2012-05-30 - Protokoll Kreisverband Karlsruhe-Land

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5. Vorstandssitzung des 1. Vorstandes des Kreisverbandes Karlsruhe-Land (Mumble)

Datum: 30.05.2012 Beginn: 20:04 Uhr Sitzungsunterbrechung 20:12-20:17 Uhr

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Bestimmung des Versammlungsleiters und Protokollführers

  • SF übernimmt die Versammlungsleitung
  • CA übernimmt für diese Sitzung die Rolle des Protokollanten

Festlegung der Sitzungsmedien und des Protokollmediums

Readonly Link Pad: https://karlsruhe-land.piratenpad.de/1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Anwesend: SF, MS, JF; HB, CA
  • Entschuldigt: -

Wir sind beschlussfähig.

Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung

Einstimmig genehmigt.

aktuelle Kennzahlen

  • Mitgliederzahl: 192
  • Kontostand: 1866,27 €

Tagesordnung

  1. Letztes Protokoll http://wiki.piratenpartei.de/Protokoll_vom_25.04.2012
  2. Bericht von den Stammtischen
    • Bretten: Es laufen die Planungen zur Reparatur der Plakatständer für die kommenden Bundestagswahlen.
    • Bruchsal: Keine Mitteilungen.
    • Ettlingen: Defel und Krisch haben einen Vortrag zu den Tools gehalten, die in der Piratenpartei verwendet werden.
    • Nördliche Hardt: Sven Krohlas hat beim letzten Stammtisch einen ACTA-Vortrag gehalten, Angebot für die anderen Stammtische
    • Bad Schönborn:
      • Am 13. Mai hat ein Infostand in BSB auf dem Marktplatz stattgefunden.
      • 1000 Kaperbriefe wurden erhalten und ausgelegt
      • Der Stammtisch möchte den Infostand in Ettlingen personell unterstützen.
      • Der Stammtisch findet ab sofort alle 14 Tage statt.
  3. Anträge an den Vorstand
    • Ticket 2012050310000221: Nächstes Treffen. Es wird hierzu ein geänderter Antrag von SF gestellt, laut dem die nächste Vorstandssitzung im RL im Anschluss an die Aufstellungsversammlung für den BTW-Direktkandidaten stattfinden soll. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
    • Ticket 2012050410000077 (wurde dann zu Ticket 2012050310000677): Antrag auf Umlaufbeschluss zum neuen Beitragssatz. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
    • Ticket 2012050810000453: Unterrichtsbesuch. SF berichtet von seinem Besuch in einer Schulklasse im Rahmen einer Politikstunde. These dort: "Die Piratenpartei will das repräsentative Demokratiesystem abschaffen." Es habe sich eine interessante Diskussion entwickelt.
    • Ticket 2012020110001327: Betragsminderung. Die Bearbeitung des Tickets wurde in der TO nach hinten verlegt.
    • Ticket 2012043010000574: Reisekostenantrag Nordbadentreffen. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
    • Ticket 2012050310000515: Flyer. Es gibt derzeit keine neuen Entwicklungen. SF hakt nach.
    • Ticket 2012051410000549: Freie Wähler in Rheinstetten. Es gibt hierzu keine neuen Entwicklungen. CA hakt Mitte nächster Woche ggf. nach.
    • Ticket 2012052210000328: Verteilung von Kaperbriefen zum Urheberrecht am "STOPP ACTA"-Aktionstag. Das Ticket wird geschlossen.
    • Ticket 2012053010000027: Wöchentliches Update und News zu Sage-Zugängen. Die Kreisschatzmeister müssen sich bis zur vollständigen Implementierung noch ein wenig gedulden.
    • Ticket 2012053010000483: Kaperbrief Urheberrecht für STOPP ACTA Aktionstag am 9. Juni, und
    • Ticket 2012053010000518: Kaperbrief Urheberrecht für STOPP ACTA Aktionstag am 9. Juni: Beide Tickets werden mangels in der vorliegenden Form vorhandener Relevanz geschlossen ("interner Spam").
    • Antrag des Schatzmeisters an den Gesamtvorstand:
    "Der Vorstand möge beschließen, den Schatzmeister damit zu beauftragen, denjenigen Neumitgliedern des KV, die im 1. Quartal/2012 beigetreten sind und ihren Mitgliedsbeitrag noch nicht beglichen haben, eine freundliche Erinnerungsmail zukommen zu lassen.
    Begründung: Auch im KV Karlsruhe Land ist die Zahlungsmoral der (Neu)Mitglieder nicht die allerbeste, daher sollten die säumigen Neumitglieder an die Zahlung erinnert werden."
