2012-07-03 - Protokoll der Vorstandssitzung Bezirksverband Unterfranken

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Protokoll der Sitzung des Vorstand Unterfranken vom 03.07.2012.

Teilnehmer

anwesend

Vorstand:

Gäste:

  • Kimi
  • Gernot
  • PiratX/ Uwe
  • Sonicspear
  • Suvuk (ab 21:30)

entschuldigt


Tagesordnung

Sitzungsleitung:Jürgen Neuwirth
Protokoll:Jan Bühler
Sitzungsort: Telefonkonferenz - Raum #2204 /Mumble Beginn:20:20
Ende: 22:10

Genehmigung Protokoll der letzten Sitzung

Tätigkeitsberichte Vorstand

  • Jürgen Neuwirth
    • Infostand CSD
    • Podiumsdiskussion Urheberrecht in MUC
    • Schulung Kandidatenaufstellung
    • Vorbereitung Kandidatenaufstellung
    • Netzpolitische Diskussion bei der SPD/Jusos
  • Jan Bühler
    • Netzpolitisches Grillen mit SPD/Jusos
    • Datenschutzschulung
    • Stadtratswatching: Fahrradweg südliche Seite Röntgenring
    • Infostand CSD
    • Nicht-Stammtisch Würzburg
  • Albert Barth
    • 20.06. Stadtratsitzung Haßfurt (Gewerbegebiet)
    • 26.06. Kreisbürgerversammlung Wonfurt (Loacker)
    • 26.06. Datenschutzschulung
  • Beate Kesper
    • Interview/Gespräch mit der Kitzinger
    • Piratinnenstammtisch am 28.07 im Kult (Würzburg)
    • Suche nach passender Halle für LPT
    • Podiumsdiskussion Urheberrecht in MUC
    • Schulung Kandidatenaufstellung
    • Postfach geleert
    • Datenschutzschulung
    • Vorbereitung für Infoveranstaltung Urheberrecht mit Fantaa und Raumreservierung
  • Lars Zillger
    • Organisation Urheberrechts Stammtisch mit B. Kramm zusammen mit Sven
      • Plakateständer restauriert
      • Plakatierung in AB
      • PM's und Einladungen für Presse
    • Datenschutzschulung

Kurz-Bericht Schatzmeister

    • Girokonto: 268,46 EUR
    • Tagesgeld: 13.524,33 EUR
    • Summe: 13.792,79 EUR
    • Letzter Stand: 13.869,38 EUR
    • Veränderung: -76,59 EUR
    • frei verfügbar: ca. 2.000,00 EUR

Kurz-Bericht Bezirkssekretärin

  • Mitglieder gesamt:581
  • Mitglieder stimmberechtigt:
  • Mitglieder nicht stimmberechtigt:
  • Mitglieder ausgetreten:

Infos aus den Regionen

Nicht-Stammtisch Würzburg: https://piratenpad.de/mbhkY9m14G Piratinnen-Stammtisch Einstieg mit Haarspray, Kochrezepte Erkenntnis: Meinung von Frauen nicht homogen Weitere Themen: Betreuungsgeld, Nachhaltigkeit in der Piratenpartei, Vorträge an Schulen Jetzt jeden 4. Donnerstag im Monat, Ort nocht nicht bekannt

Berichte der Beauftragten

TOP

Fragen an den Vorstand

  • Michael Hartrich: Sind die Grundsatzprogramme schon da?

Sind unterwegs, Lars schreibt nochmal ne mail.

  • Michael Hartrich: Die Seite der Jobbörse ist zu wenig bekannt. Wie läuft da die Information der Mitglieder?

Soll nochmal über Mailingliste gejagt.

  • Michael Hartrich: Warum wurde der Satmmtisch am letzten Sonntag abgesagt?

Wird nicht wieder vorkommen.

  • Michael Hartrich: Flyer Sozialpolitik - wie geht es weiter?

Erledigt, Mail an Jürgen läuft.

