festlegung der Arbeitsweise der AG

TOP 7: Optional: Ggf. Verteilung von Aufgaben

TOP 8: Festlegung eines Termins für das nächste Treffen

  • Nächstes Treffen am Montag, den 23.07.2012

TO-Änderung: Erste Themen-/Programmsammlung

  • Ergebnisse:
    • Streaming/Videoaufzeichnung Stadtrat -> SonicSpear - marce https://unterfranken.piratenpad.de/276 (Vermutlich aus Programm ableitbar)
    • Stadtrat: erst öffentlicher, dann nichtöffentlicher Teil -> SonicSpear
    • Protokolle Stadtrat (JanB) - marce
    • Transparenz WVV/Parkhausauslastung ->ggf. PM, Stadtverwaltung fragen (JanB, Sonicspear)
    • Korruption (WVV-Swap-Affäre ggf.?) Stephan Schwarz - hab latenten Kontakt zu Uwe Dolata..(war in Wahlfach Korruption)
    • Straßenausbausatzung (Bürgerbeteiligung) Michael Z.
    • Nautiland (Transparenz) -> SonicSpear
    • Haben wir was aktuelles zum Urheberrecht bzw. Gema bzw. irgendwas in die Richtung in Würzburg? - Uni? Diskothekenwesen?
    • Fahrscheinloser ÖPNV
      • Meinung Jan: Reformistischer Ansatz, erstmal einzelne Buslinien Fahrscheinlos machen

(vermutlich) Beschlüsse nötig vor Positionierung:

    • Straßenbahn Ausbau (Linie 1/5/6)
    • Alkoholverbot am Mainkai und Tankstellen
    • Radfreundliches Würzburg - marce
      • Fahrradmitnahme in Bussen (mit Semesterticket möglich, für Schüler/Auszubildende nicht?!)
    • Fußgängerfreundliches Würzburg
    • Umweltzonen
    • Konversion Kasernen
      • Leightons
      • Faulhaberkasernen
      • Zellerau

Würzburger Land:

    • regenerative Energieprojekte: Wind- & Photovoltaik-Anlagen
    • Projekt "Bürger-Energie" in Ochsenfurt: Energieerzeuger-Genossenschaft mit 4% Rendite (Zeichnungshöhe max. 5000 Euro / Person)

Würzburg Stadt + Land:

MSP:

    • B26n MircoL
    • Verkehrsverbund

Kitzingen:

Bezirk Unterfranken:

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