2012-07-02 - Protokoll AG Friedenspolitik

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Mumble-Sitzung AG Friedenspolitik 2- Juli.2012

Teilnehmer (Mitglieder der AG Friedenspolitik):

• Markus Hoffmann
• Ufi2000
• Harald
• Jo

Gäste:

• heino
• lemgo222

Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um 20:25 Uhr durch Udo Fischer

TOP 1 Wahl / Bestimmung des Versammlungsleiters

Kandidaten: Harald B. wurde einstimmig gewählt

TOP 2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

alle gemeinsam

TOP 3 Verabschiedung letztes Protokoll und Wiki

http://wiki.piratenpartei.de/2012-06-25_-_Protokoll_AG_Friedenspolitik

keine Gegenstimme

TOP 4 Beschluss über die Tagesordnung

Tagesordnungspunkte zur Wahl:

- Kurze Vorstellungsrunde

- Berichte zu anderen AGs (Link zu ständigem AG-Verbindungs--Pad)

- Berichte über aktuelle Liquid-Feedback-Initiativen (Link zur Übersicht der Liquid-Feedback-Entwürfe)

- Zu bearbeitende Resolutionen / Grundsatzprogramm-Entwürfe (Link zur Übersicht der Resolutionen und Grundsatzprogramm-Entwürfe)

- Textvorschlag von Markus H.

- Neuwahl der Koordinatoren ( turnunsgemäß )

- Sonstiges

Beschluss über Tagesordung, insbesondere die Reihenfolge:

einstimmig angenommen

TOP 5 Kurze Vorstellungsrunde

Heino aus Hannover 83 Jahre alt

Lemgo 222 aus Lemgo Neupirat und will das Mumble ergründen. 70 Jahre alt und hat kein Verständnis dafür das Bundeswehrsoldaten in Afganistan dienst tun.

Harald aus dem Osten von der Oder

Markus aus Nordbrandenburg seit 3 bis 4 Monaten dabei.

Udo Fischer aus NRW und 57 Jahre alt. Hat ein besonderes Herz für Frieden.

TOP 6 Berichte zu anderen AGs

Heino`s Aussage: Ursache für Krieg ist Armut und Armut wird durch einen Zins produziert oder verstärkt. Ursache für die Finanzkrise sind die hohe Zinslast. Ein Verbot von Zinsen würde Armut verhindern.

TOP 7 Berichte über aktuelle Liquid-Feedback-Initiativen

Udo hatte sich am Freitag mit Jo getroffen. Weil Udo einen funktionierenden Liquid-Feedback-Zugang hat, hat Udo die Anträge eingestellt. Im Namen der AG Friedenspolitik die Erklärung zu Palästina, dann weitere einzelne Texte unserer Textsammlung. Es konnten nur begrenzt Initiativen eingestellt werden. Udo hat die Initiativen unter seinem Namen eingestellt, nicht im Namen der AG Friedenspolitik. AG kann auf Wunsch eigene Initativen zusätzlich einstellen. Jo und Udo wollten nicht länger warten.

AG Außenpolitik hat auch zunehmend mehr Initiativen in unserer Richtung.

Alleine durch Erscheinen wird Initiative angenommen. Texte werden weiter behandelt. Palästina-Erklärung hat das Quorum erreicht. https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/3747.html

Es werden bewusst die Punkte einzeln reingesetzt, damit man gezielt abstimmen kann.

Vorschlag zur Palästina-Erklärung, von Markus H. als Anregung in Liquid Feedback eingebracht: ... Während einer Übergangszeit kann eine UN-Mission die Sicherheit aller Menschen in Palästina und Israel garantieren, wenn es von allen Parteien gewünscht wird, auch mit deutscher Beteiligung.

Markus löscht nach der Sitzung die Entwurfstexte aus dem Palästina-Pad.

TOP 8 Zu bearbeitende Resolutionen / Grundsatzprogramm-Entwürfe

alles bei Top 7 behandelt

TOP 9 Textvorschlag von Markus H.

Wurde kurz durchbesprochen, es gab keine gravierenden Einwände. Es wird kein offizielles Papier der AG Friedenspolitik.

TOP 10 Neuwahl der Koordinatoren

Kandidaten: 1. Koordinator Harald, 2. Koordinator Markus Einstimmig (Kandidaten enthalten sich)

TOP 11 Sonstiges

Mailinglisten - Problem: Jo wird die Moderation der Mailingliste übernehmen und die Mitglieder der AG freischalten Mailadressen: bds (at) markushoffmann(dot)de Ufi2000.Piraten.NRW ( at ) googlemail.com h.balzus ( at ) gmx punkt de

TOP 12 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

Ort: Mumble Meeting, 09. Juni 2012 - 20:00 Uhr.

Schließung der Sitzung um : 22:22 Uhr durch Harald

Dieses Protokoll wurde gemeinsam erstellt, für das Wiki bearbeitet von Markus Hoffmann