2012-06-25 - Protokoll AG Friedenspolitik

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Mumble / Video Sitzung AG Friedenspolitik 25.06.2012

• jo
• Markus Hoffmann
• Ufi2000
• [[Benutzer: |roli ]]

Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um 20:15 Uhr

TOP 1 Wahl / Bestimmung des Versammlungsleiters

Ufi2000 wurde gewählt

TOP 2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

alle gemeinsam

TOP 3 Vorstellung Nonviolent Peaceforce

Vorstellung von Roli = Roland Roescheisen Nonviolent Peaceforce. 2002 gegründet. 2003 begonnen in Sri Lanka Philippinen sind derzeit größtes Projekt, aber auch SüdSudan Sued Kaukasus (Georgien), Kirgistan, evt. Birma /Myanmar. Nicht bewaffnete ausgebildete Peacekeeper. Philippinen in Mindanao - Ohne Parteinahme Seit Ende 2009 vom Peace panel der Regierung und MILF gebeten, bei zivilen Protection Komponente teilnehmen.

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Roli persönlich war in Südamerika. Die Idee zur Gruendung entstand beim Nicaragua Konflikt. Internatinale Praesenz durch Friedensbrigaden durch Präsenz von Ausländern in Nicaragua fuehrte zum Verhindern von Gewalttätigkeiten. In Sri Lanka gab es viele Kindersoldaten die zwangsrekrutiert waren. Die wurden dann in sichere Häuser, meist Kirchen unterstuezt, weiter vermittelt. Element zum Abbau von Konflikten, Parteien an einen Tisch bringen. Politische Unterstützung. 65 Mitgliedsinstitutionen. In erster Linie Finanzierung durch EU aber auch einzelne Länder wie Belgien. In Deutschland frueher Unterstuetzung, letzter Antrag aber abgelehnt. Finanzen für Friedenssicherung sind wohl zu knapp. Neuseeland ist z.B. neuer Spender. Im Moment wird auch in arabischen Ländern geworben. Roland wurde gebeten etwas über zivile Krisenprävention und Friedensarbeit als Grundlage für eine Initiative zum Wahlprogramm zu erstellen. www.nonviolentpeaceforce.org

TOP 4 Verabschiedung letztes Protokoll und Wiki

https://piratenpad.de/p/Friedenspolitik-AG-2012-06-18 War nur informelles Treffen, keine Notwendigkeit als Protokoll ins Wiki zu bringen.

TOP 5 Beschluss der heutigen Tagesordnung

Einstimmig angenommen

TOP 6 Organisatorische Vereinbarungen / aus letzter Sitzung

Regeln der AG

https://piratenpad.de/p/Friedenspolitik-AG-Organisation

1) Organisation von Mumble-Sitzungen a) PADs werden vom Versammlungsleiter oder einem benannten Vertreter nach Beendigung der Versammlung gesichert, wenn sie noch nicht abgeschlossen sind. b) PADs die abgeschlossen sind, werden vom Versammlungsleiter oder einem benannten Vertreter ins Wiki übertragen. c) Protokoll-PADs werden vom Versammlungsleiter oder einem benannten Vertreter ins Wiki übertragen. d) Pads im Dortmunder Bereich könnten als "read-only" für Besucher und nur für angemeldete Benutzer zum Schreiben genutzt werden. Jo will nachfragen. e) Aus abgestimmten Entwürfen sollte schnelltmöglich eine Wikiseite erstellt werden.

Einstimmig angenommen

2) Regelung für Abstimmungen bei Mumble-Sitzungen (Vorschlag von Markus H.):

Um eine kontinuierliche Arbeit zu gewährleisten und gleichzeitig NeuinteressentInnen zügig die Möglichkeit der Mitarbeit anbieten zu können schlage ich folgende Regelung vor:

Es wird eine Liste der Teilnehmer der Mumble-Sitzungen der AG-Friedenspolitik erstellt (z.B. Excel-Tabelle). Zwei feste AG-Mitglieder sind dafür verantwortlich und beobachten während der Sitzung die Mumble-Teilnehmerliste.

Eingetragen werden Teilnehmer, die sich im Sitzungspad als Mitglied eingetragen haben, ebenso die als Gäste Eingetragenen. Wer das erste Mal bei einer Sitzung teilnimmt, kann sich als Gast eintragen, nicht jedoch als Mitglied. Wer sich zwar im Pad einträgt, aber bei Mumble nicht mindestens eine Stunde präsent und ansprechbar ist, wird in diese Teilnehmer-Liste nicht eingetragen. Eingetragen werden - je nach Wunsch des Teilnehmers - Nicknamen, Klarnamen oder beides. Die Liste wird nach jeder Sitzung veröffentlicht.