    Der Antrag wird zurückgezogen: Die beschriebene Vorgehensweise gehört ohnehin in den Aufgabenbereich des Schatzmeisters. Vorschlag: Zur Vermeidung von Fehlmahnungen wird die Aktion wieder aufgerufen, wenn das SAGE-System stabil läuft.
    • Antrag des Schatzmeisters an den Gesamtvorstand:
    "Der Piratentreff Ettlingen wird am 30.06.2012 einen Infostand in der Ettlinger Innenstadt veranstalten. Der notwendige Antrag auf Sondernutzungserlaubnis wurde bereits bei der Stadtverwaltung gestellt und am 23.05.2015 genehmigt. Die anfallende Gebühr i. H. v. 15,-- € soll der Kreisverband KA-Land übernehmen.
    Begründung: Der KV sollte die Kosten übernehmen, da ja auch für den KV geworben wird."
    Für den Antrag stimmen: SF, JF, CA, HB
    Gegen den Antrag stimmen: MS
    Der Antrag wird bei einer Gegenstimme angenommen.
    • Antrag des Schatzmeister an den Gesamtvorstand:
    "Der Vorstand möge beschließen, dass der Schatzmeister bei der Sparkasse Karlsruhe-Ettlingen Unterlagen zum Lastschriftverfahren einholt. Dieses Verfahren könnte schnell eingeführt werden oder erst zum 01.01.2013, jedoch ist die Vorlaufzeit enorm.
    Begründung: Durch das Lastschriftverfahren würde evtl. die Zahlungsmoral der (Neu-)Mitglieder steigen. Es ist zwar mit Arbeit verbunden, das Verfahren einzuführen und im Auge zu behalten, jedoch verspricht sich der Schatzmeister dadurch mehr Geld für den KV und die gesamte Partei."
    Information von JF: Für Kontoführung und Lastschriftverfahren entstehen keine Kosten. Rückbuchungen gehen im Zweifelsfall zu Lasten des Kreisverbands.
    MS fragt zur Höhe der Rückbuchungskosten, SF gibt zwischen 5 und 15 EUR an. HB gibt aus eigener Erfahrung 3,50 EUR an.
    Für den Antrag stimmen: SF, JF, CA, HB
    Gegen den Antrag stimmen: MS
    Der Antrag wird bei einer Gegenstimme angenommen.
    • Ticket 2012020110001327: Antrag auf Beitragsminderung. MS wird den Beantragenden kontaktieren. Das Ticket bleibt offen.
  4. Sonstiges
    • Arbeitsfluss OTRS
    Hinweis von SF, dass im OTRS gearbeitet wird; alle sollten regelmäßig (mind. 1x wöchentlich) reinschauen
    • GO-Antrag von SF:
    "Mitgliedertätigkeit Rangfolge (1) für Michael (SAGE für Generalsekretäre)/GO Änderung. MS soll im Zusammenhang mit SAGE für uns die Rolle des Generalsekretärs übernehmen (Mitgliederbearbeitung)."
    Der Antrag wird von SF zurückgezogen, ausformuliert und als Umlaufantrag neu gestellt.
    • Von der JU organisierter Vortrag zu ACTA:
      • Defel hat in einem Pad (https://piratenpad.de/p/bZeu89iLqD) Notizen zum Vortrag gemacht.
      • MS berichtet über den Besuch bei der Veranstaltung Es sei sehr "Politik 1.0" gewesen.
    • Bericht von SF zum Redaktionsgespräch der BNN mit SF und CA. Thema: "Kommunalpolitik: Können die Piraten das?" Unser Tenor: Wir arbeiten auf 2014 hin.
    • Planung der Aufstellungsversammlung zur BTW13 für KA-Land (WK272)
      • Muss vor dem LPT12.2 am 15.9.12 stattfinden.
      • Es gibt bereits viele feste Termine in anderen Gliederungen.
      • Wir müssen alles selbst machen: Planung, Durchführung, Akkreditierung, #**Fristen beachten: Eine Anfechtung muss ausgeschlossen sein.
      • Es wird eine kostenfreie Location für ca. 50-60 Leute gesucht. Optimal wäre ein Restaurant mit großem Nebenraum. Müsste am betreffenden Tag ab 11:00 Uhr verfügbar sein. Beamer und Leinwand wären optional.
      • Termin muss ein Samstag oder Sonntag nach dem 1.7., aber vor den Sommerferien sein. Vorschlag: 14. oder 21.7. Voraussichtliche Dauer der Versammlung: 3-4 Stunden.
      • Einladungen könnten evtl. über den BzV (via SAGE) versandt werden.
      • MS kümmert sich um Location-Suche und zugehörige Wiki-Seite.
      • Deadline ist der 15.6. Sind bis dahin keine realistischen Vorschläge vorhanden, wird eine andere Vorgehensweise gesucht.
    • Beantragung bzw. Abholung Grundsatzprogramme
      • MS: BzV Karlsruhe hat eine Ladung Grundsatzprogramme bekommen. Die könnten für den Infostand gut sein.
      • JF kümmert sich drum.
    • Wortmeldung von Gästen
      • Sven Krohlas berichtet enthusiastisch vom Stammtisch Nördliche Hardt
  5. Die nächste Sitzung findet statt am 27.6. um 20:00 Uhr im Mumble. Dieser Termin wird einstimmig beschlossen.

Ende der Sitzung 21:46 Uhr