2012-04-04 - Protokoll AG Gesellschaft und Teilhabe (Hamburg)

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AG Gesellschaft und Teilhabe 04.04.2012

10 Piraten anwesend + 2 im Pad

Protokoll: Sebastian


1. Begrüßung

1.1. Einleitung | Sebastian


2. Berichte zu den Themen

  • Frederike angesprochen das Thema bitte zu übernehmen
  • es wird gerade angesprochen ob wir uns im LV auf ein Finanzierungsmodell einigen wollen
  • Wirtschaftsgruppe arbeitet an einem Steuermodell das auch aufs BGE ausgerichtet ist, dies sollte mit einbezogen werden (Nico berichtet gerade)
  • einheitliche Mehrwertsteuer wird in diesem Zusammenhang kritisiert (gab da ein TAZ Artikel?)
  • Konsumsteuer wird als eines der Finazierungsmodell ins Feld geführt
  • BGE sollte Schritt für Schritt eingespart werden deswegen kann bei der Berechnung erstmal nicht die Einsparung in der Verwaltung mit einbezogen werden
  • Diskussion wie die Umsetzung vom BGE sein könnte
  • Beratung wie das Thema jetzt zukünftig bearbeitet werden soll
  • Aufgabe: 1.Höhe des BGE(liegt bei von bis), 2.Finazierungsmodell formulieren fürs LQFB HH
  • Dies soll als Argumentationshilfe dienen um einheitlich z.B. im Wahlkampf zu argumentieren
  • Definieren was alles vom BGE ersetzt werden soll
  • Ca. 8 Leute die sich mit BGE beschäftigen wollen, es wird erörtert ob wir eine Untergruppe fürs BGE bilden zwecks effiziens
  • Stefan erstellt ein BGE Pad um in den nächsten Wochen ein austausch zum Thema zu ermöglichen
  • Sebastian hat Flyer in groben Zügen entwickelt und stellt das mit Quellenangaben ins "Drogen" Pad das bereits im Wiki verlinkt ist (AG Gesellschaft und Teilhabe)
  • Sebastian erstellt gleichzeitig ein Artikel für die Piratenwebseite dazu (fast fertig und kommt dann auch ins Pad)
  • Constanze berichtet
  • einiges lässt sich über einzelne und komplizierte Verträge regeln (Patientenverfügung z.B.)
  • Ehe oder Zweierbeziehungen werden nicht in Frage gestellt, es geht eher um eine Erweiterung um auch andere Zusammenlebensformen zu ermöglichen und gleich zu stellen mit bisherigen Zusammenlebensformen (Ehe)
  • "Flügelpartner" (Solidargemeinschaften) soll ermöglicht werden sich rechtlich abzusichern
  • Staatsbürgerechte, Steuerrechte sind betroffen
  • Abschaffung der Ehe (staatlich), durch die Trenung von Staat und Kirche (also Ehe zwar möglich aber halt auf kirlicher Ebene) wurde angeregt
  • Ziel: Antrag fürs LQFB formulieren
  • Sebastian legt dafür ein Pad an

3. Nächster Termin

  • Das nächste Treffen der AG Gesellschaft und Teilhabe findet am 02.05.2012 in der LGS statt.


21:08 tm