2012-03-19 - Protokoll Essen

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Versammlung Direktkandidatenwahl Essen II-IV (Wahlkreis 66, 67, 68)

Eckdaten

Was: Versammlung Direktkandidatenwahl Essen II-IV (Wahlkreis 66, 67, 68), Ort: Essen, Hallostraße 16
Datum: 19.03.2012
Uhrzeit: 20:00 - 22:45 Uhr

1. Begrüßung und Eröffnung durch Ulrich Tang

• Aufruf Wahlkampf Saarland
• Wort an Stefan Z.
• Wahlkampfbüro
• Austeilen von Battlecards
• Vorschlag Rainer Woldenga als Versammlungsleiter
• keine weiteren Interessierten

2. Wahl des Versammlungsleiters

• Rainer Woldenga einstimmig angenommen
• Begrüßung

3. Wahl des Schriftführers

• Vorschlag Carsten Knorr
  • angenommen

4. Abstimmung über die GO der Versammlung

• einstimmig angenommen

5. Wahl des Wahlleiters

• Vorschlag Frank pacman
  • einstmmig angenommen

• Wahlhelfer
  • Juliane Z. und Dieter Klein aus Dortmund

6. Abstimmung über die TO

• angenommen ohne Gegenstimmen

7. Vorstellung der Kandidaten

• Zweifel an Wahlrecht eines akkreditierten Piraten?: Wahl in Ordnung ohne Gegenstimmen
• Stimmberechtigung aller Erschienenen festgestellt worden

• Wahlkreis 66:
• Kandidaten:
  • Stefan Zemlicka, *1965:
    • aus Steele, seit 6 Monaten Pirat, verheiratet, IT-Berater, Radio- und Fernsehtechniker gelernt
  • Daniel Cipa, *1977:
    • gleiche Branche,ledig, keine Kinder, zieht bald weg, Pirat seit 2009

• Wahlkreis 67:
• Kandidaten:
  • Matthias Bock:
    • aus Essen-Holsterhausen
    • wissenschaftlicher Mitarbeiter Uni Duisburg-Essen
    • Abschluss Soziologie und Politik
    • strebt Listenplatz an
    • Pirat seit 6 Monaten
    • hat den BPT 2012.2 nach Bochum geholt
    • Kommunalfinanzen Schwerpunkt: NKF-Daten
  • Gero Kühn
    • aus E-Haarzopf
    • 1978, abgebrochenes Infomatikstudium
    • politisches Engegament: etwas in Dortmund: TOR-Server
    • würde sich im Wahlkampf einbringen

• Wahlkreis 68:
• Kandidaten:
  • Tim Marius Kowalewski
    • 30 Jahre, Pressepirat in Essen
    • Mitglied seit 2010
    • bisher Essener Softwarehaus, jetzt selbstständig
    • Essener Pressepirat
    • bereits in Wahlkampf involviert, Öffentlichkeitsarbeit
    • Orga von Pressekonferenzen
    • strebt Listenplatz an
    • Engagement für die Kommune: Lösung auf Landesebene, finanzielle Ausstattung der
    • Kommunen (Konnexitätsprinzip GG104a)
    • Open Data: Antrag für LPT geplant
    • abgebrochenes Studium Wirtschaftsinformatik, allerdings Vordiplom
    • aktiv 2010, Mailinglisten, 2011: Stammtisch-Besuch und Wahl zum Pressepiraten
    • Protokollant in Essen
    • AK Wirtschaft/Finanzen
  • Frank Höschen
    • studierter Sonderpädagoge
    • Konrektor an Förderschule
    • Schwerpunkt Bildung/Soziales
    • Pirat seit Herbst 2011
    • Direkte Demokratie-Befürworter
    • 1965, geschieden, 2 Kinder
    • Engagement: Stammtisch Essen, Mailinglisten Bildung

• keine Fragen mehr an die Kandidaten

• Dieter Klein ruft dazu auf, sich inhaltklich und organisatorisch an den anstehenden Landes- und Bundesparteitagen zu beteiligen

• Frischluftpause

• eingeschoben: Festlegung vom Wahlmodus: getrennte Wahlgänge oder gemeinsam?

