2012-06-06 - Protokoll AG Entwicklungspolitik

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche
Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokollant: TanjaL

Teilnehmer

Tagesordnung

Interne Themen

  • Vorstellungsrunde

Die Teilnehmer, die bei der letzten Mumblesitzung nicht dabei waren, stellen sich kurz vor:
Bastian Blankenburg: "sieht Entwicklungshilfe aus externer Perspektive" GrandLordTorin: "arbeitet im kleinen EW Hilfe Verein, Stromversorgung Afrika, Teilnehmer Podiumsdiskussion als Vertreter der Piratenpartei (Pad: http://piratepad.ca/m1mxksnhR4)"
John: "war mehrere Jahre im Ausland (GTZ etc.), jetzt freiberufliche entwicklungspolitische Beratungs- und Bildungsarbeit"
Roli: "seit vielen Jahren in Entwicklungs- und Friedensarbeit aktiv, aktueller Aufenthaltsort: Philippinen"

  • Organisation

Odin ist Moderator
Tanja schreibt das Protokoll

  • Bestätigung des letzten Protokolls

Das Protokoll des Treffens vom 09. Mai 2012 wurde einstimmig bestätigt.

  • Hinweis auf die Mailingliste

Die Mailingliste ist aktuell ein Provisorium, das bis zur erneuten offiziellen Aktivierung der AG Entwicklungspolitik (AG-EP) als Kommunikationslösung genutzt wird.

  • Mitgliederliste, aktueller Stand

Die vorherigen AG Mitglieder wurden von Heino per E-Mail angeschrieben und auf die Reaktivierung der AG-EP angesprochen. Wer bis jetzt nicht rückgemeldet hat, wird von der Wikiseite gelöscht (Neueintrag ist selbstverständlich möglich). Das wurde einstimmig beschlossen und bereits durchgeführt.


Inhaltliche Themen Frage wurde an die Koordinatoren AG gesendet, keine Rückmeldung, daher Selbstrecherche
Geplantes Vorgehen:
- Aufruf zur Wahlregistrierung
- Zur Wahl stellen können sich Mitglieder der AG-EP, die gleichzeitig Mitglieder der Piratenpartei DE sind
- Bis zum 15.06. Teilnahmewunsch, dass man gewählt werden möchte unter Angabe von Name / Mitgliedsnummer / Landesverband
- Jeder hat drei Stimmen
- Ergebnis
- Bekanntgabe der Klarnamen auf der Wikiseite sind nicht nötig


  • Feedback zu Inputsammlung Podiumsdiskussion in Berlin am Sa den 9. Juni

Link zum Pad: http://piratepad.ca/m1mxksnhR4 (Meinhard) Themenschwerpunkte der Diskussion u.A.:
Gebrauchte Güter aus Deutschland im Vergleich zu billigen Neuanschaffungen aus China; wie sieht es mit Recycling aus; wie können sich LDCs von Importabhängigkeit lösen; wie lässt sich die Produktion von in Afrika benötigten Gütern nach Afrika verlegen

Was soll im Namen der Piratenpartei auf dieser Diskussion vertreten werden? - Diskussionsstand der piratischen Entwicklungspolitik skizzieren
- Wohin soll sich die piratischen Entwicklungspolitik entwickeln
- Fachliche Kompetenz zeigen
- Empfänger(länder) in die entwicklungspolitischen Entscheidungen einbinden
- Transparente Entwicklungspolitische Entscheidungen
- Respektvolle Perspektive auf die Menschen in den LDCs, Stichwort: Empowerment/Befähigung
- Intentionen des Grundsatzprogramms der Piraten auf die Entwicklungspolitik transferieren
Kernbotschaft soll sein:
Die generellen Ideale der Piratenpartei in konkrete Entwicklungspolitik ummünzen.

Input für das o.g. Pad ist erwünscht und bis zum Samstag, den 09.Juni um 09:00h einzufügen.


  • Piratenthemen in der EZ / Demokratisierung - Heino

Diskussionsgrundlage Pad: http://piratenpad.de/p/DemokratisierungEZ (ab 11. Juli auf https://agentwicklungspolitik.piratenpad.de/3)

In der Diskussion kristallisierte sich heraus, das zunächst Basisfragen zu erörtern sind, die allen Parteimitgliedern per LQFB zur Abstimmung vorzulegen sind.

Ziel: Präambel der AG-EP für den Parteitag im Herbst formulieren.

Vorgehen:

  1. Zeitplan, grundsätzliche/programmatische Fragen identifizieren, um Fragen zu finden, die sich für die Entwicklungszusammenarbeit für die Piratenpartei stellen
  2. Priorisierung der Fragen
  3. Prioritäten werden mit Alternativen belegt
  4. Argumentation für die Alternativen erstellen

Nicht: Womit soll sich die AG beschäftigen.
Sondern: Welche programmatische Richtlinien sollen für die Entwicklungspolitik auferlegt werden.

Die Basisfragen sind im Pad: https://agentwicklungspolitik.piratenpad.de/leitplanken bis zur nächsten Mumblesitzung (20.06.12) zusammenzutragen und werden dann diskutiert und priorisiert.

Aus dieser Vorarbeit ergebt sich die Grundlagen für: - Positionen für LQFB-Abstimmung der entwicklungspolitischen Richtung der Piratenpartei
- den Namen der AG
- Spätere detaillierte inhaltliche Themen


  • Themen Agrardumping und Finanztransaktionssteuer

Die Diskussion der konkreten Themen wären Vorgriff, solange die "Basisfragen bzw. Leitplanken" nicht abgestimmt sind.

Die folgenden Tagesordnungspunkte werden vertagt:

- Finanztransaktionssteuer/Tobin Tax: 50% der Einnahmen fuer den Globalen Sueden
- Diskussion: Wie sollen wir #AGEntwicklung nutzen? Ziele? - Twitterchannel



Nächstes Treffen

Als Termin für die nächste Sitzung wurde Mittwoch, der 20. Juni 2012 auserkoren. Die Uhrzeit ist per Doodle zu klären: http://www.doodle.com/7449428a2cs5dkk8#table
Des weiteren wird die Mumblesitzung zweiwöchentlich Mittwochs stattfinden.

Tagesordnung für den 20. Juni:
- Ggf. Vorstellungsrunde
- Organisation
- Bestätigung des letzten Protokolls
- Diskussion des Pads Leitplanken / Ausformulieren / Priorisieren
- LQFB Beschlüsse für die AG-EP zusammenstellen
- Vision/Präambel der AG-EP für den Parteitag formulieren
- UND: oben genannte zurückgestellte Themen: Agrardumping, FTSteuer, Twitter

Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=2012-06-06_-_Protokoll_AG_Entwicklungspolitik&oldid=2659005“