Am Anfang der Sitzung findet eine kurze Vorstellungsrunde statt, bei der der Name und das Bundesland genannt werden soll sowie ob eine Mitgliedschaft in der Piratenpartei vorhanden ist. Wer will, kann auch etwas zur Motivation, zu friedenspolitischen Vorstellungen, zu aktuellen Beschäftigungen oder anderem sagen, sollte sich aber dabei kurz fassen. Später dazu stoßende Mumble-Teilnehmer sollten um eine kurze Vorstellung gebeten werden.

Gäste können sich in die thematischen Diskussionen einbringen, sind aber nicht abstimmungsberechtigt. Wer bei einer der beiden letzten Sitzungen als Gast oder Mitglied anwesend war oder in den letzten drei Monaten bei mindestens drei Sitzungen hat das Recht, sich als Mitglied einzutragen und bei Abstimmungen teilzunehmen. Zur Feststellung der Berechtigung dient die Teilnehmerliste. Wer innerhalb von 3 Monaten nicht mindestens an 3 Sitzungen teilgenommen hat und auch bei der aktuellen Sitzung und den beiden davor nicht anwesend war, wird aus der Mitgliederliste der AG Friedenspolitik ohne Nachfrage gestrichen.

Einstimmig angenommen

3) Vorschlag eines neuen Sitzungspad-Musters von Markus H.:

siehe https://piratenpad.de/p/Friedenspolitik-AG-Padmuster

fi2000 Einverstanden Markus H. Einverstanden

TOP 7 Resolutionen

Palästina

https://piratenpad.de/p/Friedenspolitik-AG-Palaestina

Beschluss:

1947 beschloss die UNO mit der Resolution 181 die Zweistaatenlösung Israel und Palästina. Wir setzen uns für deren Verwirklichung ein. Die exakte Grenzziehung anhand der aktuellen Gegebenheiten obliegt den beteiligten Parteien. Nachdem Israel bereits anerkanntes Mitglied der UNO ist, setzen wir uns für eine Anerkennung Palästinas als vollwertiges Mitglied ein. Während einer Übergangszeit kann eine UN-Mission die Sicherheit aller Menschen in Palästina und Israel garantieren.

Einstimmig beschlossen

Wird von Udo mit Hilfe von Jo ins Liquid Feedback gesetzt

TOP 7 Neuwahl Koordinatoren

Neuwahl Koordinatoren

Wir hatten vereinbart, alle drei Monate neue Koordinatoren zu wählen. Schlage vor das öffentlich anzukündigen und am 2. Juli zu wählen. (von Jo eingebracht)

Beschluss, am 2. Juli die Koordinatoren neu zu wählen

Einstimmig angenommen

TOP 8 Mailingliste

Leider dient die Mailingliste nicht wie geplant zur Ankündigung und Mitteilungen, sondern zunehmend zur Diskussion. Dafür war sie nicht geplant. Sie sollte nur dazu dienen Links und Infos als Vorarbeit für die PAD- und Mumble-Arbeit zu liefern. Daher steht ein Antrag im Raum, die Mailingliste zu schließen, und Mitteilungen und Links nur noch über Twitter zu verbreiten.

Überlegung, die Mailingliste einzustellen. Beschlussvorschlag für nächste Sitzung von Jo

TOP 9 Zusammenarbeit mit anderen AGs

Berichterstattung

a) AG Außenpolitik

aa) Vorlage von Otla - Nicht offiziell von der AG-Außen

https://dortmund.piratenpad.de/AG-Friedenspolitik-Otla

andiskutiert und wird beim nächsten Meeting abschließend besprochen.

ab) Vorschlag von Stevan - Nicht offiziell von der AG-Außen

http://reseuropae.wordpress.com/2012/06/20/gewaltsame-konflikte/

Diskussion hier: https://piratenpad.de/p/Friedenspolitik-Pr%C3%A4ambel-Stevan

wurde nur angerissen, Stevan war nicht da.

b) IG Frieden am Do, 21.06. Sitzung ist ausgefallen http://wiki.piratenpartei.de/IG_Friedensforschung

TOP 10 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

Ort: Mumble Meeting, 02. Juli 2012 - 20.00 Uhr.

Schließung der Sitzung um 22:00 durch Udo und ein herzlichen Dank an die Anwesenden.

Das Protokoll wurde von mehreren im Pad geschrieben und von Markus Hoffmann in das Wiki übertragen.