2012-05-08 - Protokoll Piratentreffen Hamburg

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eröffnung der Sitzung

Die Sitzung wurde um 19:00 Uhr eröffnet.
Sitzungsort ist: HH:Landesgeschäftsstelle

Die förmliche Eröffnung der Sitzung ist ein wesentlicher Akt. Er macht deutlich, dass von diesem Moment an die Betätigung der erschienenen Sitzungsteilnehmer rechtserhebliche Bedeutung hat. Mit dem Beginn der Sitzung setzt die Ordnungsgewalt des Versammlungsleitung ein. Diese obliegt dem Vorsitzenden, beziehungsweise seinem Stellvertreter, sofern sie nicht einem Anderen übertragen wird. Die Sitzung ist pünktlich zu eröffnen. Eine vorzeitige Eröffnung kann zur Unwirksamkeit der Beschlüsse führen, wenn Sitzungsteilnehmer evtl. dadurch gehindert wurden, an der Beratung und Beschlussfassung teilzunehmen.

Versammlungsleitung

Als Leitung der Sitzung wurde Katja bestimmt.

Protokollführung

Zum Protokollführer wurde Fridtjof bestimmt.

Hamburg bekennt Farbe

Wir unterstützen das Bündnis "Hamburg gegen Rechts", den Aufruf "Hamburg bekennt Farbe" aber nicht, weil uns die Bürgerschaftsfraktionen uns nicht dazu eingeladen haben.

Newbieschulung

Tischnachbar berichtet:
Nächster Termin: 12.5., Sa - 11:00

Transparenzgesetz

BuMa berichtet:
Es wird ein Volksbegehren geben - 28.8.2012

Siehe: http://www.transparenzgesetz.de/ und http://www.transparenzgesetz.de/gesetzesentwurf/

• Das Transparenzgesetzt soll das Informationsfreiheitsgesetz ablösen bzw. ergänzen
• Geschätzte Kosten der Umsetzung: Zwischen 4.000 Euro (Aussage Slowenien ???) und 20 Mio. Euro (Schätzung Senat Hamburg)
• an sonntag haben wir etwa 200 Plakate in Hamburg aufgestellt, die zu Veranstaltungen einladen, um *vorab das Transparenzgesetz zu bewerben
• Die Plakatständer werden von den Grünen (50 Stück), der Linken (50 Stück) und den Piraten (100 Stück) gestellt
  

Infostand Hafengeburtstag

Andreas Gerhold und Fridtjof berichtet:
Zum fünften mal in Folge, veranstalten wir zum Hafengeburtstag einen Infostand beim Park Fiction (Höhe Golden Pudel Club) 12./13. Mai 14-20 Uhr

Infostand Schanzenfest

Klärung mit Behörden und Organisatoren - Termin unklar

Hausordnung

Wir sollen uns Lärmtechnisch zurueck halten

ACTA-Demo

• ACTA: Anti-Produkt-Piraterie-Abkommen
• Demo: Sa, 9.6.2012
• Tendenzen: wird wohl eher nicht ratifiziert, ist aber definitiv noch nicht vom Tisch. Ähnlich wie ACTA ist außerdem die IPRED-Initiative die aktuell in der Pipeline ist
• 16. Mai Termin bei den JuSos im Kulturschloss Wandsbek http://jusos-hamburg.de/termine
  

Schließen der Sitzung

Wie die förmliche Eröffnung der Sitzung, so ist auch die eindeutige Erklärung des Versammlungsleiters, dass die Sitzung geschlossen ist, ein wesentlicher Akt. Er beseitigt nämlich jeden Zweifel darüber, dass jede weitere Betätigung der Sitzungsteilnehmer, insbesondere eine eigenmächtige Fortsetzung der Zusammenkunft, außerhalb der Sitzung erfolgt.

Die Sitzung wurde um SS:MM Uhr geschlossen.