2012-04-26 - Protokoll AK-Kommunalpolitik Passau

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Positionen zu Themen auf Anfrage Bürgerblick

Ort: Piratenpad, Telko Zeit: 25.04.2012 Beginn der Sitzung: 16 Uhr Ende der Sitzung um 21 Uhr

Anwesende

  • Christian Re.
  • Ouzo
  • Max
  • Christian Ra.

Radfahrertunnel

Angesichts der großen Bedeutung des Fahrradtourismus für Passau und auch dem Umstand, dass sich die Anbindung an die Stadtteile Hals und Grubweg für einheimische Radfahrer von und nach dort verbessert befürworten die Passauer Piraten den Bau des Tunnels, auch wenn die Kosten von 2,5 Mio € kritisch gesehen werden.

Karfreitagsruhe und Tanzverbot

Die Piratenpartei ist für eine Trennung von Staat und Kirche,somit ist ein Tanzverbot aufgrund eines kirchlichen Feiertags abzulehnen.

Verkehr

Die Einbahnstraße "Grünau-Straße" ist eine absolut überflüssige Erneuerung gewesen und sollte wieder rückgängig gemacht werden.

Die Passauer Piraten bezweifeln angesichts des vorgelegten Verkehrsgutachtens den Sinn einer zusätzlichen Autobrücke von der Innstadt nach Grubweg. Auch scheint es auffällig, dass keine Innstädter außerhalb des Dunstkreises der CSU öffentlich für diese Brücke eintreten. Als Basisdemokraten wäre es aus unserer Sicht eine gute Möglichkeit, dies durch einen Bürgerentscheid zu klären, sollte dieser Eindruck falsch sein.

erneuerbarer Energien in und um Passau

Wie die PNP bereits berichtete haben die Passauer Piraten als erste Partei das Energienetzwerk Passau passauwexelt.de unter Einbindung der Stadtwerke unterstützt, Die Passauer Piraten setzen auf dezentrale, nachhaltige Energieversorgung.