Sonstiges

Nächstes Treffen

  • Datum: 17.7.2012
  • Uhrzeit: 20:00
  • Ort: Mumble/Telko

Anträge

Antrag: 1 - Vorstands GO

Vorstands GO - zurückgezogen
Antragsnummer
1
Antragsteller
Gesamtwert
Text
Der Vorstand möge beschließen die GO §3 Abs. 1 durch folgenden Satz zu ergänzen: --- Auf Verlangen zweier, anwesender Vorstands-Mitglieder auf "Abstimmung mit qualifizierter Mehrheit" muß in der folgenden Abstimmung die Mehrheit aller anwesender, stimmberechtigter Vorstands-Mitglieder dem Antrag oder TOP (Tagesordnungspunkt) zustimmen; sonst gilt er als abgelehnt. --- Der VS möge in seiner nächsten Sitzung beschließen die GO des VS §3 Abs. 1 durch folgenden Zusatz zu ergänzen: --- Auf Verlangen eines einzelnen, anwesenden VM auf "Abstimmung mit qualifizierter Mehrheit" muß in der folgenden Abstimmung die Mehrheit aller anwesenden, stimmberechtigten VSM dem Antrag oder TOP (Tagesordnungspunkt) zustimmen; sonst gilt er als abgelehnt. ---
Begründung
1. Bei einem kleinen Gremium, wie dem VS Ufr. mit sieben Mitgliedern, hat ein einfacher Mehrheitsentscheid mit Enthaltungen in kritischen Entscheidungen ein gravierendes Manko in Sachen Demokratie. Durch entsprechende Enthaltungen werden Minderheitsentscheidungen möglich, die dann den gesamten VS binden und nach außen wie ein Votum aller Piraten in Ufr. wirken. Bei großen Gremien wie dem Bundestag mit 600 Sitzen ist der Einfluss der Enthaltungen meistens vernachlässigbar.. 2. Ich wäre als VSM sicher nicht happy einen Entscheid mittragen zu müssen, der nur eine Minderheit des VS repräsentiert. 3. Ich bin auch als Pirat in Ufr. nicht happy, daß in einem solchen Fall der Entscheid des VS nach außen als ein Votum der Mehrheit der Piraten in Ufr. wirkt, da wir mit den Altparteien gleichgesetzt werden, bei denen ein VS-Beschluss alle Parteimitglieder unreflektiert mit einbezieht. 4. Als Demokrat fällt es schon schwer genug einen ungeliebten Entscheid mitzutragen. Einen Beschluß durch eine Minderheit der durch Enthaltungen zustande kommt, würde ich persönlich nicht unterstützen und er wäre auf jedenfall kontraproduktiv für die weitere Zusammenarbeit durch die sich aufbauenden Ressentiments. 5. Vielleicht würde sich im Falle einer geforderten qualifizierten Mehrheit ja doch das eine oder andere VSM anstatt zu einer Enthaltung zu einer konkreten Stellungnahme durchringen können. Der Transparenz im Sinne der Piraten wäre das sicher förderlich. 6. Letztendlich, denke ich, ist es eine der zentralen Aufgaben des VS den Zusammenhalt und die Zusammenarbeit innerhalb der Partei in Ufr. zu fördern und Gegensätze, die sich gerade aus den basisdemokratischen Strukturen ergeben, zu überbrücken. Eine Änderung der GO in diesem Sinne würde sicher die Akzeptanz der Beschlüsse bei den Piraten Ufr. fördern. Nachsatz: Ich habe im Antrag geschrieben "auf Verlangen eines VSM" soll die qualifizierte Mehrheit beschließen. Noch piratiger wäre natürlich "auf Verlangen eines anwesenden Piraten Ufr". Das ist aber, denke ich, verfahrenstechnisch problematisch oder nur sehr aufwendig mit Anmeldung, Identifizierung etc. zu bewerkstelligen. Deshalb habe ich die Idee erstmal ad acta gelegt.
Verantwortlicher im Vorstand


Der Antrag wurde vom Antragsteller aus folgenden Gründen zurückgezogen:
Keine Begründung angegeben

