2012-04-04 - Protokoll AG Gesellschaft und Teilhabe (Hamburg)

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

AG Gesellschaft und Teilhabe 04.04.2012

10 Piraten anwesend + 2 im Pad

Protokoll: Sebastian

1. Begrüßung

1.1. Einleitung | Sebastian

2. Berichte zu den Themen

• BGE

• Frederike angesprochen das Thema bitte zu übernehmen
• es wird gerade angesprochen ob wir uns im LV auf ein Finanzierungsmodell einigen wollen
• Wirtschaftsgruppe arbeitet an einem Steuermodell das auch aufs BGE ausgerichtet ist, dies sollte mit einbezogen werden (Nico berichtet gerade)
• einheitliche Mehrwertsteuer wird in diesem Zusammenhang kritisiert (gab da ein TAZ Artikel?)
• Konsumsteuer wird als eines der Finazierungsmodell ins Feld geführt
• BGE sollte Schritt für Schritt eingespart werden deswegen kann bei der Berechnung erstmal nicht die Einsparung in der Verwaltung mit einbezogen werden
• Diskussion wie die Umsetzung vom BGE sein könnte
• Beratung wie das Thema jetzt zukünftig bearbeitet werden soll
• Aufgabe: 1.Höhe des BGE(liegt bei von bis), 2.Finazierungsmodell formulieren fürs LQFB HH
• Dies soll als Argumentationshilfe dienen um einheitlich z.B. im Wahlkampf zu argumentieren
• Definieren was alles vom BGE ersetzt werden soll
• Ca. 8 Leute die sich mit BGE beschäftigen wollen, es wird erörtert ob wir eine Untergruppe fürs BGE bilden zwecks effiziens
• Stefan erstellt ein BGE Pad um in den nächsten Wochen ein austausch zum Thema zu ermöglichen

• Drogen- und Suchtpolitik

• Sebastian hat Flyer in groben Zügen entwickelt und stellt das mit Quellenangaben ins "Drogen" Pad das bereits im Wiki verlinkt ist (AG Gesellschaft und Teilhabe)
• Sebastian erstellt gleichzeitig ein Artikel für die Piratenwebseite dazu (fast fertig und kommt dann auch ins Pad)

• Alternative Formen des Zusammenlebens

• Constanze berichtet
• einiges lässt sich über einzelne und komplizierte Verträge regeln (Patientenverfügung z.B.)
• Ehe oder Zweierbeziehungen werden nicht in Frage gestellt, es geht eher um eine Erweiterung um auch andere Zusammenlebensformen zu ermöglichen und gleich zu stellen mit bisherigen Zusammenlebensformen (Ehe)
• "Flügelpartner" (Solidargemeinschaften) soll ermöglicht werden sich rechtlich abzusichern
• Staatsbürgerechte, Steuerrechte sind betroffen
• Abschaffung der Ehe (staatlich), durch die Trenung von Staat und Kirche (also Ehe zwar möglich aber halt auf kirlicher Ebene) wurde angeregt
• Ziel: Antrag fürs LQFB formulieren
• Sebastian legt dafür ein Pad an

3. Nächster Termin

• Das nächste Treffen der AG Gesellschaft und Teilhabe findet am 02.05.2012 in der LGS statt.

21:08 tm