Frank: zeitlich beide gleich schnell, sollen die Stimmberechtigten nur für ihren jeweiligen Heim-Wahlkreis wahlberechtigt sein oder wählen alle Anwesenden für die drei Essener Wahlkreise?

• GO: Meinungsbild über gemeinsame Wahl:
  • gegen gemeinsame Wahl aller Kandidaten durch alle Piraten der Wahlkreise 66,67,68

• Abstimmung: Sollen drei einzelne Wahlen stattfinden?
  • Ergebnis: Einzelwahl in den drei Kreisen, keine Gegenstimmen

8.a Wahl der Kandidaten Wahlkreis 66

• Frank erklärt Wahlablauf: geheime Wahl
• Juliane darf nicht Wahlhelferin sein, also Vorschlag Matthias Bock:
  • formal angenommen, keine Gegenstimmen

• Stimmen für Daniel Cipa: 1
• Stimmen für Stefan Zemlicka: 4
• Direktkandidat ist Stefan Z.
• Er nimmt die Wahl an.
• 5 abgegebene Stimmen,alle gültig

8.b Wahl der Kandidaten Wahlkreis 67

• Stimmen für Matthias Bock: 6
• Stimmen für Gero Kühn: 1
• 7 abgegebene Stimmen,alle gültig.
• Matthias Bock nimmt die Wahl an.

8.c Wahl der Kandidaten Wahlkreis 68

• Stimmen für Tim Marius Kowalewski: 5
• Stimmen für Frank Höschen: 1
• Tim Marius Kowalewski nimmt die Wahl an
• 5 Wahlberechtigte, 5 abgegebene Stimmen, alle gültig

• Der Versammlungsleiter und der der Wahlleiter haben keine Manipulaion festgestellt und bestätigen den ordnungsgemäßen Ablauf der Wahl.
• Ausgabe der Dokumente zur Überprüfung der Wahlberechtigung der anwesenden Wähler. Anschließendes Ausfüllen.

9. Ernennung der Vertrauensperson und ihres Stellvertreters

• Unterstützen des WK-Kandidaten
• bei groben Fehlern Abwahl des Direktkandidaten möglich

• Vorschläge:
  • Stefan Zemlicka: Juliane Zemlicka und Tim Kowalewski (Vertreter)
  • Matthias Bock: Tim Kowalewskiund Kai Blöcker (Vertreter), nehmen an
  • Tim Kowalewski: Inés Elisabeth Schorsch und Kai Hemsteeg(Vertreter), beide nehmen an

10. Sonstiges

• Dieter Klein: Unterstützerunterschriften, besser 120-130 sammeln, auf Korrektheit und Lesbarkeit aller Namen und Adressen achten.
• Matthias Bock: für Direktkandidaten keine Blanko-Unterschriften sammeln, sondern nur auf personalisierten Bögen.
• Rainer: Kandidaten etwas länger bleiben, um Dokumente für Wahlleiter auszufüllen, die dann gemeinsam abgegeben werden.
• Marsching: auch für Kandidaten anderer Städte Unterschriften sammeln. Freundeskreis, dann auf die Straße und Leute ansprechen.
• Bis 10.4.2012 müssen die Unterschriften bestätigt sein. (Besser am Montag, den 9.4. mittags fertig sein)
• Rainer:Unterschriften auch gestückelt bestätigen lassen.
• Die Unterschrift des Kandidaten selber zählt!
• Jeder Bürger einer Stadt darf nur EINEN Kandidaten unterstützen.
• Es handelt sich nicht um eine Stimmabgabe, falls Bürger das denken.

• Marsching: Unterstützerunterschriften für die Landesliste bestätigen lassen vom Amt und ans Postfach NRW schicken. Postlaufzeit beachten!

• Rainer: Stimmkarten zurück an Frank zur Rücksendung an den Wahlamtsleiter

• keine weiteren Anregungen

11. Ende der Versammlung

Ende der Versammlung um 22:41

Danke an Ulrich für die Gastfreundschaft!!! und an alle Beteiligten.

Nächstes Treffen

Datum: 20.03.2012
Uhrzeit: 19:00 Uhr
Ort: Unperfekthaus Essen zum Stammtisch der Essener Piraten

---

Das Protokoll wurde erstellt von: Carsten Knorr
Protokoll abgezeichnet von: Freeside
Dieses Protokoll an die Crewsprecherliste senden.