Antrag: 2 - Infoveranstaltung/Podiumsdiskussion Urheberrecht

Infoveranstaltung/Podiumsdiskussion Urheberrecht
Antragsnummer
2
Antragsteller
Beate Kesper
Gesamtwert
500
Text
ich würde gerne für die Infoveranstaltung/Podiumsdiskussion Urheberrecht ein Budget von 500,- Euro beantragen. 205,- kostet der Raum im CCW inkl. Technik und Bestuhlung, es gibt 61 Sitzplätze. Ich würde für den Freitag 27.07. fest buchen wollen. Da ist der Raum noch frei und Bruno steht da auch zur Verfügung. Der Rest des Budgets ist für Flyer und als Reserve.
Begründung
Verantwortlicher im Vorstand


Beschluss: 49 des 4. Vorstand Unterfranken - Infoveranstaltung/Podiumsdiskussion Urheberrecht

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Beschluss Nr.
49|4
Antrag Nr.
2
Beantragt von
Beate Kesper
Betrifft
Infoveranstaltung/Podiumsdiskussion Urheberrecht
Text
ich würde gerne für die Infoveranstaltung/Podiumsdiskussion Urheberrecht ein Budget von 500,- Euro beantragen. 205,- kostet der Raum im CCW inkl. Technik und Bestuhlung, es gibt 61 Sitzplätze. Ich würde für den Freitag 27.07. fest buchen wollen. Da ist der Raum noch frei und Bruno steht da auch zur Verfügung. Der Rest des Budgets ist für Flyer und als Reserve.
Ergebnis
angenommen
Detailergebnis
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Antrag auf Einbau eines MumbleViewers für die Homepage=

Antrag: 3 - Mumble Wordpress -Plugin

Mumble Wordpress -Plugin
Antragsnummer
3
Antragsteller
Daniel Frey
Gesamtwert
Text
Ich würde es begrüßen ein Wordpress -Plugin wie dieses hier http://wordpress.org/extend/plugins/mumble-channel-viewer/ auf unserer Website eingebaut zu Haben. Dies ist ein fertiges Plugin um z.b. unseren Unterfranken-Channel auf der Website anzeigen zu lassen.
Begründung
Durch eine Anzeige in dieser Form sehen User direkt, dass evtl jemand in Mumble online ist und haben die Möglichkeit dort zu verbinden. Dies würde die Aktivität in Mumble höchstwarscheinlich erhöhen.
Verantwortlicher im Vorstand

Beschluss: 50 des 4. Vorstand Unterfranken - Mumble Wordpress -Plugin

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Beschluss Nr.
50|4
Antrag Nr.
3
Beantragt von
Daniel Frey
Betrifft
Mumble Wordpress -Plugin
Text
Ich würde es begrüßen ein Wordpress -Plugin wie dieses hier

http://wordpress.org/extend/plugins/mumble-channel-viewer/ auf unserer Website eingebaut zu Haben. Dies ist ein fertiges Plugin um z.b. unseren Unterfranken-Channel auf der Website anzeigen zu lassen.

Ergebnis
angenommen
Detailergebnis
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Bemerkung 1 
Bemerkung 2 
Bemerkung 3 
Bemerkung 4 
Änderung am Mumble-Server nötig, schwierig, Datenschutzrechtlich problematisch 
Bemerkung 6 
Bemerkung 7 


Presseorganisation

PMs von lokalen Stammtischen an örtliche Presse: Ist in Ordnung, aber widerspricht Aufgabenverteilung - Lars verantwortlich laut Vorstands-GO Idee: Alle treffen sich im Presseteam, um PMs zu koordinieren Wir sind eine Mitmachpartei - was nicht heißt, das jeder einfach vor sich hinwurstelt, bitte mehr absprechen! Terminankündigungen sind ok, alles darüber hinaus bitte mit Rücksprache - Regelmäßige Treffen sinnvoll. Regeln für "offizielle" Kommunikation nötig

Redmine

LV stellt Redmine zur Verfügung, Projekt Unterfranken vorhanden Adresse: redmine.piratenpartei-bayern.de Jeder kann Nutzer anlegen, muss dann von Projektadmins bestätigt werden Kann Kalenderproblem nicht lösen, Sven kennt dazu das System der Brandenburger und das ist ganz toll.

Piratenakademie Verein

Vertagt auf unbestimmte Zeit

Flyerorganisation

Ja, gut! Fylerwünsche an Jürgen Neuwirth

Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden keine Umlaufbeschlüsse getätigt