2012-05-24 - Protokoll vom Stammtisch Bielefeld

Protokoll für den Bielefelder Stammtisch

24.05.2012 ab 20:00 Uhr in der Tangente, Mühlenstraße 2, 33607 Bielefeld

Formales

Versammlungsleitung, Anwesenheit & Protokollant

• Eröffnung durch Zuständigen (Stefan)
• Die Versammlungsleitung übernimmt Christoph Tacke
• Das Protokoll führt Isabelle Sandow
• Anwesend sind ~10 Piraten und 3 Gäste

E-Mails / Post

• Das Postfach ist noch nicht angemeldet
• Plakate sind wohl abgehängt
• Am Karitativen Fußballturnier können wir wohl leider nicht teilnehmen

Geschehnisse und Termine

• Berichte aller anwesenden Piraten über aktuelle politische Geschehnisse und anstehende Termine
  • Michael berichtet über seinen Besuch bei dem Rudolph-Rempel-Berufskolleg
  • Frist zur Einreichung einer Liste für das Studierendenparlament der Universität Bielefeld ist der 29.5., Isabelle klärt über die Möglichkeiten auf.
  • Bündnis gegen Rechts - Michael berichtet über die Geschehnisse an der Vatan-Moschee. Es gab wohl rechtswiedrige Mahnwachen und Demonstrationen.
    • am 31.05. findet eine Veranstaltung in der VHS statt [1]. Das Bündnis gegen Rechts soll in Zukunft in ein Gremium geladen werden.
    • Gesprächsversuch mit neuer Polizeipräsidentin wegen Polizeiverhalten bei letzten Demos (24.12., Vatan Moschee, NPD Stand Rathaus) Die Polizei zeigt sich offenbar wenig kooperativ.
  • VCD Informiert über den Verkauf des Sozialtickets am 1.6. in der Stresemannstraße auf einem Infostand.

Themen

Anfrage von J.Cordes BGE Bielefeld

• Joachim Cordes möchte gerne das Konzept BGE bei uns vorstellen.

Zwei Meinungsbilder dazu: Soll Joachim Cordes zum Stammtisch eingeladen werden? Ja, das Ergebnis ist positiv. Sollen wir eine Podiumsdiskussion zum Thema BGE veranstalten? Ja, das Ergebnis ist ebenfalls positiv.

Michael wird Joachim Cordes einladen, Isabelle ruft eine Projektgruppe zur Organisation einer Podiumsdiskussion ein.

Liveticker, Streaming, TV Übertragung von Ratssitzungen

• Exemplarisch hier die "Oldenburger Variante" als Diskussionsgrundlage [2]

Michael und Andreas berichten über ihre Erfahrungen in Oldenburg und Greifswald.

Kommunikation der Piraten nach Aussen

• Der Migrantenstammtisch wurde erneut in der NW-News angekündigt. Isabelle wird eine Mail and die NW-News sowie an das Westfalenblatt verfassen.
• Facebook, Twitter, Blog. Ist die Kommunikation ausreichend? Was könnte man besser machen? Aufgabenverteilung? Wer darf und soll wann was?
  • Michael mahnt an das die Medien zu wenig genutzt werden.

PM zum Artikel im WB

http://www.westfalen-blatt.de/nachricht/2012-05-24-internet-als-risiko-fuer-wirte/613/76c9f25081c032b65e00d81009322d02/ Sollen die Piraten zu dem Artikel Stellung nehmen? Ja

Christoph verfasst dazu eine Pressemitteilung

Gäste fragen, Piraten antworten

• Wie kann man sich ein Bild über die Piratenpartei machen?

-Mumble sowie die Mailingliste werden empfohlen.

Arbeitsgruppen

Berichte der Arbeitsgruppen

AK Stadtentwicklung & Verkehr

• Konstituiert sich am 5.6. um 19:30 Uhr in der Tangente
• Themen werden unter anderem sein:
  • Mobiel 2030, speziell die Linie 5
  • Das Regenrückhaltebecken
  • Masterplan Innenstadt

AK Soziales, Arbeit & Kultur

• Möchte sich auch konstituieren
• Claudia übernimmt die Koordination

AK Kommunale Transparenz

• Hat sich bereits getroffen jedoch noch nciht konstituiert
• Themen:
  • Streaming der Ratssitzungen

AK Bildung, Kinder & Jugend

• Es gibt Interesse und Themen aber bisher keine Treffen

AK Wirtschafts - und Finanzpolitik

• Momentan noch alles offen, die kommisarische Organisation übernimmt Isabelle

AK Umwelt & Klimaschutz

• Frank berichtet das Leute sich bereits bei ihm gemeldet haben
• Die AG existiert noch nicht, Gründungswille besteht, jedoch haben einige Leute auf Rückfragen nicht geantwortet
• Inhaltliche Arbeit findet statt
• Carola übernimmt kommisarisch die Koordination bis zur Gründung

= AG Technik

• Noch nciht offiziell gegründet
• Inhaltlich mehr Dienstleister für Hilfestellung bei Technik
• Ein Thema ist ein Wikischulung

Nächster Stammtisch + Tagesordnung

• Nächster Stammtisch ist der 7.6., Stefan übernimmt wieder die Aufgabe des Stammtisch beauftragten
• Die Planung zum CSD war nicht sehr gut besucht, wir werden uns privat in lockerer Runde treffen